Daniel Karrais

Vielen Dank für die Debatte. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich muss schon noch erwidern: Sie haben jetzt ja quasi gesagt, im Bund, wo wir die Verantwortung für die Digitalisierung tragen, laufe nichts. Schauen Sie sich einmal an, was da passiert ist: Deutschland-ID, Reform des Onlinezugangsgesetzes, eine Verdopplung der Mittel für den Breitbandausbau – über den wir heute eigentlich gar nicht geredet haben, aber schön, dass Sie es trotzdem ansprechen. Hier ist mehr als genug passiert. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Mehr als genug? Oje!) Die FDP wirkt. Wir gehen Dinge an, die die Vorgängerregierung im Bund nie im Leben hinbekommen hätte. Es geht etwas voran in der Digitalisierung, und wir schaffen es endlich, iode – 99. Sitzung – Donnerstag, 20. Juni 2024 hier voranzukommen. Das ist uns gelungen und ist unser Verdienst in dieser Bundesregierung. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Sehr gut!)