Ole Humpich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, liebe Vertreter:innen der Selbsthilfegruppe! Schön, dass Sie heute bei dieser spannenden Debatte dabei sind! (Beifall FDP, SPD, DIE LINKE) Rund zwei Millionen Frauen in Deutschland sind von Endometriose betroffen. Pro Jahr erkranken circa 40 000 Frauen neu. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! So schnell kann man Doktor ohne Studium werden. Das geht auch nur in Bremen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Ich freue mich, heute unseren Antrag zu Sonntagsöffnungszeiten einbringen zu dürfen. Ich möchte vorab mit einem kleinen Lob – es ist ja Tag des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Grönert, Sie sprechen viel über Werbung und dass Sie Menschen, die nicht lesen und schreiben können, über Werbung erreichen wollen. Wie stellen Sie sich beispielsweise eine Plakatwerbung vor, wenn Menschen nicht lesen und schreiben können?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Die CDU hat heute eine Aktuelle Stunde zum Thema Cannabislegalisierung eingereicht und sieht in der Legalisierung keine Chance zur Verbesserung der aktuellen Situation, sondern den rauchenden Teufel. (Heiterkeit SPD) Dass Cannabis als Einstiegsdroge …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon viel zu dem Thema gehört, und nach dem sehr spannenden Vormittag, nach dem feurigen Vormittag bin ich sehr dankbar für eine konstruktive Debatte. Wir haben hier nun eine Große Anfrage der Koalition zu einem Thema vorliegen, welches uns gefühlt schon …

Wie verhält es sich mit den aktuellen Containern, die dort noch stehen? Wie ist dort die Lösung? Werden diese Container integriert, und wenn ja, wie soll diese Integration aussehen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin, eine Nachfrage habe ich! Frau Senatorin, Sie haben gerade ausgeführt, dass Sie für 15 beziehungsweise 17 Jahre gemietet haben, das verbunden mit einer Indexmiete. Gehen Sie davon aus, dass die Räumlichkeiten über die nächsten 15 bis 17 Jahre überhaupt ausreichen?

Wir fragen den Senat: 1. Welches Ressort ist federführend für den Drogenkonsumraum verantwortlich? 2. Welcher zeitliche Ablauf ist für die Fertigstellung des Drogenkonsumraums vorgesehen – bitte die Umsetzungsschritte getrennt angeben –? 3. Auf welche Höhe belaufen sich die Gesamtkosten des Drogenkonsumraums – bitte Kosten aufschlüsseln …

Frau Präsidentin, eine letzte, bitte! Ich möchte noch einmal auf Hemelingen kommen. Können Sie mir sagen, bis wann dort das Geld explizit abgerufen werden muss?

Würden Sie mir zustimmen, dass wir das Geld zeitnah abrufen sollten, damit wir nicht in eine Situation kommen, in der wir das Geld dann als Stadt oder Land Bremen selbst zahlen müssen, weil wir zu spät abgerufen haben? (Präsidentin Antje Grotheer übernimmt wieder den Vorsitz.)

Können Sie uns einen Überblick geben, wie der aktuelle Stand des Abrufens des Geldes aus dem vorangegangenen Topf ist, was die Anlage in Hemelingen angeht?

Weshalb wurde denn erneut das Theater Bremen wieder in den Wettbewerb gebracht? Das Theater Bremen wurde ja bereits bei einem Vorgängertopf abgelehnt, der die gleichen Voraussetzungen hatte. Das Projekt hat die notwendige

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Staatsrätin, Sie haben eben gesagt, dass nur zwei Projekte eingereicht wurden. Weshalb wurden nur zwei Projekte eingereicht?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich darf diese Debatte von meinem geschätzten Kollegen Herrn Voigt übernehmen, der sich bei uns um die Bauthematiken kümmert, und sende hiermit die besten Genesungswünsche. Es geht bei der Barrierefreiheit darum – und das ist die Definition der „Aktion …

Ich habe Ihnen jetzt auch allen sehr aufmerksam gelauscht und muss sagen: Mir fehlt immer noch das klare Bekenntnis zu einer Landesfachstelle Demenz. Sie wollen immer ganz viel prüfen, alles drum herum, aber meinen nicht, dass Sie es wirklich klar haben wollen. Das ist auch der größte Kritikpunkt an Ihrem Antrag. Zu Ihnen, Kollege …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich freue mich außerordentlich, dass wir heute nach so kurzer Zeit wieder das Thema Demenz debattieren können – ein Thema, das, wie wir seit den vergangenen Debatten wissen, von sehr großer Bedeutung ist. Kurz auf die Zahlen eingegangen: Zuletzt wurden in …

Ja, eine Nachfrage, Frau Präsidentin! Das heißt, ich habe es richtig verstanden, dass die Bremer Schausteller, die sich beworben haben und Ihre Anforderungen erfüllt haben, dann teilgenommen haben?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Staatsrat, ich habe eine Nachfrage bezüglich der Bremer Schausteller. Sie hatten uns gesagt, dass circa 40 Prozent der Schausteller auf dem Weihnachtsmarkt und dem Schlachtezauber aus Bremen kommen. Wie viele Schausteller aus Bremen haben sich denn generell beworben, und falls diese nicht genommen …

weiterhin Misstrauen. Ganz ehrlich, ich finde das schon einen Einwurf, der wirklich ungeheuerlich ist, da vorzuwerfen, dass das Ressort nicht vernünftig arbeiten würde und deswegen die Zahlen besser aussehen würden. Das finde ich relativ schwierig. Abschließend möchte ich sagen, – –. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Das muss ja nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Imhoff, nein, wir biedern uns nicht an, wir orientieren uns nur an den Dingen, die uns vorliegen. Sehr geehrte Damen und Herren, wir reden darüber, dass wir mehr Personal in den Jugendämtern brauchen. Aber ganz ehrlich: Wie viel Bock habe ich denn, …