Dr. Rainer Balzer

Klare Antwort: Nein. (Lachen der Abg. Petra Krebs GRÜNE) Denn im Übrigen möchte ich darauf hinweisen: Es gibt Umgangsformen, und es gibt Fragen, die dem Bildungsstand entsprechen, lieber Herr Gehring. Schön, dass Sie wieder da sind. Es war an Sie gerichtet. ode – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 (Abg. Christian Gehring CDU …

Nein.

... aber aus aktuellem Anlass flechte ich das jetzt hier in die Rede ein.

Das hätte ich gern, aber ich habe mir vorhin so einen kleinen Merkzettel geschrieben, den ich gern ans Ende gesetzt hätte, ... (Zuruf: Oh nein!)

Ja, bitte?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Von einer Politik mit der Brechstange will ich eigentlich nicht sprechen, eher von einer Sentimentalisierung, Infantilisierung oder Emotionalisierung der Politik, (Abg. Andreas Deuschle CDU: Ich kann kein Fran- zösisch!) wenn wir z. B. an das Haus der Geschichte denken. Wir …

Es war kein Angriff. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst danke ich für die Worterteilung. – In keiner Weise ziehe ich in Zweifel, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine oder sonst woher, überhaupt Kinder und Jugendliche in die Schule gehen und unterrichtet werden müssen. Frau Ministerin, Sie wissen aber ganz …

Zusammenfassend können wir zum Schluss sagen: Sie versuchen – das schaffen Sie aber nicht –, Probleme zu lösen, die Sie über die Bildungsplanreform selbst geschaffen haben. Das betrifft nicht nur die Schule, sondern auch die Bereiche Verkehr und Energie, wie wir heute schon gesehen haben. Das ist schlecht. Deswegen lehnen wir diesen …

Nein. Noch einen Satz habe ich.

Ja, bis ich die Zeit abgestellt bekomme. Das müssen Sie die Frau Präsidentin fragen.

Ah, ja. (Heiterkeit)

Ja, natürlich. Warum nicht? – Von wem?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was haben wir hier jetzt alles Tolles gehört? Auf der einen Seite ist alles super, auf der anderen Seite ist alles ganz schlecht. Da sage ich nur: Errare humanum est. Wenn man wiederum auf einem Irrtum, den man als Mensch durchaus begehen kann, weiter besteht, dann …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die bisherigen Hartz-IV-Bezieher sollen schon sehr bald – am 1. Januar des folgenden Jahres – Bürgergeldbezieher werden. Liebe Frau Dr. Kliche-Behnke, ich habe mich vorhin ein bisschen gewundert. Wer hat denn Hartz IV eingeführt? Ich meine mich zu erinnern, dass es …

Danke. – Die brauchen genau diesen Booster im Kindergarten oder in der Kindertagesstätte. (Zuruf der Abg. Dorothea Wehinger GRÜNE) Es kann doch nicht sein, dass die Kinder in die Schule kommen und die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Besuch nicht gegeben sind. (Abg. Christiane Staab CDU: Das sagt doch gar kei- ner!) (Dr. Rainer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin erstaunt und begeistert von dem, was ich jetzt hier – bis auf den Kollegen von der FDP/DVP – habe hören dürfen: Unsere Schulen sind tipptopp, es fällt kein Unterricht aus, und bei PISA, IQB und überall sind wir auch super. (Heiterkeit bei der AfD) Gerade so …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Danke für die schöne Stimmung und für die schönen Lieder. Dagegen ist gar nichts zu sagen. Aber jetzt wollen wir doch mal anfangen und beachten: Auf den Anfang kommt es an. Die Kinder wollen etwas lernen. Von „Druck“ und „Trichter“ war hier nicht die Rede, sondern von ihrer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die meisten Kinder freuen sich auf die Schule. Wissen Sie das eigentlich? Die meisten Kinder wollen zu den Großen gehören, wollen zeigen, was sie können, und wollen auch etwas vorweisen können. Das ändert sich später im Lauf der Schuljahre. Liegt das an den Kindern? Eher nicht. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich war erstaunt und erfreut über das Thema, das wir unter diesem Tagesordnungspunkt behandeln. Der Vorschlag der SPD-Fraktion – – (Der Redner dreht sich zum Präsidenten um.) Herr Präsident, soll ich jetzt „sogenannt demokratisch“ sagen oder das weglassen? – Weglassen. Gut. …

Danke. Dann mache ich noch einen letzten Satz. Die Forschung muss objektiv bleiben und darf keine Partikularinteressen vertreten. Deshalb fordern wir ganz klar die Schließung der unsinnigen Gender-Lehrstühle (Beifall der Abg. Carola Wolle AfD – Zuruf von der AfD: Ja!) und das Beenden identitätspolitischer Vorgaben an den Universitäten. …