Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Kollegen! Die Bildungspolitik und die Bildung an sind zentrale politische Schwerpunkte dieser Landesregierung. Die Landesregierung redet nicht darüber, sie handelt. Mit Blick auf den Einzelplan 04 können feststellen: Er bietet einen verlässlichen Rahmen für Schülerinnen und Schüler, für die Eltern und für die kräfte. Um das einmal zu verdeutlichen: Der Bildungsetat wird Jahr 2025 um mehr als 320 Millionen Euro, um 6 %, steigen. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erreichen damit ein Rekordniveau – muss man sich einmal vergegenwärtigen – von fast 6 arden Euro. (Beifall CDU und SPD) Damit setzen wir den Weg aus dem Jahr 2024 konsequent fort. Mit dem Nachtragshaushalt hatten wir bereits Zuwachs im Gesamtetat um nahezu 7 %. Insofern ist eine konsequente Steigerung, ist das ein konsequent kontinuierlich gegangener Weg. Dabei sind die 2.100 sätzlichen Lehrerstellen noch nicht berücksichtigt – zentraler Pfeiler im Einzelplan 04 – sowie die zusätzlichen 1.200 Stellen, die noch kommen werden. (Beifall CDU und SPD) Damit beweist die Hessische Landesregierung weiterhin Kontinuität und Verlässlichkeit in der Unterrichtsversorgung, wie es sich gehört. Wir weisen – das will ich einmal hinterlegen – den Schulen, damit sie einen tungsspielraum haben, über 30 % mehr Stellen zu. bedeutet eine zusätzliche Unterrichtsversorgung, die 30 % höher ist, als man sie für die tatsächliche Abbildung der Stundentafeln brauchen würde. Das wird immer weggenuschelt. Das eröffnet Gestaltungsmöglichkeiten die Schulen vor Ort, und darauf können wir stolz meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) dualer Wir führen den Weg der letzten zehn Jahre konsequent sondern fort. Wir haben eine Steigerung der Zahl der Lehrerstellen auf 2.100 zusätzliche Stellen – darauf habe ich eben schon Lehr- hingewiesen –, die jetzt kommen werden. Wir haben einen Zuwachs bei der Zahl der Lehrerstellen um 18 % und – im Vergleich dazu – weniger als 5 % mehr Schüler. Das 90/DIE bedeutet, die Relation zwischen der Zahl der Lehrkräfte und der Zahl der Schüler verbessert sich kontinuierlich, und die schwarz-rote Landesregierung setzt richtig einen den obendrauf. Da gehen wir mit schwarz-roter Realpolitik müssen Lehr- ganz vorneweg. (Beifall CDU und SPD) Ich komme zu weiteren bildungspolitischen Schwerpunk– ten in diesem Haushalt. Die Fachkräftesicherung – gerade eben erwähnt – und die Fachkräftegewinnung sind eine wesentliche Aufgabe für eine gute Unterrichtsversorgung. Der Ausbau des Ganztagsangebots zur Steigerung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine Selbstverständlichkeit, und die Integrationsbemühungen und die Stärkung der Bildungssprache Deutsch sind zentrale Aufgaben, gerade in Zeiten wie diesen. Kommen wir zu dem von mir eingangs angesprochenen Thema, nämlich der Fachkräftesicherung. Auch in wirtund schaftlich schwierigen Zeiten bleiben wir ein guter und verlässlicher Arbeitgeber. Ich will nur einmal hinterlegen, was das in Zahlen bedeutet. Der Aufwuchs für die Grundund schullehrkräfte nach A 13 bedeutet zusätzliche Mittel in sich Höhe von 16,5 Millionen Euro, die wir bereitgestellt haben. Außerdem haben wir 2,5 Millionen Euro bereitgesondern stellt, um diejenigen weiterzubeschäftigen, die als befriswir tete Lehrkräfte nach den Sommerferien ansonsten nicht die mehr dabei gewesen wären. Auch da legen wir richtig Lehreinen drauf. Kollege Wendel und Kollegin Heidt-Sommer haben darauf hingewiesen. Darauf können wir stolz sein. Die Lehrkräfte bleiben in den Schulen und sind auch nach im den Sommerferien sofort verlässlich greifbar – vor Ort in nahezu den Klassenzimmern. das (Beifall CDU und SPD) MilliDer Ganztagsausbau läuft wie geschnitten Brot. Wir sind hier voll im Plan, genau so, wie es sich gehört: zusätzlich stehen 26,4 Millionen Euro zur Verfügung. Wir stellen diese Mittel nicht ins Schaufenster, sondern sie sind ganz konkret abrufbar. Darin ist auch eine Steigerung des Kapitalieinen sierungsfaktors enthalten, den wir in Form von Stellen bedas und reitstellen, die in Mitteln ausgezahlt werden. Wir erhöhen den Faktor um sage und schreibe 8 %, von 50.000 Euro auf zu54.000 Euro. Damit verdreifachen wir die Zahl der Stellen ein im Ganztagsbereich seit dem Schuljahr 2013/2014. Eine Verdreifachung der Stellen in den letzten zehn Jahren im Ganztagsschulbereich – das muss man sich einmal vergegenwärtigen, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen. (Beifall CDU und SPD) noch Dieser Aufwuchs zeigt Wirkung. Nahmen im Schuljahr