Ulli Hockenberger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Stoch, weil ich Ihnen immer sehr aufmerksam zuhöre, habe ich gedacht, ich ziehe mal meinen Schluss vor und trage ihn zu Beginn vor: Ihr Versuch, Ihr Appell, Ihre flammende Bitte, Wind aus den Segeln zu nehmen und nicht an Dinge zu erinnern, die in der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf Seite 13 des Einzelplans können Sie nachlesen, dass eines unserer wichtigsten Ziele im Innenbereich (Zuruf des Abg. Jonas Weber SPD) starke und leistungsfähige Kommunen sind. Es gibt kein edleres Motiv, für das man sich einsetzen kann. Und bei …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion hat mir das Privileg anvertraut, zum ersten Mal zur Denkschrift 2021 sprechen zu dürfen. Daraus habe ich eine Konsequenz für heute gezogen: Ich fange mit dem Wichtigsten an. Beim letzten Mal ging mir zum Schluss zwar nicht die Luft, aber die Zeit aus. Deswegen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Karrais, wenn die CDU heute eine Aktuelle Debatte beantragt, braucht sie weder Mut, noch ist sie von Vergesslichkeit getrieben. (Zuruf des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP) Sehr geehrter Herr Hoffmann, es geht auch nicht um Bundesbashing. Wir tun das einfach, …

Frau Staatssekretärin, es ist toll, dass wir in Baden-Württemberg eine eigene Regelung haben, wenn man mit dem vom Gutachterausschuss ermittelten Wert nicht einverstanden ist. Dadurch könnte durch ein eigenes Gutachten dieser Wert hinterfragt und im Zweifel korrigiert werden. Jetzt sind wir ja alle Dienstleister für die Bürger. Deswegen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! „Entlastungen für Baden-Württemberg – Wann ergreift die Landesregierung eigeriode – 46. Sitzung – Mittwoch, 12. Oktober 2022 ne Maßnahmen für unser Land?“ – Aktuelle Debatte heute. „Mit Kernkraft durch Krieg und Krise. Laufzeit verlängern – Wirtschaft stärken – Gesellschaft …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes war 2019 geordnet. Die dafür geltenden Vorschriften wurden im Wesentlichen eingehalten. Die geprüften Einnahmen und Ausgaben waren überwiegend ordnungsgemäß belegt. Das Land schloss das Haushaltsjahr 2019 mit einem …

Frau Staatssekretärin, ich möchte Ihnen ganz nüchtern eine Frage mittleren Aufregungsniveaus stellen. Ich bekomme viele Briefe und Telefonate – ich wiederhole: Briefe und Telefonate; keine E-Mails – von älteren Menschen, die sich an einer Formulierung in den Beeriode – 34. Sitzung – Mittwoch, 6. April 2022 gleitinformationen stören, …