Nina Eisenhardt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Gremmels, Sie haben zu zwei entscheidenden Themen nichts gesagt, einmal zu dem Punkt, was denn die Bedarfe der Hochschulen sind. Wie weit ist denn HEUREKA III überzogen? Was sind denn die Bedarfe, die die Hochschulen für dringende Sanierungen bei Gefahr für Leib und Leben angemeldet haben? Was für Investitionen braucht es denn? Die Konsequenz aus dieser Antwort ist: Warum haben Sie denn keine zusätzlichen Mittel angemeldet, die Bedarfe an das Sondervermögen? Warum haben Sie sich auf die 300 Millionen Euro beschränkt? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Daraus folgt auch die Frage: Was sind denn die Prioritäten dieser Landesregierung beim Geldausgeben? – Das ist der Punkt, den die Freien Demokraten und wir immer wieder machen: Die Bildung ist es nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Ein zweiter Punkt, zu dem Sie nichts gesagt haben. Sie haben gesagt, die Hochschulen bekommen ihr Geld wieder, sobald gebaut wird. – Ja, genau das ist doch der Knackpunkt: Warum wird denn nicht schneller gebaut? Was ist denn mit der HfMDK? Was ist denn mit der HfG? Warum kommen hier mehr Bauabschnitte, warum werden die Bauten nach hinten geschoben, warum dauert es denn so lang, Herr Minister? – Na, weil das Land das Geld eben nicht ausgeben will, sondern die Konsequenz davon, dass Sie diesen Zwangskredit bei den Hochschulen genommen haben, ist, dass das die Bautätigkeit im Hochschulbereich verzögert und die Hochschulen länger auf ihre neuen Gebäude warten müssen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)