Anton Baron

So sieht es aus!) Trotz geringer Geburtenrate wächst daher die Bevölkerung in unserem kleinen Land, das schon immer zu den am dichtesten besiedelten Gebieten der Welt gehört hat, permanent. Mehr Menschen brauchen mehr Wohnraum, mehr Infrastruktur und mehr Gewerbefläche. Denn man muss ihnen ja auch die Möglichkeit geben, ein glückliches …

Ekelhaft, wirklich!) Wir brauchten andere Lieferanten, wir brauchten Terminals für Flüssiggas. Die Gasspeicher mussten für den kommenden Winter gefüllt werden, es gab Sparappelle an die Bevölkerung und an die Industrie. Es gab Krisenplanungen für mögliche Versorgungsengpässe, die zum Glück nie eingetreten sind. (Abg. Hans-Jürgen Goßner …

Ja!) Dann muss ich Sie doch fragen: Warum hat die FDP dann gemeinsam mit der CDU diesen Beschluss gefasst? (Abg. Anton Baron AfD: Sehr richtig! Sehr richtig! Sehr gute Frage! – Zuruf des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP) Das andere ist: Sie sind doch eine Partei für die Wirtschaft. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ja, und nun? – Abg. Anton Baron …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zu Anfang möchte ich mich bei der Frau Präsidentin bedanken, dass sie mir zum Thema Bildung das Wort erteilt hat. Leider hat der Ministerpräsident nicht so viel Anstand bewiesen und hat meine Fraktion von dem Bildungsgipfel ausgeschlossen. Dieses Verhalten ist eines …

Das ist Tagesgeschäft der FDP! – Unruhe) Dafür habe ich – so ehrlich muss man sein – keinerlei Verständnis. Danke schön. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Anton Baron AfD: Eijeijei! – Lebhafte Unruhe)

Die heizen zu 70 % mit Elektroheizungen!) Das ist die Faktenlage. Das ist die Konsequenz aus dem, was ich vorgetragen habe: jedes Jahr Verluste im Milliardenbereich, Verluste und Verschuldung insgesamt in dem Unternehmen. Woran liegt das? Das liegt daran, dass die Atommeiler insgesamt reparaturanfällig sind, (Abg. Anton Baron AfD: Dann …

Man spürt schon die Cannabislegalisierung in den grünen Reihen!) Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Erlauben Sie mir zu Beginn, dass ich mit zwei Zitaten einsteige. Ich fange an – ich zitiere –: Eine Energiequelle, die nur etabliert …

Leider ist die CDU maßgeblich für diese Situation verantwortlich!) Deswegen mein Appell: Lassen Sie uns diese Themen gemeinsam angehen und nicht – wie soll ich sagen? – in ein Klein-Klein verfallen. (Raimund Haser) Schließen möchte ich ausnahmsweise mit dem „Kleinen Prinzen“: (Zuruf von der CDU: Sehr gut!) Der „Kleine Prinz“ hat gesagt: …

Unsinn bleibt Unsinn!) Der zweite entscheidende Bereich ist das Arbeits- und Fachkräftepotenzial von Frauen. Die Erwerbstätigenquote von Frauen lag im Jahr 2023 bei 73,5 %. Das ist tatsächlich gar nicht so schlecht, aber die Hälfte dieser Frauen arbeiten in Teilzeit, und zwar teilweise bei einer sehr geringen Stundenzahl. Die …

Ehrenwert! – Zuruf von der AfD: Bravo! – Zuruf: Vorbildlich!) Ich nutze aber seine vorbereiteten Unterlagen; das sage ich dazu. (Vereinzelt Heiterkeit) Berufliche Bildung ist elementar, um unsere Wirtschaft und unser Land – kurz: uns alle – fit für die Zukunft zu machen. Weiterbildung ist ein Wegweiser für Unternehmen wie für …

Aber echte Lösungen konnte ich in Ihren Ausführungen, ehrlich gesagt, nicht erkennen. (Abg. Winfried Mack CDU: Setzen, Sechs!) Anstatt Arbeit wieder lukrativ zu machen, (Abg. Manuel Hagel CDU: Ich glaube, die Zeit ist abgelaufen! – Gegenruf des Abg. Hans-Jürgen Goß- ner AfD: Ihre Zeit ist abgelaufen!) plaudert sie allen Ernstes über …

Das steht in der Zeitung. Deswegen: Das ist kein Geheimnis. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Was hat das mit dem Thema zu tun? – Abg. Winfried Mack CDU: Haupt- sache, dreckig! – Abg. Manuel Hagel CDU: Unmöglich! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE – Gegenruf des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Das sagen die Richtigen!) Am letzten Freitag hat …

Das steht doch in der Presse. Das werde ich gleich ausführen.

Ja. – Eine der Zukunftstechnologien, die wirklich unseren Wohlstand garantieren, (Abg. Raimund Haser CDU: Socken stricken!) ist nun einmal die Kernenergie. Praktisch alle Industrienationen und auch die Schwellenländer bauen gerade neue Kernkraftwerke, weil sie einfach preiswerten Industriestrom für die Betriebe bereitstellen möchten. …

Herr Mack, bitte zuhören! Da lernen Sie noch was. (Anhaltende Unruhe)

Mal schauen, wie lange Lamy noch in Heidelberg produziert. Michelin schließt das Werk in Karlsruhe. SAP wird über 8 000 Arbeitsplätze streichen. Ich könnte meine ganze Rede mit weiteren Beispielen füllen. Aber was muss eigentlich noch passieren, damit die Kartellparteien ihre Gesellschaftsexperimente endlich beenden? Denn Ihre grüne …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die vorherige Debatte hat, denke ich, eines aufgezeigt, nämlich dass auch die FDP diesen grünen Wahnsinn mitträgt und deshalb schon bald zu Recht aus dem Bundestag verschwinden wird. (Beifall bei der AfD) Es ist keine 20 Jahre her, dass Baden-Württemberg eine der …

Okay! Seit’ an Seit’ mit – –! – Weitere Zurufe von der AfD)

Vielen Dank, Herr Minister. – Trifft es zu, dass Sie trotz des gestiegenen Landeshaushalts jetzt im Doppelhaushalt für die Straßensanierung zunächst einmal ungeachtet der hohen Inflation die Mittel nicht erhöht haben und die Mittel für den Straßenausbau sogar gekürzt haben? Ist nicht das eigentliche Problem, dass Ihnen einfach die …

Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin, ich möchte noch mal zurück zu dem Fall in Schwäbisch Gmünd kommen. Denn unserer Information nach hing dieses Plakat ganze drei Tage lang dort an den Türen verschiedenster Eingangsbereiche. Wollen Sie uns jetzt wirklich erzählen, dass der Schulleiter dieses Plakat so nicht wahrnimmt, wo ganz groß …