Frank Lortz

Frau Kollegin Feldmayer, vielen Dank. – Das Wort Herr Abgeordneter Kaffenberger für die SPD-Fraktion. jan, bitte.

Herr Kollege Stirböck, vielen Dank und alles Gute. – Das Wort erhält Frau Kollegin Feldmayer für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Bitte führen Sie keine Debatte mit dem Präsidenten. – Sie haben das Wort. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Diesen Ausdruck haben wir aus der CDU-Fraktion gehört. Wir wollen, dass Kristina Sinemus am Ende dieser Legislaturperiode tatsächlich zur Fünf-Balken-Kristina Sinemus wird. Von daher begrüßen wir den Gesetzentwurf der …

Herr Kollege Stirböck, seien Sie jetzt vorsichtig. Wenn Sie den Begriff noch einmal verwenden, dann müsste ich Sie noch einmal rügen. Dann beginnt so ein Verfahren. Das wissen Sie. Sie sind eigentlich meistens ein ganz vernünftiger Mensch. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Den Ausdruck, den ich nicht mehr verwenden darf, habe ich bei …

Herr Kollege Stirböck, einen Moment bitte. Diesen Ausdruck für ein Mitglied der Landesregierung rüge ich ganz ausdrücklich. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Das ist ein Ausdruck, den wir aus der CDU – –

ab Vielen Dank, Kollege Schulz. VerIch sehe auf der Besuchertribüne schon eine ganz große Delegation aus Hanau. Vielleicht ist das auch ein Hinweis, dass man in dieser Debatte noch zügiger vorankommt, daWeitere mit man zum nächsten Punkt kommt; (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Zum wichdie tigsten!) SteuerNichts denn das ist der …

Vielen Dank, Kollegin Wetekam. – Nächster Redner ist der Kollege Schulz, AfD-Fraktion.

in Herr Minister, vielen Dank. – Es gibt keine Wortmeldung mehr. ist, diesem Dann überweisen wir den Gesetzentwurf zur weiteren BeGeratung vor der zweiten Lesung an den Fachausschuss. auch Ich rufe Punkt 3 auf: Erste Lesung können Gesetzentwurf wissen, Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen …

Vielen Dank, Frau Kollegin Feldmayer. – Das Wort hat der Abgeordnete Jörg Michael Müller, CDU-Fraktion. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Freie Demokraten, ich frage mich seit mehreren Sitzungen: Was soll das? – Der Minister und die Staatsregierung kündigen an: Es gibt eine …

AmpelVielen Dank, Kollege Schulz. – Das Wort hat Frau Abgegeraordnete Feldmayer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Martina, bitte. büsich

Vielen Dank Kollegin Barth. – Das Wort hat der Abgeordnete Schulz, AfD-Fraktion.

Es ist immer gefährlich, den Kultusminister zu fragen. – Gibt es noch weitere Fragen? Noch eine Zusatzfrage ist möglich. – Bitte.

Herr Minister. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Präsident, Herr Abgeordneter Grobe! Nein. (Lachen AfD – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das war eine tolle Antwort!)

Herr Minister. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, Frau Abgeordnete Herz! können wir gerne sehr präzise einordnen. Dafür nehme mir die nötige Zeit. Ich will allerdings einordnen, wo Deutschland insgesamt steht, um das vielleicht auf einer etwas größeren Ebene beschreiben. Tatsache ist: …

Vielen Dank, Herr Minister. – Noch Zusatzfragen? eine?

Herr Kultusminister. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Herr Präsident, sehr geehrte Frau Abgeordnete Herz! ich seinerzeit gesagt habe, stimmt immer noch. Gerne ich das noch einmal einordnen. Die ICIL-Studie ist, Sie selbst sagen, eine internationale Vergleichsstudie insgesamt 35 teilnehmenden Staaten. Bei der Studie es …

Vielen Dank. – Zusatzfrage? – Frau Kollegin Herz, bitte.

Herr Kultusminister. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Abgeordnete Herz! Die Ergebnisse der hessischen Schulen, die an der ICIL-Studie 2023 teilgenommen haben, werden seitens der Studienleitung an der Universität Paderborn nicht gesondert ausgewiesen. Im Übrigen sind …

Danke sehr. – Gibt es noch Zusatzfragen? – Das ist nicht der Fall. Dann geht es weiter mit Frage 135. Für den Kollegen Daniel May übernimmt Frau Kollegin Herz. Wo bist du? – Da hinten.

Herr Minister. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Es ist zutreffend, Herr Abgeordneter Rock, dass dem Ministerium seit dem Übergang der Zuständigkeit auf die Autobahn GmbH des Bundes keine detaillierten Informationen über das Projekt vorliegen. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Wer …