Ole Humpich

Vielen Dank, Frau Präsidentin! So schnell kann man Doktor ohne Studium werden. Das geht auch nur in Bremen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Ich freue mich, heute unseren Antrag zu Sonntagsöffnungszeiten einbringen zu dürfen. Ich möchte vorab mit einem kleinen Lob – es ist ja Tag des Lobes heute – in Richtung der Koalition starten, denn auf Seite 84 in Ihrem Koalitionsvertrag findet sich Folgendes, und ich zitiere: „Bei Veränderungen der Rechtslage werden wir die Frage der Sonntagsöffnung von Bibliotheken im Land Bremen neu bewerten.“ Heißt, sobald sich in Berlin die Lage zum Arbeitsgesetz ändert, so interpretiere ich das, sind Sie bereit, sich mit der Thematik weiter auseinanderzusetzen und stehen dem dann auch offen gegenüber. Aus diesem Grund, weil in Berlin ja jetzt eine Arbeitszeitengesetzesnovelle ansteht, haben wir unseren Antrag eingereicht, wohl wissend, dass es vor ein paar Jahren auch einen Antrag der CDU zu diesem Thema gegeben hat. (Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Mehrere!) Wie wäre es denn, wenn wir das Thema jetzt schon proaktiv aus Bremen heraus angehen und auf die entsprechenden Rahmenbedingungen hinwirken? Fakt ist, öffentliche Bibliotheken sind zum einen die am stärksten genutzten Bildungs- und Kultureinrichtungen, zum anderen aber fast die Einzigen, die sonntags eben nicht öffnen dürfen. Wir gehen aber ganz selbstverständlich sonntags ins Theater oder ins Konzert, ins Kino oder auch ins Museum. Auch wissenschaftliche Bibliotheken dürfen sonntags öffnen. Nur eben öffentlichen Bibliotheken ist das noch immer gesetzlich verboten. Ein Modellversuch aus dem Jahr 2012 beziehungsweise 2013, in dem eine Sonntagsöffnung der Zentralbibliothek erprobt wurde, hat bereits Folgendes gezeigt, ich zitiere aus dem Bericht: „Im Ergebnis dieses Modellprojekts konnte gezeigt werden, dass die gewünschte Zielgruppe (Familie mit Kindern, insbesondere berufstätige Eltern) sehr gut erreicht wurde. Befragungen bei Nutzerinnen und Nutzern ergaben sehr positive Rückmeldungen. Auch steigende Besuchszahlen zeigten, dass es sinnvoll wäre, regelmäßige Sonntagsöffnungen vor allem in der dunklen Jahreszeit anzubieten. Aus Sicht des Senators für Kultur war die Durchführung des Modellprojekts Sonntagsöffnung erfolgreich, da es dem Auftrag öffentlicher Bibliotheken, Menschen an den Lernort Bibliothek heranzuführen, Lese- und Medienkompetenz zu vermitteln sowie allen Bevölkerungsschichten niederschwellige Zugänge anzubieten, auf innovative, zeitgemäße Weise nachgekommen ist. Es hat sich gezeigt, dass sich öffentliche Bibliotheken wie die Stadtbibliothek Bremen erfolgreich am modernen Freizeit- und Verbraucherverhalten orientieren können und auch sonntags ähnlich wie beispielsweise Museen, Orte zum Verweilen und kulturelle Treffpunkte sein können.“ Zitatende – ein sehr langes Zitat. Die Bibliotheken befinden sich seit Jahren in einem fortwährenden Transformationsprozess. Das trifft auch auf die Bremer Stadtbibliothek zu. Sie ist schon lange nicht mehr eine klassische Bibliothek, in der man nur Bücher oder Hörspiele ausleihen kann, sondern ein Ort der Begegnung, in der gemeinsam Brettspiele gespielt werden können oder auch gemeinsam musiziert werden kann. Die Bibliothek ist ein sogenannter Dritter Ort, ein gesellschaftlicher Knotenpunkt, ein Ort der Begegnung, des Lernens und ein Ort der Teilhabe, nicht nur kulturell, sondern auch sozial und digital. All diese Angebote, wie bereits erwähnt, sollten auch am Sonntag verfügbar sein, gerade weil durch die engen finanziellen Spielräume und die fortwährende Haushaltsnotlage beispielsweise der so wichtige zweite Bibliotheksbus wegfällt oder auch zwei neue Bibliotheksstandorte, aber auch eine kostspielige Open-Library-Lösung wegfallen. Zugegebenermaßen, eine Open-Library-Umsetzung wäre in der Zentralbibliothek aufgrund der baulichen Art und Weise in dem Sinne gar nicht möglich. Es wäre also wünschenswert eine Lösung zu finden, welche schnell und mit wenig Kosten verbunden ist und vor allem aber verhältnismäßig schnell umsetzbar ist. – Vielen Dank! (Beifall FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)