Nikolai Reith

... davon ausgehen, dass die Strecke für den Verkehr freigegeben wird? (Staatssekretärin Elke Zimmer nickt.)

Um das noch mal zu konkretisieren: Das bedeutet, im Prinzip ist alles safe. Können wir, sobald die Reparatur der Abplatzungen erfolgt ist – es hört sich so an, als ob es sich bei dieser Maßnahme um eine Kleinigkeit handelt –, ...

Das liegt nicht an Ihnen; das weiß ich. Der Wille war sicherlich da. Die Erwartung, die Sache sei innerhalb von drei oder vier Monaten erledigt, wurde nun aber immer wieder enttäuscht. Deswegen die Nachfrage – ich bin kein Ingenieur –: Wenn Sie sagen, dass die Zulassung für die Reparaturarbeiten erteilt ist und diese Reparaturarbeiten …

Diese zeitliche Perspektive haben wir jetzt leider schon ein paarmal gehört.

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Anfrage hätte ich mir gern erspart – ich glaube, Frau Staatssekretärin, Sie sich auch, wohingegen wir das Ganze vorhin konstruktiv begleiteten. Wir freuen uns, auf diesem Weg begleiten zu können, der hoffentlich bald zu einem Ergebnis kommt. In meiner ersten Mündlichen …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Das war mir noch mal wichtig. Ich nehme das jetzt auch mit. Es wird vor Ort nicht erwartet, dass man in den normalen Fahrplan mit aufgenommen wird. Darüber haben wir auch schon diskutiert. Die Expresslinie steht immer im Zusammenhang mit dem Zughalt in Hausen vor Wald, weil dann Möglichkeiten …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Über die Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs und insbesondere auch der Schiene für den ländlichen Raum haben wir schon gesprochen. Wir haben uns hier auch schon konkret über die Frage ausgetauscht, insbesondere über die Bedeutung für die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Starke Frauen, starke Wirtschaft – Selbstbestimmung statt sozialer Kälte“ – ein wirklich wichtiges und ernsthaftes Thema, das sich aus unserer Sicht aber nicht für eine Wahlkampfdebatte eignet. Aber genau eine solche erleben wir alle gerade, und das finde ich schade. (Beifall bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Dorothea Kliche-Behnke, zu Recht haben Sie das Schlaglicht auf die Menschen geworfen, für die wir hier im Landtag sind, für die wir Debatten führen und für die wir Beschlüsse fassen. Der vorliegende Gesetzentwurf bleibt natürlich trotzdem ein technokratischer …

Es kommen nicht mehr Zusatzfragen. Es ist tatsächlich nur eine Zusatzfrage. – Vielen Dank. Es ist natürlich logisch, dass die beiden Abschnitte zusammengehören. Man kann nicht das eine anfangen, wenn das andere noch nicht im entsprechenden Genehmigungsverfahren ist. Zur Frage, die ich stellen möchte: Sie haben angesprochen, dass 2026 die …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Immer mehr Infrastrukturprogramme scheitern nicht daran, dass sie nicht finanziert sind oder dass das Projekt an sich nicht feststeht, sondern daran, dass sie nicht geplant werden oder nicht schnell genug geplant werden – so auch die B …

Zunächst einmal vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Klärung und vor allem die Klarstellung. Es ist die Botschaft an die Kommunen, die sich im Bewerbungsverfahren befinden, dass es keinerlei Einfluss hat; denn angesichts der Herausforderungen der alternden Gesellschaft sind wir davon abhängig, dass wir das gemeinschaftlich …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Frau Staatssekretärin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der heute etwas verkürzten Mittagspause machen wir nun nahtlos weiter mit dem Thema Pflege, das natürlich auch unsere Kommunen, unsere Kräfte vor Ort beschäftigt. Sie sind darum bemüht, verschiedene Programme, verschiedene Angebote zu etablieren. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ausdrücklich unterstreichen: Die Schwächenanalyse der vergangenen Jahre, Herr Kollege Wahl, muss ich nicht wiederholen, aber kann ich nur bestätigen. Deswegen möchte ich mich jetzt auf den Blick nach vorn beschränken. Denn es geht darum, über Chancen zu sprechen. …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich kann das nur unterstreichen. Die Arbeit vor Ort war wirklich engagiert und hervorragend. Die Belastung – ich habe es beschrieben – in mittlerweile über zwei Jahren ist natürlich nicht spurlos an den Akteuren vorübergegangen. Deswegen bin ich froh und dankbar, dass sich jetzt für diesen Einzelfall …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatssekretär! Wir bleiben beim Thema Schule. Schulleitungen sind – das erleben wir alle – unter Druck und immer wieder ein Thema. Hier geht es um die Lucian-Reich-Schule mit 650 Schülerinnen und Schülern sowie 70 Lehrerinnen und Lehrern. Die Schulleitung …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatssekretär! In der Tat hat uns das Thema ja schon länger beschäftigt. Da kommt wahrscheinlich nicht nur bei mir die Frage auf, wie viele dieser Stellen dann entsprechend im Wahlkreis ankommen. Ich frage nach den Auswirkungen der aufgrund eines …

Das ist ja ein Glück, vielen Dank. – Ich kann es relativ kurz machen, weil es um einen ähnlichen Themenkomplex geht, in der Tat auch um Kubatur. Unsere Krankenhäuser sind ja durch das KHVVG unter Druck, sich weiter zu konzentrieren. Insofern ist schon die Frage, inwieweit sich diese neue Gefahrenlage, die Berücksichtigung der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits in der Sozialausschusssitzung am 8. Oktober 2025 haben wir die noch strittigen und kritischen Themen diskutieren können. Im Kern verfolgt das Gesetz in der Tat richtige und wichtige Ziele; denn die Kinder- und Jugendrechte im Land sollen gestärkt und der Schutz von …

Die Zusatzfrage will ich vielleicht als Bitte formulieren. Ich meine, dass es für den Haushaltsgesetzgeber, für denjenigen, der letztlich die finanziellen Mittel für solche Evaluationen und Förderprogramme zur Verfügung stellt, gut und wichtig ist, dass da eine automatische Berichterstattung über das Ergebnis der Evaluationen erfolgt. …