Ole Humpich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich freue mich außerordentlich, dass wir heute nach so kurzer Zeit wieder das Thema Demenz debattieren können – ein Thema, das, wie wir seit den vergangenen Debatten wissen, von sehr großer Bedeutung ist. Kurz auf die Zahlen eingegangen: Zuletzt wurden in Deutschland rund 1,7 Millionen Demenzerkrankte über 65 Jahre gezählt, und jedes Jahr kommen in Deutschland rund 430 000 Neuerkrankungen hinzu. Heute liegen uns zwei Anträge vor, einer von Ihnen, liebe Koalition, gemeinsam mit der CDU und ein Antrag von uns als FDP-Fraktion. Am Ende muss man sagen, eine Mischung aus beidem macht, glaube ich, den Gewinn für die Demenzkranken und deren Angehörige aus. Ich habe das Gefühl, liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, Sie sind heute nicht mutig genug, sich damit auseinanderzusetzen, dass wir eine Landesfachstelle Demenz einsetzen und nicht nur prüfen. Diese Prüfung sollte nicht nur beinhalten, ob diese wirklich benötigt wird, denn in verschiedenen Gesprächen haben, glaube ich, alle von uns – und ich gehe stark davon aus, dass auch Sie diese Gespräche geführt haben – gemerkt, dass wir diese Landesdemenzstelle tatsächlich benötigen und dies nicht nur geprüft werden soll. (Beifall FDP) Prüfen Sie nicht nur, sondern handeln Sie! Daher fordern wir in unserem Antrag, auch anders als Sie, den Handlungsempfehlungen der Nationalen Demenzstrategie zu folgen und die Einrichtung einer Landesfachstelle Demenz zur landesweiten Netzwerkbildung und Kooperation umzusetzen, denn es gibt bereits eine Nationale Demenzstrategie, aus der sich Bremen viel abschauen kann, sodass wir das Rad dort nicht neu erfinden müssen. Ebenfalls fordern wir, dass auf einen Aus- und Aufbau von wohnortnahen Demenzberatungsstrukturen hingewirkt wird, die Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Demenzkranken ausgebaut werden sowie die medizinische und pflegerische Versorgung von Menschen mit Demenz und die Demenzforschung weiterzuentwickeln, ähnlich wie in Ihrem Antrag auch. Wir fordern, darauf hinzuwirken und umzusetzen, nicht aber zu prüfen, wie Sie es fordern. Das heißt, Sie fordern weitergehend auch beispielsweise eine Plakatkampagne, die ehrlicherweise im ersten Schritt gar nicht benötigt wird, denn die Frage ist: Wo ist das Ziel dahinter? Es gibt in Deutschland eine Demenzkampagne, die auch weitgehend ist, die sich auch in Bremen wiederfindet. Eine Kampagne, die allein aus Bremen heraus gesteuert wird, braucht es im ersten Schritt aber nicht, denn wir haben nicht mal eine Landesfachstelle Demenz, die aktuell überhaupt in der Lage ist, die gesamte Beratungsstruktur abzubilden, und die Frage ist: Wohin soll dann eine Plakatkampagne am Ende des Tages führen? (Beifall FDP) Getan haben wir also bisher noch nichts. Ihr Antrag ist eigentlich auch nur ein Antrag, um Ihre eigenen sehr klein gesetzten Ziele aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Dort steht nämlich auf Seite 123: „Die Koalition wird die Arbeit der DIKS weiter stärken und ausweiten.“ Aha, also sagen Sie „stärken“ und nicht „prüfen“. Da frage ich mich die ganze Zeit: Was wollen Sie denn jetzt? Wollen Sie stärken oder wollen Sie prüfen? (Abgeordneter Ralf Saxe [Bündnis 90/Die Grünen]: Das ist doch nicht dasselbe!) Vielleicht können Sie das ja noch mal – –. Stärken heißt für mich, wir setzen eine Landesfachstelle Demenz ein und kümmern uns darum, dass wir sie voranbringen und so auch ausstatten. Prüfen heißt für mich, dass wir überprüfen, ob wir es überhaupt benötigen, so, wie Sie es in Ihrem Antrag auch geschrieben haben. Das heißt, wir setzen hier heute leider – davon gehen wir ja stark aus – kein starkes Zeichen für Menschen mit Demenz oder auch deren Angehörige, denn wir verabschieden heute einen Antrag, der im Groben eigentlich fordert, dass wir eine neue Plakatkampagne brauchen, die auf Demenz hinweist, und dass wir prüfen, ob wir überhaupt wirklich eine Landesfachstelle Demenz benötigen. In den restlichen Punkten sind wir uns da weitestgehend einig, deswegen wird es Sie wenig verwundern, dass wir Ihrem Antrag tatsächlich in Teilen zustimmen werden und wir aber auch darum bitten, unserem Antrag zuzustimmen, da wir eine Demenzstelle fordern und nicht nur die Prüfung dahinter. – Vielen Dank! (Beifall FDP)