Daniel Karrais

Frau Kollegin Gericke, mit mehr Geld im ÖPNV allein richten Sie es nicht. Die Menschen brauchen trotzdem individuelle Mobilität. e – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 (Beifall bei der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Sie brauchen klimafreundliche Mobilität, das ist richtig. Die kann man aber auch im …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erstaunt, dass das Thema Klimaschutz in der bisherigen Debatte noch gar nicht so richtig angesprochen wurde. Es ist ja schon bemerkenswert, dass die Nachrichten der letzten Tage waren, dass wir die 1,5 Grad Erwärmung im Durchschnitt schon erreicht haben. (Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Bemerkung am Anfang in Bezug auf die Rede des Abg. Lindenschmid möchte ich machen: Das, was Sie hier abgeliefert haben, war schon ein dicker Hund. Sie haben ja eine Fake News nach der anderen aneinandergereiht. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: So ist es!) Ich greife mal …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die bisherigen Ausführungen. – Sie haben jetzt gerade dargestellt: Sie waren mit der Bedarfsanalyse zu spät dran. Deshalb stelle ich die Zusatzfrage: Wie war da der konkrete zeitliche Ablauf? Denn so, wie sich das Ganze darstellt, scheint es so gewesen zu sein, dass es sich um einen länger …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wasserstoffversorgung ist ein zentrales Thema für die Zukunft, und zwar auch in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg. Hier sind leider die Planungen dergestalt, dass eine Versorgung zeitnah nicht stattfinden wird. Daher frage ich die Landesregierung: a) Welche Maßnahmen …

Es gibt ja einige, die sich mit dem Prokrastinieren auskennen. Dazu gehört insbesondere die Landesregierung mit ihrer Politik in Sachen Digitalisierung. Daher vielen Dank für den Beitrag, Kollege Hoffmann. Das fand ich sehr, sehr treffend. Meine Damen und Herren, ich denke, der bisherige Ansatz, den wir in Sachen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ja einige, die sich mit dem – – (Unruhe bei Abgeordneten der Grünen und der SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dem Titel dieser Debatte ist mir zunächst eingefallen: Und täglich grüßt das Murmeltier. Denn wieder einmal sagen Experten, dass Baden-Württemberg die hoch gesteckten Klimaziele, die sich das Land selbst gesetzt hat, nicht erreichen wird. Und wenn es eine Zielerreichung …

Zählen wird jetzt aber, was die Regierung dann aus den Handlungsempfehlungen macht. Hier gibt es viel zu tun. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP)

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Ich bedanke mich abschließend trotzdem noch für die zahlreichen Anhörungen, die guten und informativen Aussprachen, die wir danach hatten. Ich glaube, das hat uns insgesamt schon weitergebracht.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde diese Debatte sehr interessant. Denn wir sprechen sehr, sehr viel über die Coronapandemie, die Folgen, den Umgang damit. Dabei war das eigentlich nach Wunsch der Koalitionsfraktionen gar nicht der zentrale Bestandteil der Arbeit dieser Enquetekommission. Ich finde es …

Vielen Dank, Herr Minister, für die Klarstellung. – Ich habe noch eine Nachfrage bezüglich der Forderungen verschiedener Verbände und auch der anhängigen Klagen bezüglich einer dauerhaften Weiterführung bis zum Hauptbahnhof oben, und zwar auch nach der Inbetriebnahme von S 21. Wie würde sich aus Ihrer Sicht die Umstiegssituation bei …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Deutsche Bahn hat vor wenigen Tagen angekündigt, dass sich die Inbetriebnahme von Stuttgart 21, die für Ende 2025 geplant war, um mindestens ein Jahr verzögert. Das hat Auswirkungen auf die Gäubahn. Darum frage ich die Landesregierung: a) Was unternimmt die …

Eine Frage blieb in diesem Zusammenhang jedoch noch offen, und zwar die Frage nach der Rolle der Feuerwehren – was ja nicht nur ein Thema bei der Fastnacht ist. Wir hatten beim letzten Mal hierüber gesprochen, aber die Frage stellt sich nach wie vor: Hat sich da irgendetwas Neues ergeben? Wurde das bei dem runden Tisch angesprochen? Wie …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Ausführungen. Sie haben schon die Antworten auf viele Fragen gegeben, die ich im Nachgang tatsächlich noch gestellt hätte. Vielen Dank dafür.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Fastnacht und der Umgang damit hat uns schon vor einiger Zeit in der Regierungsbefragung beschäftigt. Am 17. Juni fand ein runder Tisch „Fastnacht“ statt, den die Landesregierung organisiert hatte. Darum frage ich die Landesregierung: a) Welche Maßnahmen wurden beim runden Tisch …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen. – Sie haben gerade behauptet, die FDP-Bundestagsfraktion würde wichtige Vorhaben im Bereich der Energiepolitik blockieren. Aber Sie haben nicht gesagt, worum es da genau geht. Ich habe den Eindruck, dass die FDP-Bundestagsfraktion bei zentralen Paketen wie dem …

Vielen Dank für die Debatte. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich muss schon noch erwidern: Sie haben jetzt ja quasi gesagt, im Bund, wo wir die Verantwortung für die Digitalisierung tragen, laufe nichts. Schauen Sie sich einmal an, was da passiert ist: Deutschland-ID, Reform des Onlinezugangsgesetzes, eine Verdopplung der Mittel für …

Vielen Dank für die Frage. – Wir haben darauf bestanden, weil es zum einen eine digitale Version gibt; die ist noch viel umfangreicher. (Zuruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) Zum anderen ist es wichtig, dass jemand, der wirklich den papiergebundenen Bericht anschaut, dann auch alle Unterlagen zur Verfügung hat. Das ist einfach eine Frage …