Gestal- 2013/2014 38 % der Grundschülerinnen und Grundschüler Das am Ganztagsangebot teil, liegen wir in diesem Schuljahr um bei über 80 %. Das ist eine Verdoppelung der Zahl der Teilnehmenden. Das zeigt auch, wie wir diesen Pfad kontigerne nuierlich ausbauen und wie sicher wir uns sind, dass wir für ab 2026 den Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung sein, werden erfüllen können, liebe Kolleginnen und Kollegen. Damit steigern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das stärkt die Wirtschaft und den Wirtschaftsstandort Hessen, und das ist in wirklich herausfordernden Zeiten wirtschaftlicher Natur wie diesen schon etwas ganz Besonders. Besonders wichtig sind uns zudem Maßnahmen, die dazu beitragen, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken. Wir haben auch in diesem Haus viel über Demokratie, Bildung und Wertevermittlung gesprochen. Wir haben auch am vergangenen Sonntag gesehen, was in diesem Land los ist. Ganz maßgeblich trägt die Bildungssprache Deutsch dazu bei. Meine feste Überzeugung ist: Der verbindende Faktor, das verbindende Element in dieser Gesellschaft ist eine gemeinsame Sprache, und das ist die Bildungssprache Deutsch. Die ist bei dieser Landesregierung ein zentraler Schwerpunkt und erfährt eine zentrale Unterstützung. (Beifall CDU und SPD) Wir haben ein umfangreiches Maßnahmenpaket aufgelegt. Allein für die Förderung im Fach Deutsch investieren wir im Haushalt 2025 zusätzlich nahezu 15 Millionen Euro. Darüber hinaus werden im Jahr 2025 3,9 Millionen Euro für den in diesem Schuljahr begonnenen Ausbau der zusätzlichen Deutschstunde in der 2. Klasse bereitgestellt. So schaffen wir die Voraussetzungen für eine erfolgreiche gesellschaftliche und berufliche Teilhabe. Das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das ist das Megathema dieser Zeit. Wir müssen diese Gesellschaft zusammenhalten, damit wir uns wechselseitig respektieren und akzeptieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, darin sind wir uns in der Mitte dieses Hauses sehr einig. (Beifall CDU und SPD) Deswegen will ich eines sagen: Wertevermittlung und Demokratiebildung sind keine Vokabeln, sondern ganz konkrete Programme, ganz konkrete Dinge, die in den Klassenzimmern umgesetzt werden. Sie wissen, dass wir bereits im laufenden Schuljahr in den Intensivklassen mit dem Programm begonnen haben. Ab dem neuen Schuljahr werden 800.000 Schülerinnen und Schüler genau davon profitieren. Mit der „WERTvoll-Tour“, mit der wir unterwegs sind, haben wir hier bereits Akzente gesetzt. Das rollt jetzt richtig an, die Begeisterung vor Ort ist riesig. Ich konnte mir bereits einen Eindruck verschaffen und habe gesehen, dass wir da genau auf dem richtigen Weg sind. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, da wir das Land der Tüftler, der Denker und auch der Ingenieure sind, (Dr. Frank Grobe (AfD): Das war mal so!) will ich den Blick noch auf etwas ganz Aktuelles werfen, nämlich auf die MINT-Förderung. (Dr. Frank Grobe (AfD): Oh! Ich dachte, auf die Genderförderung!) Ich hatte Anfang dieser Woche einen tollen Besuch. Ich war in Bensheim im schönen Landkreis Bergstraße und habe dort zusammen mit Landrat Engelhardt die Grundsteinlegung für ein MINT-Zentrum vorgenommen. Es ist großartig, was dort entsteht. Dieser Erfindergeist: Die jungen Leute, die diesen Spirit haben, die wollen forschen, die wollen tüfteln, die wollen Ingenieure werden. Das in Kooperation mit der Technischen Universität und mit Unternehmen zu machen, ist genau der Ansatz, damit es uns in Zukunft gut geht. Mit Ingenieurinnen und Ingenieuren, mit Erfindergeist und mit Mut zur Zukunft werden auch wir die Zukunft gewinnen, und das ist wirklich mehr als begeisternd. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Dies unterstützen wir auch ganz konkret mit Personal. Wir haben dort zwei Abordnungsstellen geschaffen, damit das gut anläuft. So gehört sich das. Deswegen will ich Ihnen zum Abschluss noch zurufen – ich weiß, die Redezeit läuft ab –: Auf uns können sich die Schulen verlassen, auf uns können sich die Schülerinnen und Schüler sowie die Kolleginnen und Kollegen verlassen. Wir legen in der Landespolitik den Schwerpunkt unter anderem auf Bildung. Dies ist der größte Einzelplan, und er hat auch im Jahr 2025 einen enormen Zuwachs zu erwarten. Darauf sind wir stolz. Deswegen: Wir tun alles für gute Bildung, alles für die Kolleginnen und Kollegen und alles für die Schülerinnen und Schüler, damit es uns auch in Zukunft gut geht. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)