Reden (136)
30.01.2025
Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Abg. Reith, für die Fragen. Das Rechtsgutachten von Herrn Professor Dr. Zuck zum Konnexitätsprinzip bei den Finanzierungen von Schulbausanierungen, das Sie vermutlich ansprechen, stand ja im Zusammenhang mit dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 6. Dezember 2022. In …
07.11.2024
Ich glaube, ich habe relativ viel zu G 9 gesagt. Im Bereich der bewegten Schule setzen wir – – Gerade im Bereich der Grundschule gibt es die Möglichkeit, über das Programm „Lernen mit Rückenwind“ Angebote zu machen. (Zuruf: Noch!) – Wir werden das Programm „Lernen mit Rückenwind“ in ein Landesprogramm umwandeln. Dafür haben uns die …
07.11.2024
Bitte.
07.11.2024
Es stimmt nicht, dass sie eine Stunde weniger haben. Sie haben in G 9 durchgängig eine Stunde Sport. Das heißt, es gibt keine zusätzliche Stunde. Wir legen die Stunden komplett um, vom G 8 auf G 9, und deswegen gibt es keine Kürzung, wie Sie es behauptet haben. (Zuruf: Faktisch!) Ich will jetzt aber auch gern noch darauf eingehen, welche …
07.11.2024
Bitte, Herr Birnstock. Ich schaue, dass ich da dran bleibe.
07.11.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wunderschönes Thema, über das wir heute Morgen noch beraten können. Vielen Dank an die sportpolitischen Sprecher für ihre Begeisterung für den Sport. Ein Bild, das gezeichnet wurde – es sei um den Sport in Baden-Württemberg schlecht bestellt –, kann ich teilweise nicht …
07.11.2024
Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für diese Debatte heute Morgen. Ich denke, die Debatte hat in ihrem Verlauf gezeigt, dass wir an vielen Stellen noch Fragezeichen haben: Wie verändert KI die Schulen? Wie verändert KI unser Leben? Jeder von uns hat heute Morgen wahrscheinlich schon KI auf …
10.10.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich auf die Einwürfe des Kollegen Timm Kern eingehen. Ich zitiere aus dem letzten IQB-Bericht, den Sie als katastrophal für Baden-Württemberg beschrieben haben. de – 105. Sitzung – Donnerstag, 10. Oktober 2024 Bayern steht mit durchgehend positiven Abweichungen …
10.10.2024
Vielen Dank. – Es wird gerade noch darüber diskutiert, wie die Grundschulempfehlung ausgestaltet wird, ob die Schularten – dazu gehören natürlich alle – wie bisher ausgewiesen werden oder ob der Schulabschluss ausgewiesen wird, also erweitertes Niveau, mittleres Niveau oder grundständiges Niveau. Das sind die Diskussionen, die wir gerade …
10.10.2024
Vielen Dank, Herr Präsident. – Letzte Woche ging ein Schreiben an alle Schulen mit den neuen Powerpoint-Präsentationen für Informationsveranstaltungen raus, die verwendet werden können. Die Schulen sind also ganz normal informiert worden, wie sie die Infoveranstaltungen mit einer neuen Präsentation gestalten können, in der alle …
10.10.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Reith, es liegt uns bis zum 27. September 2024 eine Stellungnahme vor, die dem Schulleiter einer Schule im Landkreis Tuttlingen zugeordnet werden kann. Es gibt noch acht weitere schriftliche Stellungnahmen, die identisch mit dem Schreiben des Schulleiters aus dem Landkreis Tuttlingen sind, die …
09.10.2024
Wenn das Jugendzentrum auf dem Schulhof – – (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Auf dem Schulhof?) – Ja, es gilt der Ort Schule. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Haben wir doch de- battiert!) Wenn dieses Jugendzentrum beispielsweise eingerichtet ist im Kontext der Schule, in einem Nebengebäude auf dem Schulhof, (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: …
09.10.2024
Wir haben in der Kriminalstatistik „Straftaten an Schulen“ aufgeführt. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Separat?) – Ja, das finden Sie in der Kriminalstatistik. Aber ich bitte, immer zu berücksichtigen: Wenn Sie in die Kriminalstatistik hineinschauen und die Rubrik „Straftaten an Schulen“ sehen, dann heißt das nicht, dass diese Straftaten in …
09.10.2024
Wir sind gerade dabei, das Schulgesetz anzupassen. Sie werden bis Ende des Jahres diesen Schulgesetzentwurf vorgelegt bekommen. Es sind ja mehrere Änderungen im Schulgesetz geplant, auch bezüglich der Bildungsreform. In diesem Zuge wird das Messerverbot konkretisiert.
09.10.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich gilt das Strafgesetzbuch an Schulen genauso wie in anderen Räumen. Aber Sie wissen, dass wir in diesem Hohen Haus beispielsweise schon über Messerverbotszonen diskutiert haben. Es ist so, dass das Tragen von Waffen nicht generell verboten ist. Es gibt ein …
25.09.2024
Da ich jetzt in meinen Ausführungen unterbrochen wurde, würde ich jetzt gern nochmals ausführen: Wir haben momentan kein Problem, die Studienplätze zu belegen, und es liegt an den Hochschulen, ein entsprechendes Auswahlverfahren zur Verfügung zu stellen, wenn die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber über die Zahl der Studienplätze …
25.09.2024
Genau. – Sie können mir jetzt zuhören oder auch nicht. Wenn Sie es interessiert, würde ich gern weiter ausführen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP zu den Grünen: Ich dachte, ihr habt so viele Staatssekretäre für die Kom- munikation! – Abg. Anton Baron AfD: Bei wem kann man sich beschweren? – Anhaltende Unruhe)
25.09.2024
Ich bin hier. Ich stehe für dieses Thema zur Verfügung, und wenn Sie mit mir nicht zufrieden sind, können Sie sich am Ende bei der Landesregierung beschweren. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wir sind hier das Parlament! Hier ist keine Landesregierung da!) Ich fühle mich trotzdem wohl. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wo ist die Lan- …
25.09.2024
Ich bin auch noch nicht fertig. Es kommen noch ein paar Sachen.
25.09.2024
Wenn es hilft. (Zuruf von den Grünen: Das weiß ich nicht!)
