Frank Lortz

Vielen Dank, Herr Kollege Promny. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte sehr, Armin. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich vorneweg zunächst noch einmal ganz herzlich bei den Fraktionen der CDU und der SPD bedanken. Dieser Entschließungsantrag kommt exakt zur richtigen Zeit; denn Gewalt und Verrohung sind kein diffuses Gefühl, sondern sie sind leider zunehmend Realität in dieser Gesellschaft. Deswegen darf ich Ihnen eines sagen, Herr Abgeordneter Meier: Ich weiß nicht, wo Sie unterwegs sind oder ob Sie der Welt entrückt sind, aber ich finde, dass man bei den Themen Gewaltprävention, Demokratiebildung und Wertevermittlung auch einmal ein und denselben Geist anstimmen kann. Wertevermittlung und Demokratiebildung sind ein Megathema für diese Landesregierung. Darauf setzen wir einen Akzent, und darauf sind wir auch stolz. (Beifall CDU und SPD) Ich sage Ihnen auch, weswegen das so ist. Schauen wir doch einmal, was draußen so los ist. Die Zahl der Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte in Hessen nahm in den letzten fünf Jahren um rund 25 % zu. Die Zahl der politisch motivierten Hass-Postings stieg laut BKA alleine von 2022 auf 2023 um 135 %. Bei der Deutschen Bahn ist festzustellen, dass eine Verdopplung von Übergriffen auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter innerhalb von zehn Jahren stattgefunden hat. Der gesamtgesellschaftliche Ton ist rauer geworden. Das haben wir auch beim Wahlkampf festgestellt. Gegenüber Mandatsträgern, gegenüber Politikerinnen und Politikern ist das festzustellen. Deswegen kann man doch an dieser Stelle, trotz der nachvollziehbaren Oppositionsarbeit, Herr Kollege Meier, einmal sagen: Das ist sinnvoll. Da ziehen wir an ein und demselben Strang. Ich sage Ihnen noch eines: Antisemitische und extremistische Vorfälle haben leider zugenommen. Diese Entwicklungen sind nicht akzeptabel. Deswegen sage ich Ihnen sehr klar: Gesellschaftliche Entwicklungen spiegeln auch ein Stück weit in die Schulen hinein. Gewalt und Verrohung haben an Schulen nichts, und zwar gar nichts, verloren. In den Klassenzimmern von heute wird die Gesellschaft von morgen geprägt. Deswegen sage ich es noch einmal sehr klar: Hass, Hetze und Gewalt haben an hessischen Schulen keinerlei Platz. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Schulen sind Orte der Neugier, der Mitgestaltung, des Lernens. Ich will Ihnen sagen: Die Hessische Landesregierung setzt damit ganz bewusst auf Maßnahmen- und Präventionspakete, die wir den Kolleginnen und Kollegen zur Seite stellen. Als Kultusminister stelle ich fest, dass Schule nicht alles korrigieren kann. Das ist leider so. Eltern haben eine Mit- und auch eine Hauptverantwortung bei der Erziehung. Ich bin dem Abgeordneten Christian Wendel sehr dankbar, dass er das festgestellt hat. Eltern müssen Kindern zu Hause die zentralen sozialen und basalen Kompetenzen vermitteln. Leider findet das nicht überall gleichermaßen statt. Das festzustellen, ist zunächst einmal nicht despektierlich. Erfahrene Grundschullehrkräfte – wer sich mit ihnen austauscht, stellt das fest – berichten mir darüber, dass manche Kinder nicht in der Lage sind, sich die Schuhe zu binden, dass Kinder immer häufiger Schwierigkeiten haben, eine Schere zu benutzen, oder dass Kinder immer häufiger größere Schwierigkeiten haben, Konflikte gewaltfrei zu lösen. Die Hessische Landesregierung unterstützt hier entschieden. Das fängt schon vor und in der Grundschule an. Die Hessische Landesregierung setzt auf verpflichtende Vorlaufkurse. Die Hessische Landesregierung setzt auf Intensivklassen. Die Hessische Landesregierung setzt auf eine konsequente Deutschförderung, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Eine gemeinsame Sprache ist ein verbindendes Element. Ich habe das gestern schon ausgeführt. Das Gemeinschaftsgefühl, das wechselseitige Verständnis sind die Grundlage für Gewaltfreiheit, für Demokratiebildung und auch für gemeinsame Werte. Mit dem Programm „Gewaltprävention und Demokratielernen“ unterstützen wir alle Schulformen bei der Entwicklung einer demokratischen und gewaltfreien Schulkultur. Mit der Einführung eines Klassenrats in der Grundschule oder der Einrichtung von Mobbing-Interventionsteams gibt es weitere Möglichkeiten, zu unterstützen, aber auch Programme wie „Schulmediation“ und „Prävention im Team“ verbessern an den weiterführenden Schulen die Konfliktfähigkeit der Schülerinnen und Schüler. Die Lehrkräfte unterstützen wir mit praxisnahen Fortbildungen zu Themen wie Deeskalation, Resilienz und Konfliktbewältigung. Der Ausbau der Fortbildungsprogramme findet im Übrigen kontinuierlich statt. Da sind wir sehr stark und sehr innovativ. Mit dem Einsatz multiprofessioneller Teams – ich bin immer mal wieder darauf