Nina Eisenhardt

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Stellen wir uns für den Moment vor, wir ren im Jahr 2040. Die Kühlung der Quantencomputerinfrastruktur in Frankfurt wird aus Strom von Fusionskraftwerken versorgt. In Marburg, wo vor über 120 Jahren der te Medizin-Nobelpreis für ein Diphtherieserum verliehen wurde, wird am …

Wenn Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! ich Die schriftliche Anhörung zu unserem Gesetzentwurf hat hat vor allem eines gezeigt: Wir haben mit unserem Entwurf genau die Themen getroffen, die bei den Hochschulen auf Resonanz stoßen. Das CHE bescheinigt uns „sinnvolle und unterstützungswerte Änderungsvorschläge“. Die TU …

Frau Ministerin, vielen Dank für die Antwort. – Wenn ich Ihnen so zugehört habe, entsteht bei mir eigentlich der Eindruck, dass damit die Digitalstrategie aus dem Jahr 2021 in großen Zügen überholt ist. Würden Sie das auch so sehen, und planen Sie, die Digitalstrategie neu aufzulegen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Was ist der Stand der Gespräche mit dem Bund zur richtung eines Nationalen Zentrums für Digitale Resilienz in Katastrophen in Darmstadt?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Gremmels, Sie haben zu zwei entscheidenden Themen nichts gesagt, einmal zu dem Punkt, was denn die Bedarfe der Hochschulen sind. Wie weit ist denn HEUREKA III überzogen? Was sind denn die Bedarfe, die die Hochschulen für dringende Sanierungen bei Gefahr für Leib und Leben …

Auch wenn die Gebäude der Mensen den Hochschulen gehören und natürlich die Hochschulen das planen und bauen müssen, muss man mit den Studierendenwerken sprechen, die diese Mensen betreiben, wenn man dort Umbauten vornehmen will, Herr Minister. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich sage Ihnen auch, was zu tun richtig gewesen wäre. Denn das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist inhaltlich und parlamentarisch bitter, ent- dass der Antrag der FDP-Fraktion überhaupt notwendig ist. Das möchte ich schon einmal vorneweg sagen. Wir werden ihm auch zustimmen. enormen die- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Deeigener mokraten) also Bei der …

Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Schmitz, möchte Ihnen zum Thema Departmentstrukturen aus Gutachten des Wissenschaftsrats zitieren: „Der Wissenschaftsrat geht davon aus, dass chisch flache Organisationsstrukturen für die senschaftliche Leistungsfähigkeit vorteilhaft und die individuelle Karriereentwicklung förderlich Solche oft …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Anfang März hat das Ministerium die hessischen Hochschulen angeschrieben. Es ging um die Evaluation des Hochschulgesetzes mit seinen 127 Paragrafen, verbunden mit der Bitte um Stellungnahme unter Einbeziehung der Selbstverwaltungsorgane bis zum 31. März. Die Frist ist …

Vielen Dank. – In der Vergangenheit waren an diesen Gesprächen auch immer der Finanzminister oder ab und an auch der Ministerpräsident beteiligt. Wie sieht denn dieses Mal bei den Gesprächen die Einbindung des Finanzministers aus?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Regierungsfraktionen werden den Gesetzentwurf heute in dritter Lesung ablehnen. Eine Koalition, die angekündigt hat, 1.000 Stellen in der Verwaltung zu streichen, und das mit der Anwendung von KI begründet, lehnt heute die Verabschiedung eines Gesetzes ab, das die …

Meine Frage ist, was mit den weiteren Mitteln des Bundes Staatsfür die entnommenen Gewinnrücklagen passiert und ob sie den Hochschulen für die Studierendenwerke zugeleitet neue werden. eine

Ich möchte zu den Mitteln des Bundes in diesem noch einmal nachfragen, weil ja nur ein Teil in die des Kredits bei den entnommenen Gewinnrücklagen was mit den restlichen rund 70 Millionen Euro und vielleicht auch konkret, ob die Gerüchte stimmen, sie den Hochschulen für die Studierendenwerke zugeleitet werden. (Minister Timon Gremmels: …

Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank für einen Teil der Antwort. – Sie haben noch nicht beantwortet, um welchen Betrag es sich bei den Tarifkosten aufgrund des jüngsten Tarifabschlusses für das Jahr 2026 handelt – also für das, was dieses Jahr anfällt. Sie haben die Regelung schon angesprochen, dass ab 2028 alles über 4 % …

Vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Welcher Betrag und Anteil der geschätzten Mehrkosten, der Hessens Hochschulen durch den jüngsten schluss für die Landesbeschäftigten in Hessen und Übertragung auf die Besoldung der hessischen Beamtinnen und Beamten im Jahr 2026 entsteht, wird von Hochschulen selbst und welcher vom Land …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie sagten eben, dass größere Änderungen nicht vorgesehen sind und an den Anträgen keine Änderungen vorgenommen werden müssen. Hinsichtlich der Studierendenwohnheime für die hessischen Studierendenwerke sind die aktuellen Förderrichtlinien gerade hinsichtlich der Mietpreisdeckelung ein großes Problem. Es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie haben es gerade gehört: Der Änderungsantrag wurde angenommen. Er war so gut, niemand wollte dagegen sein. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich bedanke mich dafür bei CDU und SPD. Das war parlamentarische Geste, die ich sehr zu schätzen weiß. (Beifall BÜNDNIS …

Herr Minister, vielen Dank für Ihre Antwort. – Ich noch eine Nachfrage. Können Sie etwas zu den aktuellen Bearbeitungszeiten der BAföG-Anträge in den fünf schen BAföG-Ämtern sagen? – Danke schön.

Vielen Dank. – „BAföG Digital“ geht tatsächlich noch auf den Wissenschaftsminister Boris Rhein zurück. Es ist gut, dass Hessen nach zehn Jahren weiter vorangeht. Der Präsident des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, die hat in seiner Pressemitteilung anlässlich der hessischen WisBAföG-eAkte erklärt, dass es nicht die …