Sabine Kurtz

Ich weiß nicht, ob Sie die Kleine Anfrage, die Herr Hörner gestellt hatte, in der Hand hatten, aber da ist eine sehr ausführliche Statistik dabei. Ich denke, mit dem Personal, das uns derzeit zur Verfügung steht, ist das angemessen und richtig. (Beifall des Abg. Konrad Epple CDU)

Das ist ja der Fall. Ich denke, man muss auch unterscheiden, um welche Art von Tieren es sich handelt. Ich meine, wir haben im Ausschuss sehr viel über die nicht abgesetzten Kälber gesprochen, die dann auch bei hohen Temperaturen möglicherweise lange Strecken zurücklegen müssen. Das hat man ja alles abgestellt. Man hat sich da bemüht, …

Wenn Sie eine genaue Zahl haben wollen, werden wir die nachliefern. Ich habe sie jetzt nicht parat. Ich weiß aber, dass wir zweimal im Jahr große, konzertierte Kontrollaktionen mit der Polizei zusammen machen. Ich weiß nicht, ob Sie kürzlich gelesen haben, dass der Innenminister und der Landwirtschaftsminister gemeinsam bei Walldorf eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kollege Hörner, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie nehmen Bezug auf Ihre Kleine Anfrage Drucksache 17/8822, die Tiertransporte thematisiert. Diese hatten wir im Juni umfassend und ausführlich beantwortet und darin die uns vorliegenden Zahlen aufgeführt. Ich nehme gern Stellung zu …

Ja, gut. Ich denke, man muss ein bisschen darlegen, worum es geht, weil sich nicht jeder in dieser komplexen Materie auskennt. Unter die Erholungseinrichtungen fallen Kinderspielplätze, Grillstätten, Schutzhütten, Liegewiesen, aber eben auch die Sitzbänke. – Ich habe jetzt abgekürzt, Herr Präsident. – Wegen des verstärkten …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Abg. Dr. Schweickert! Sie fragen zum einen nach dem Stand für eine Reform des Bundeswaldgesetzes. Dazu kann ich sagen, dass es im Herbst 2024 Aktivitäten des Bundes gab, um das Bundeswaldgesetz zu ändern. Im Rahmen dieser Novellierung sollte auch eine …

Das Besondere ist ja in diesem Fall auch, dass sich viele dieser Vorfälle im privaten Bereich ereignen, wie auch jetzt mit dem Kind, das Sie in Ihrer schriftlich formulierten Frage angesprochen haben. Da kommt es darauf an, dass es angezeigt wird. Dann wird dem entsprechend der Problematik auch juristisch nachgegangen. (Abg. Hans-Peter …

Sprechen Sie jetzt vom aktuellen Zustand?

Wie Sie sich selbst richtig korrigiert haben, handelt es sich hier nicht um einen Hundeführerschein, sondern es handelt sich um einen Sachkundenachweis für Hundehalter. Wie Sie wissen, steckt der Teufel im Detail. Insofern kann ich Ihnen sagen: Wir sind in der Abstimmung zwischen den beiden betroffenen Ressorts Innenministerium und …

Herr Präsident, Herr Abg. Hörner, sehr geehrte Damen und Herren! Ich beantworte die Fragen sehr gern und komme zunächst zur Frage unter Buchstabe a in der Drucksache. Hierzu kann ich sagen, dass die fachlich zuständigen Ressorts derzeit gemeinsam einen Referentenentwurf für ein Landesgesetz erarbeiten. Das Innenministerium und das …

Nein, ich würde nicht so weit gehen, zumal wir feststellen müssen, dass auch in den Steillagen die Zahl der bewirtschafteten Flächen nicht abgenommen hat. Da ist bei den Winzerinnen und Winzern in unserem Land noch ganz viel Herzblut dabei. Die geben das nicht auf. Insofern: Wenn wir das politisch weiterhin gut flankieren und sich die …

Sehr geehrte Frau Kollegin Schweizer, Sie sprechen jetzt ein wirklich ernsthaftes Thema an, bei dem wir uns auch nicht lange mit Rückblicken aufhalten müssen, sondern bei dem wir dringend gemeinsam in die Zukunft schauen müssen. Es geht hier um den Entwurf eines Verbots für den Einsatz jeglicher Pflanzenschutzmittel in jeglichen …

Herr Dr. Rösler, ich habe nicht den Eindruck, dass ich Sie bestätigen muss, sondern ich habe den Eindruck, dass Sie mich gerade bestätigen. Insofern ist doch alles bestens. (Beifall bei der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE) iode – 75. Sitzung – Donnerstag, 12. Oktober 2023

Dazu muss ich Ihnen sagen: Ich weiß nicht, wovon Sie sprechen. Ich beantworte Ihnen die Frage jetzt hier als Staatssekretärin. Die Fachleute im Ministerium beobachten nicht jede Lokalzeitung und jedes Flugblatt. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Ich kann nur noch einmal betonen: Ich erinnere mich an den Einsatz der Kollegen. Aber ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Heitlinger, ich beantworte Ihre Fragen gern. Zum Hintergrund will ich noch einmal in Erinnerung rufen – das wissen Sie ja –: Wir befinden uns in einem schwierigen Strukturwandel, insgesamt in schwierigen Zeiten – …

Das ist jetzt das falsche Ministerium, an das Sie diese Frage adressieren. Aber meiner Erinnerung als Abgeordnete nach ist dieser Atlas in der letzten Legislaturperiode schon mal revidiert worden. Im Moment sprechen wir nur von der Ausweisung der möglichen Flächen. Wie dann die sogenannten Projektierer dort mit ihren Planungen und Bauten …

Ich habe ihn verstanden. (Heiterkeit – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Danke, Frau Staatssekretärin!) Sie wissen: Hier laufen zwei Prozesse parallel und zeitlich versetzt. Ich finde, Sie vermischen gerade zwei Dinge. Dass der Nordschwarzwald mehr Flächen zur Verfügung stellen kann, ist erfreulich, hat aber mit unserem Vorgang jetzt …

Herr Abg. Dr. Schweickert, ich kann nicht erkennen, wo Druck aufgebaut wurde. Ich hatte von diesem Brief, den ForstBW an die – – Sie wissen, es gibt auch die AG 3 innerhalb der Taskforce zur Vermarktungsoffensive. Und im Grunde hat ForstBW an die Mitglieder dieser Taskforce geschrieben. Es ging ja nur in „cc“ oder in Kopie an den …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Abg. Dr. Schweickert, zur Beantwortung Ihrer Fragen darf ich Folgendes sagen: Wie Sie wissen, hat sich die Landesregierung im Koalitionsvertrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien verpflichtet. Zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien wurde eigens eine …