Reden (40)
09.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Kultur ist das Fundament der menschlichen Zivilisation und kann sich dabei auf unterschiedlichste Art und Weise ausdrücken. Eine besondere Ausdrucksform der Kultur ist seit jeher die Kunst. In Hessen reichen die ältesten Spuren dieser Form der Kreativität bis …
09.06.2026
Danke, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, machen noch einmal einen kurzen Turnaround. Wenn wir Australien schauen: Da gibt es die eSafety-Studie. der eSafety-Studie sind über 70 % der betroffenen lichen trotz des Social-Media-Verbots weiterhin auf Plattformen aktiv. Warum sollte das in Deutschland oder Europa anders sein?
09.06.2026
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie hatten es gerade gesagt: Medienkompetenz bei Kindern und Jugendlichen. Ich habe dazu eine direkte Nachfrage. Wieso wurde denn dann das Schulfach „Digitale Welt“ abgeschafft, das zu einem verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Medien durchaus hätte beitragen können?
09.06.2026
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die aktuellen Diskussionen zu einem potenziellen Social-Media-Verbot bis 16 Jahre?
09.06.2026
mehr Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, Sie sagten es bereits: Sie wollen da noch härter vorgehen oder es ich noch konsequenter umsetzen. Wurden denn, seitdem die ScheiAbschiebungen bzw. Rückführungen dieser 245 Personen mich gescheitert sind, weitere Maßnahmen getroffen, dass das komdoch umgesetzt wird, gerade bezüglich …
09.06.2026
HeimatVielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, Sie sagten es ja: das mutwillige Abtauchen. Können Sie uns denn weitere Gründe nennen, woran die Abschiebungen oder Rückführungen gescheitert sind? Ist es lediglich das Abtauchen, oder gibt es noch andere Faktoren, die da mit reinspielen?
09.06.2026
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie viele Abschiebungen bzw. Rückführungen in länder aus Hessen sind in diesem Jahr bereits gescheitert?
20.05.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frankfurt und die Rhein-Main-Region sind vieles: Frankfurt als Zentrum ist der Motor der Wirtschaft, das Tor zur Welt und die Drehscheibe Europas, wie es nicht zuletzt auch durch die Vollendung des Terminals 3 von Fraport wirkmächtig symbolisiert wurde. Frankfurt …
28.04.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsminister! Ich frage die Landesregierung: Sport, Wie viele männliche Staatsangehörige der Ukraine im wehrfähigen Alter sind seit den Lockerungen der AusreiseDabestimmungen aus der Ukraine für Männer im Alter von Abge18 bis 22 Jahren (Stichtag: 27. August 2025) nach Hessen ab- …
28.04.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsminister! Ich frage die Landesregierung: Wie hat sich die Anzahl der Menschen mit syrischer angehörigkeit im letzten Jahr in Hessen entwickelt?
05.02.2026
Was für eine Schwurbelei!)
03.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Evangelische Hochschule Darmstadt und die CVJM-Hochschule in Kassel sollen nun also zusammengeführt werden. In der Folge würde damit der Standort Kassel entfallen. Was zunächst einmal negativ klingt, ist eigentlich nur halb so wild; denn der neue Standort der …
03.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Nachfrage: Wie viele männliche Staatsangehörige der Ukraine im wehrfähigen Alter sind seit den Lockerungen der Ausreisebestimmungen aus der Ukraine für Männer im Alter von 18 bis 22 Jahren, Stichtag: 27.08.2025, nach Hessen gekommen? (Marius Weiß (SPD): Die Antworten werden dann direkt weitergegeben! …
03.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich frage die Landesregierung: Wie viele männliche Staatsangehörige der Ukraine im wehrfähigen Alter (zwischen 18 und 63 Jahren) befinden sich zum jetzigen Zeitpunkt in Hessen? (Marius Weiß (SPD): Haben Sie die Frage aus Moskau bekommen? – Gegenrufe AfD – Unruhe)
13.11.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren Abgeordnete! Ich zitiere: „Antisemitismus, Hass und Gewalt dürfen und den wir in Hessen nicht dulden – weder an Hochschulen noch anderswo.“ Und: „Wir dürfen dem Treiben dieser linken Extremisten, die ein Klima des Hasses und der Angst gegen te und Mitarbeiter der Hochschule …
13.11.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Wie sagt man doch so schön: guten Dinge sind drei. – Nur leider gilt diese Redensart für Ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes eben nicht; denn dieser ist auch zur dritten Lesung noch eine eindeutige Verschlimmbesserung gegenüber dem …
11.09.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und gemeinHerren Abgeordnete! Wir sprachen bereits im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Hochschulverbünde in Miteingetelhessen und in der Rhein-Main-Region, aus denen jüngst Startmehrere erfolgreiche Exzellenzcluster hervorgingen. Aus das diesem Erfolg – das muss man einfach sagen, …
11.09.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mittelhessen und auch die schöne RheinMain-Region blicken auf eine lange und traditionsreiche Geschichte voller Innovationen und Erfindungsreichtum zurück, was sich bis zum heutigen Tage auch durch eine vielfältige Hochschullandschaft ausdrückt. Es ist ihr …
10.09.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als ich die beiden Anträge zu dem heutigen Tagesordnungspunkt gesehen habe, kam ich nicht daran vorbei, an einen beinahe schon vergessenen informellen Feiertag zu denken, welcher eigentlich jährlich am 25. Januar gefeiert wird und einigen von Ihnen noch aus einer …
09.09.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was soll ich sagen? – Der heute hier zu besprechende Gesetzentwurf der Landesregierung bestätigt erneut einen allgemeinen Trend, den wir im Hessischen Landtag schon seit Anfang der Legislaturperiode beobachten können. Denn im Januar 2024 hat die schwarz-rote …
