Nikolai Reith

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Frau Staatssekretärin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der heute etwas verkürzten Mittagspause machen wir nun nahtlos weiter mit dem Thema Pflege, das natürlich auch unsere Kommunen, unsere Kräfte vor Ort beschäftigt. Sie sind darum bemüht, verschiedene Programme, verschiedene Angebote zu etablieren. So kommen aus meinem Wahlkreis – ich denke aber, anderen Abgeordneten geht es teilweise auch so – folgende sorgenvolle Fragen zum Förderprogramm „OrtsNahePflege BW: Modellvorhaben für lokale Pflegestrukturen gemäß § 123 SGB XI“: a) Inwiefern hat das neue Sozialplanungsprojekt „Monitoring Kommunale Pflegeplanung Baden-Württemberg – Analysen zur Pflegeinfrastruktur“, welches, Stand jetzt, für vier ausgewählte Stadt- und Landkreise geplant ist, Auswirkungen auf bereits bestehende Bewerbungen im Rahmen des Förderprogramms „OrtsNahePflege BW“? b) Nach welchen Kriterien werden die vier Stadt- und Landkreise für das neue Sozialplanungsprojekt ausgewählt? Vielen Dank.