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Dr. Rainer Balzer

AfD 15.12.2022 Sitzungen 17/52

Klare Antwort: Nein. (Lachen der Abg. Petra Krebs GRÜNE) Denn im Übrigen möchte ich darauf hinweisen: Es gibt Umgangsformen, und es gibt Fragen, die dem Bildungsstand entsprechen, lieber Herr Gehring. Schön, dass Sie wieder da sind. Es war an Sie gerichtet. ode – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 (Abg. Christian Gehring CDU meldet sich.) Aber wieder zum Thema. Es werden inzwischen Forderungen nach Wiedergutmachungen gestellt. Wir sind jetzt wieder beim Thema Kolonialisierung. Meine Damen und Herren, es ist auffallend, dass Sie Ereignisse von vor über 150 Jahren thematisieren, andere Ereignisse, die weniger lange zurückliegen, wie die Enteignungen – wir sprechen ja von tatsächlichen oder angeblichen Enteignungen – während der Vertreibung der Deutschen nach 1945 aber nicht. Auch die Enteignungen in der DDR nach 1945 sind nicht thematisiert worden. Hier warten die Angehörigen und Nachkommen noch immer auf die Restitution ihres Eigentums. Die diffuse Bezeichnung „aus kolonialem Kontext“ zeigt, dass es Ihnen hier nicht um eine saubere Unterscheidung geht. Unter „Raubkunst“ konnte man sich noch diffus etwas vorstellen. Aber der Begriff muss wohl infrage gestellt werden, und „kolonialer Kontext“ sagt vieles – je nachdem, wie weit der Begriff gefasst ist. Was außerdem ausgeblendet wird, ist, dass die meisten Menschen, die damals, im 17., 18. oder 19. Jahrhundert, Europa oder Deutschland verlassen haben, nicht aus blinder Gier nach Afrika gegangen sind, um sich zu bereichern, sondern aus bitterer Armut hier bei uns. (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Ui! Flüchtlinge!) Die sind aus Entdeckerfreude in diese Länder gegangen und waren voller Forschergeist auf dem Weg in fremde Länder. Diese positive Aufgeschlossenheit gegenüber fremden Kontinenten und fremden Kulturen (Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU: Ah, deshalb haben sie die Leute dort umgebracht!) wird von Ihnen anscheinend geleugnet und heute ins Gegenteil verdreht. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Andreas Deuschle CDU: Deshalb haben sie die da umgebracht! – Zuruf von den Grünen) Eine kleine Bemerkung zum Schluss zur aktuellen Politik: Renovierung der Staatstheater bzw. des Stuttgarter Opernhauses. Prinzipiell unterstützen wir diese Maßnahme natürlich. Aber die Kosten müssen im Rahmen bleiben. Ich habe doch große Zweifel, wenn ich in die Scala nach Mailand oder in das Royal Opera House nach London schaue, ob man wirklich eine Kreuzbühne braucht. Mir braucht niemand zu erklären, worin der zeitliche Vorteil beim Umbauen liegt; das weiß ich schon selbst. Ich habe mir das Ding übrigens selbst angesehen. Aber trotzdem muss man sagen: Wir haben gerade in Stuttgart – das gilt für Karlsruhe vergleichbar – sehr viel historische Bausubstanz an öffentlichen Gebäuden, die den Erhalt wert sind. Da frage ich schon, ob ein Umbau in der Größenordnung von inzwischen 1 Milliarde € – man darf dann auch immer einmal darüber nachdenken, wenn Sie das können und wollen, wie viele Nullen diese Zahl hat; (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD) (Dr. Rainer Balzer) wahrscheinlich mehr, als hier sitzen; aber das ist ein anderes Thema – ...

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