Jochen K. Roos

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frankfurt und die Rhein-Main-Region sind vieles: Frankfurt als Zentrum ist der Motor der Wirtschaft, das Tor zur Welt und die Drehscheibe Europas, wie es nicht zuletzt auch durch die Vollendung des Terminals 3 von Fraport wirkmächtig symbolisiert wurde. Frankfurt und die gesamte Rhein-Main-Region sind aber auch eine Bühne für die Kultur und natürlich auch Heimat der Kreativen, und das war schon immer so. Das prominenteste Beispiel dafür ist natürlich Johann Wolfgang von Goethe, nach dem heute die größte Universität Hessens benannt wurde, welche jetzt selbst auch ein Teil der World Design Capital 2026 ist. In Ihrem Antrag zählen Sie richtigerweise auf, welchen Stellenwert die hessische Kultur- und Kreativwirtschaft für unser Bundesland einnimmt. Auch als AfD-Fraktion begrüßen wir generell, dass Frankfurt am Main nun als World Design Capital 2026 ausgewählt wurde, (Beifall AfD) wenngleich die seit 2017 als Referenzrahmen für die WDO herangezogenen Ziele für nachhaltige Entwicklung – kurz: SDGs – der Vereinten Nationen nach der Agenda 2030 natürlich auch hier aufgrund ihrer Unschärfe und schaftlichkeit teilkritisiert werden könnten. (Beifall AfD) Wir halten also zunächst fest: Frankfurt und die Main-Region sowie unser Land Hessen hatten und bis heute ein enormes Potenzial in der Kultur- und tivwirtschaft. Die Frage ist jedoch: Wofür loben die rungstragenden Fraktionen die Hessische Landesregierung eigentlich genau? Denn wie immer gilt: Dieser Erfolg nicht mithilfe der Hessischen Landesregierung geschehen, sondern trotz der Hessischen Landesregierung. (Beifall AfD) Wie sah die beschworene Unterstützung der hessischen Kultur- und Kreativwirtschaft in der Vergangenheit aus? Eine Finanzierung zahlreicher Projekte aus Hause hat es tatsächlich gegeben, keine Frage. schaut man genauer hin, wer aus dem Bereich der und Kreativwirtschaft von der Unterstützung der Landesregierung profitiert hat, dann zeichnet sich ein sehr ges Bild ab. Denn es sind vor allem linke Gruppen Vereine, die vom Steuergeld der Hessen profitieren: Soziokultur, kulturelle Bildung von links und eine Kinothek. Nein, meine Damen und Herren, das hat mit einer angemessenen Förderung der Kultur- und tivwirtschaft in Hessen zu tun. (Beifall AfD) Sie verbergen Ihre Intention auch in Ihrem Antrag nicht: „Der Landtag betont die wichtige Rolle einer tigen Kultur- und Kreativlandschaft zur Stärkung Demokratie in Hessen.“ Damit ist doch klar, dass Ihnen nur dann etwas an Förderung der Kultur- und Kreativbranche liegt, wenn dafür taugt, über die von Ihnen abseits der eigentlichen Begriffsdefinition geschaffene Narrativität der gefährdeten Demokratie zu reden. Was genau soll in Hessen werden? Die Wahlbeteiligung in Hessen ist doch stark gestiegen, aber das wohl vor allem wegen der AfD. (Beifall AfD) Insofern entspricht das Motto der diesjährigen World sign Capital auch dem typischen, von unseren Altparteien oft beschworenen Zeitgeist: „unsere Demokratie“. glauben doch selbst nicht, dass das vorliegende Motto diglich auf die mit der Paulskirche verbundenen Demokratiegeschichte anspielt. Wie wenig man die eigene Kultur- und Kreativbranche seitens der Hessischen Landesregierung schätzt, zeigt prominente Fall rund um den Zottellöwen. Es ist mir fach unbegreiflich, warum man die Ausgestaltung nun wirklich unschönen Corporate Designs einer überlassen hat, deren Agenturnetzwerk in Großbritannien beheimatet ist, anstatt es einem lokal verwurzelten nehmen in Hessen zu übertragen, oder, noch viel nicht gleich einen Ideenwettbewerb an einer unserer sprechenden Hochschulen ausgeschrieben hat. (Beifall AfD) Dass dann unter Punkt 4 in Ihrem Antrag von der len Bedeutung der hessischen Hochschulen für die und Kreativbranche und die Designförderung in Bundesland“ die Rede ist, setzt dem Ganzen die Krone Unwirt- Lassen Sie Ihren großen Worten in Zukunft auch endlich Taten und echte Wertschätzung folgen. Meine Damen und Herren, die hessische Kultur- und Kreativwirtschaft hat es verdient. – Vielen Dank. Rhein- (Beifall AfD) haben KrearegieVizepräsident Frank Lortz: Vielen Dank, Kollege Roos. – Das Wort hat der Abgeordist nete Kaffenberger. Bijan, auf.