Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Kollege Promny. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte sehr, Armin. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich vorneweg zunächst noch einmal ganz herzlich bei den Fraktionen der CDU und der SPD …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Moritz FDP-Fraktion. Bitte sehr, Moritz. über Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! ein Der Entschließungsantrag der Koalition von CDU und ErSPD enthält zweifellos wichtige Ansätze zur Gewaltprävention und Wertebildung. Als Freie Demokraten begrüßen …

Vielen Dank, Kollege Schleich. – Bevor wir in der Debatte weitermachen, begrüße ich auf der Besuchertribüne unsere langjährige Kollegin und Freundin, Vizepräsidentin Heike Habermann. Herzlich willkommen, liebe Heike. (Allgemeiner Beifall) Nächster Redner ist Turgut Yüksel, SPD-Fraktion. Bitte sehr, Turgut.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Abgeordnete Pascal Schleich, AfD-Fraktion.

Herr Kollege Michael Reul, vielen Dank. – Damit ist der Gesetzentwurf eingebracht. Wir fahren jetzt in der normalen Reihenfolge fort. Es beIch ginnt Herr Kollege Roman Bausch. Er spricht für die AfDdas Fraktion. Bitte.

Herr Justizminister, herzlichen Dank. – Damit ist plan 05 abgehandelt. Jetzt kommen wir zum Einzelplan 06 – Hessisches Ministerium der Finanzen Hierzu werden mit aufgerufen: Einzelplan 17 – Allgemeine Finanzverwaltung – und Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – Gemeinsam mit dem Einzelplan 06 wird darüber Tagesordnungspunkt 4 …

Vielen Dank, Kollegin Schardt-Sauer. – Das Wort hat der Wie Justizminister, Staatsminister Heinz. Christian, bitte. Zur Manche Christian Heinz, Minister der Justiz und für den vor Rechtsstaat: Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Erteilung des Wortes. – Der Haushaltsentwurf für das Justizministerium im Haushaltsjahr 2025, …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Schardt-Sauer, FDP-Fraktion. Marion, bitte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist sicherlich gut für unseren Rechtsstaat, für das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit des Staates – wir haben es jetzt in vielen …

Herzlichen Dank, Kollege Müller. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Lara Klaes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Schenk. – Bevor wir weitermachen, begrüße ich auf der Tribüne unseren ehemaligen Kollegen Frank Diefenbach, der heute mit einer Schulklasse Gymnasiums Michelstadt hier ist. Frank, grüß dich. (Allgemeiner Beifall) Kollege Müller, Sie haben das Wort. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte …

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Das war der Einzelplan 04. Ich rufe jetzt den Einzelplan 05 – Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – auf. Der Kollege Patrick Schenk, AfD-Fraktion, beginnt. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir, …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen! Die Bildungspolitik und die Bildung an sind zentrale politische Schwerpunkte dieser Landesregierung. Die Landesregierung redet nicht darüber, sie handelt. Mit Blick auf den …

Herzlichen Dank. – Das Wort hat der Kollege Promny, FDP-Fraktion. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben eine echte Krise in der Bildungspolitik; denn, während in Hessen immer mehr Lehrerstellen unbesetzt bleiben, leiden unsere Kinder unter dem Unterrichtsausfall. Das dürfen wir …

Vielen Dank, Kollege May. – Das Wort hat nun Frau ordnete Nina Heidt-Sommer, SPD-Fraktion. Bitte sehr.

Kollege Wendel, vielen Dank. – Das Wort hat jetzt der weiAbgeordnete Daniel May, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. HerBitte sehr, Daniel. bei Spitder

Vielen Dank, Kollege Scholz. – Das Wort hat der Abgeordnete Christian Wendel, CDU-Fraktion. Christian, bitte.

Frau Kollegin Gronemann, vielen Dank. – Das war die Beratung des Einzelplans 03. Wir kommen jetzt zur Beratung des Einzelplans 04 – Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Es beginnt Herr Kollege Heiko Scholz von der AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Das Wort erhält Frau Gronemann von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank, Herr Minister. Wir sind am Ende der Debatte und überweisen den setzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung an Fachausschuss. – Allgemein freudige Zustimmung. Ich rufe Tagesordnungspunkt 9 auf: Dritte Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz über die Ausgliederung der Stadt Hanau dem Main-Kinzig-Kreis und zur Änderung …

Vielen Dank, Kollege Kaffenberger. – Das Wort hat der Wirtschaftsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte sehr, Kaweh. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist eine berechtigte Frage, warum aus den 20 Vorschlägen der …