angesprochen worden – haben wir fast 1.200 Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen an den hessischen Schulen, wo wir ganz konkret im multiprofessionellen Miteinander unterstützen. Das ist auch entscheidend und richtig so. Ich will es noch einmal unterstreichen: Gewalt und Verrohung dürfen an hessischen Schulen und an Schulen grundsätzlich keinerlei Platz haben. Deswegen habe ich angewiesen, dass es eine konsequente Meldepflicht von wichtigen Vorkommnissen an die Schulaufsicht gibt. Dadurch können wir schnell auf Vorfälle von Gewalt reagieren und Präventionsangebote bedarfsgerecht weiterentwickeln. Deshalb setzen wir auf verbindliche Schutzkonzepte gegen Gewalt. Deswegen setzen wir darauf, dass bei der zung den Schulen zusätzliche Stunden zur Verfügung hen. Das können die Schulen entsprechend gestalten. Deshalb sensibilisieren wir Schülerinnen und Schüler Gefahren im Netz, beispielsweise mit dem Programm gitale Helden“. Kollege Turgut Yüksel hat vorhin hingewiesen. Eines will ich auch sehr deutlich sagen: Damit es zonen für ein konzentriertes Lernen an Grundschulen brauchen wir einen Bereich, wo es weniger Digitales Damit meine ich nicht die Digitalisierung, sondern Omnipräsenz von Smartphones. Darüber werden wir in diesem Haus noch unterhalten. Kinder sollen in Schulen miteinander sprechen, miteinander spielen und dem Schulhof miteinander toben. Das halte ich für sinnvoll. (Beifall CDU und SPD) Ich will unterstreichen, welche Bedeutung in Summe Wertevermittlung hat. Das ist ein Megathema und wichtige Initiative, die wir auf den Weg gebracht Diejenigen, die in Schulen gehen und mit Schülerinnen und Schülern sowie mit Kolleginnen und Kollegen chen, stellen ein großes Interesse fest. Ich war beim Start der „WERTvoll-Tour“ dabei. So wir diese Kampagne bzw. diese Initiative. Gestartet wir an der Wigbertschule Hünfeld mit Projektgruppen vier Gymnasien. Da hätten Sie einmal erleben wie munter und interessiert junge Leute über genau se Themen diskutieren und wie facettenreich das Programm ist. Das ist wirklich mehr als bemerkenswert. Das will ich auch sagen: Zur Wertevermittlung gehört der Respekt gegenüber der Blaulichtfamilie. (Beifall CDU und SPD) Es geht um Respekt vor denjenigen, die uns schützen, Respekt vor Polizei- und vor Feuerwehrkräften und denjenigen, die uns retten, wenn ein Unfall passiert. nicht akzeptabel, wenn Gewalt gegenüber denjenigen, uns schützen und retten, in irgendeiner Form toleriert Deswegen bin ich dem Innenminister sehr dankbar, wir gemeinsam eine Initiative gestartet haben mit dem tel „Cops im Dialog“. Eine tolle Auftaktveranstaltung ten wir an der Integrierten Gesamtschule Herder in furt. Es waren junge Leute mit der Polizei im Austausch und konnten sich begeistern für den Polizeiberuf. ging es auch um Respekt vor der Polizeiarbeit. Deswegen war es richtig, dass der Innenminister das Respekt-Paket geschnürt hat. Meine Damen und Herren, Wertevermittlung und kratiebildung als Querschnittsthema halte ich für Ich finde es auch richtig, dass diese Inhalte im buch dokumentiert werden. Das ist im Übrigen eine verständlichkeit. Das ist keine Überforderung. Ich es abenteuerlich, dass Sie das infrage stellen. Das ins Klassenbuch eingetragen und ist eine Selbstverständlichkeit. (Beifall CDU, SPD und Andreas Lobenstein (AfD)) Das will ich an dieser Stelle noch sagen mit Bezug diese wirklich großartige Initiative „Cops im Dialog“ meinsam mit dem Innenministerium. Wir machen Veranstaltungsreihe an allen Polizeidirektionen. Das ist so keine punktuelle, sondern eine kontinuierliche Arbeit. Umset- Deswegen muss ich an dieser Stelle einen Hinweis geben. ste- Im Kontext der Wertevermittlung hat mich eines sehr irritiert, nämlich ein aktuelles Posting der GEW. Die GEW schreibt: Wir brauchen „weniger ‚werteorientierten Unterfür richt‘“. – Mir fehlt jegliches Verständnis, wie man in Zei„Diten wie diesen auf einen solchen Gedanken kommt. Wir darauf brauchen mehr und intensivere Wertevermittlung. (Beifall CDU, SPD und Andreas Lobenstein (AfD)) Schutzgibt, Wir brauchen mehr Demokratiebildung und Bildung gegen gibt. Gewalt. Das sind die Megathemen dieser Landesregierung. die Da legen wir nach und lassen uns auch nicht durcheinanuns derbringen. den Insoweit danke ich Ihnen sehr herzlich für Ihre Unterstütauf sehr zung. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen an den Schulen für ihre Arbeit. Ich danke den Erzieherinnen und Erziehern in den Kitas. Ich danke den Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen sowie den Elternhäusern. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Da müssen wir zudie sammenhalten für eine sichere und gute Zukunft in unseren eine Schulen und in unserer Gesellschaft. – Herzlichen Dank haben. und Glück auf. spre- (Beifall CDU und SPD) nennen