Ole Humpich

Ich habe Ihnen jetzt auch allen sehr aufmerksam gelauscht und muss sagen: Mir fehlt immer noch das klare Bekenntnis zu einer Landesfachstelle Demenz. Sie wollen immer ganz viel prüfen, alles drum herum, aber meinen nicht, dass Sie es wirklich klar haben wollen. Das ist auch der größte Kritikpunkt an Ihrem Antrag. Zu Ihnen, Kollege Bensch: Ich bin ganz verwundert, dass Sie mit einem Mal auch nur prüfen wollen und gar nicht mehr so stark dafür sind und sich gar nicht mehr so klar dazu bekennen. Das habe ich ein bisschen anders in Erinnerung, aber das mag auch an manchen anderen Dingen liegen. Zu Ihnen, Frau Kollegin Reimers-Bruns: Ich habe mich genauer mit der DIKS beschäftigt und, ja, die gibt es mittlerweile seit vielen Jahren, seit 2003. All die Dinge, die Sie aufgezählt haben, sind in dem Umfang gar nicht mehr möglich, dass sie stattfinden, weil das Personal dafür gar nicht da ist. Da würden wir auch, wenn wir der Nationalen Demenzstrategie folgen würden, eine Personalaufstockung hinbekommen, sodass wieder der Kernaufgabe der DIKS nachgekommen werden kann. Bevor irgendwer – –, das passiert ja ganz gern hier, dass uns nachgesagt wird, dass wir die Senatoren großartig kritisieren. Ich habe in keinem Wort die Senatorin oder das Gesundheitsressort für irgendwas hier kritisiert in diesem Saal. Das, meine Damen und Herren, verbitte ich mir! Kommen wir gern weiter! Für mich ist es nach wie vor wichtig, natürlich, dass wir in der Bevölkerung darauf aufmerksam machen, wie schwierig die Erkrankung der Demenz ist, wie damit umgegangen werden kann. Ja, bin ich völlig bei Ihnen, sehe ich bei Ihnen in Ihrem Antrag auch, alles schön. Aber wenn wir niemanden haben, auf den hinterher zugegangen werden kann, wie eine vernünftige Landesfachstelle Demenz, auf die zugegangen werden kann, wo eine vernünftige Beratung stattfindet, dann machen wir den dritten oder den zweiten Schritt vor dem ersten. Wir müssen die Beratung doch erst mal stärken und nicht prüfen, sondern uns klar dazu bekennen, und das sehe ich nicht! (Beifall FDP) In diesem Sinne können Sie als Koalition natürlich heute wieder ein gutes Zeichen setzen, es als Ihren Triumph verkaufen. Wobei ich aber sagen muss, und da komme ich gern wieder auf die Kollegen der CDU mit etwas versöhnlicheren Worten zurück, Kollege Bensch, Sie haben das Thema mit Ihrer Großen Anfrage auf die Tagesordnung gesetzt. Dafür sind wir Ihnen nach wie vor sehr dankbar. Sie haben das Thema auf die Tagesordnung gesetzt, wir haben dazu einen Antrag geschrieben, die Koalition hat einen Gegenantrag geschrieben, das ist das Spiel. Wir beschließen ja heute am Ende des Tages salopp gesagt eine Plakatkampagne und viele Prüfaufträge. Da, muss ich ehrlicherweise sagen, habe ich von Ihnen als Koalition ein bisschen mehr erwartet, die sich hinstellt und sagt, Sie wollen groß etwas für Soziales tun. – Vielen Dank! (Beifall FDP)