Dr. Solveig Eschen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Heute Abend noch einmal zu später Stunde zum Thema Geschlechtergerechtigkeit. Konzentration! Zunächst einmal vielen Dank an die Mitarbeiter:innen im Arbeitsressort für die Beantwortung der ganzen Fragen und vor allem die Auflistung der einzelnen Maßnahmen mit dem Status, auch wenn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, liebe Gästinnen und Gäste! Die Idee einer Sozialstaatsreform, bei der Bürokratieabbau und Verwaltungsdigitalisierung im Fokus stehen, ist richtig. Sie ist richtig, wenn sie dafür sorgt, dass der Mensch im Fokus steht. Sie ist richtig, wenn sie dafür sorgt, dass der Sozialstaat …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen, liebe Besucher:innen! Liebe FDP, uns eint das Ziel, Frauen vor Gewalt zu schützen und Frauenhäuser zu stärken. Das ist immer wieder ein Thema mit fraktionsübergreifender Einigkeit und darüber bin ich sehr froh. Die Versorgung schutzbedürftiger und gewaltbetroffener Frauen und Kinder in …

Bedeutet das dann, wenn um eine Schule oder um eine Kita herum beispielsweise durch andere Nutzungen noch ausgeweitetere Zeiten entstehen, also zum Beispiel nach 18:00 Uhr, dass es dann auch weiterhin möglich sein wird, über diese Zeit von 18:00 Uhr hinauszugehen und das auch dort, wo es besteht, bestehen zu lassen?

Herr Staatsrat, würden Sie mir zustimmen, dass über die Zeiten des Regelbetriebes von Schulen und Kitas hinaus die Wahrscheinlichkeit, dass sich um solche Einrichtungen herum und auf den Wegen dazu Kinder aufhalten, die schutzbedürftig sind, aufgrund von weiteren Nutzungen dieser Orte durchaus höher ist und dass es deshalb durchaus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Wir haben jetzt viele Zahlen gehört. Ich möchte Sie gerne ein bisschen mitnehmen in die Grundlagenforschung, und zwar in die Hirnforschung. Das mache ich deshalb, weil viel zu oft immer noch die irrige Annahme vorherrscht, Frauen seien – erstens – qua Geschlecht prädestiniert für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Wir haben den Ausbildungsfonds gemeinsam als Koalition beschlossen, und wir wollen gemeinsam, dass er funktioniert. Zu fordern, den Fonds zu stoppen, wie die CDU es unter anderem in der Deputation getan hat, ist unsinnig! (Abgeordnete Dr. Wiebke Winter [CDU]: Immer wieder gerne!) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Zum GeNo-Vorschlag der CDU fällt mir nur ein einzelnes Wort ein: weltfremd. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Mehr möchte ich dazu gar nicht sagen, das wurde schon vorher getan. Ich möchte stattdessen gern betonen, dass unser Gesundheitshaushalt auf Prävention und …

Wünschenswert wäre es natürlich, zumindest aus Sicht der Grünen, dass es schon, bevor Betriebsstätten dann überhaupt über Bauanträge genehmigt werden, Optionen gibt, festzulegen, dass diese Anzahl nicht überschritten wird. Daran sind ja auch diverse Ressorts beteiligt. Wie ist denn dazu der Stand? Gibt es da einen Austausch, und wer ist …

Das heißt also, wenn jetzt noch eine weitere Stufe der Genehmigung aussteht, ist nach wie vor das Ziel, die Anzahl nicht zu erhöhen. Meine Frage ist aber dann dazu: Welche Optionen hat denn der Senat ganz genau, um das tatsächlich zu ermöglichen? Welche Mittel sind das?

Frau Staatsrätin, Sie haben in der Antwort zu Frage 1 noch einmal das Ziel formuliert, dass die Zahl der Betriebsstätten nicht erhöht werden soll. Nun war in einer Sitzung im Beirat Östliche Vorstadt und durch die anschließende Medienberichterstattung allerdings bekannt geworden, dass 14 weitere Betriebsstätten wohl aktuell schon …

Wir fragen den Senat: 1. Durch welche Auflagen in Bau- beziehungsweise Gewerbegenehmigungsverfahren und Bebauungsplänen stellt der Senat sicher, dass der Beschluss des Beirats Östliche Vorstadt vom 12. Dezember 2023, die damalige Zahl der Prostitutionsstätten in der Helenenstraße in Zukunft nicht weiter zu erhöhen, umgesetzt wird, sodass …

Frau Senatorin, ich habe eine Frage zum Geschlecht derjenigen, die geimpft werden, denn in der Geschichte der HPV-Impfungen richtete sich diese ja zunächst an Mädchen, und erst im Verlauf richtete sie sich dann auch an Jungen. Daher wäre noch einmal für mich interessant: Haben Sie Erkenntnisse darüber, wie es da mit der Verteilung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, liebe Gäste! Frau Gröninger, meine geschätzte Kollegin – meine neue Kollegin in diesem Bereich, denn ich bin neu in der Arbeitspolitik, das ist meine erste Rede dazu, zum Ausbildungsfonds, ich freue mich – hat gesagt, es sei ihr ein inneres Blumenpflücken. Da musste ich direkt denken: …