Selin Arpaz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Wie sicher ist ein Land für Frauen und Mädchen, in dem sie alle drei Minuten häusliche Gewalt erleben, in dem mehr als 140 von ihnen pro Tag Opfer einer Sexualstraftat werden, in dem jeden Tag eine von ihnen getötet wird? Wie sicher können sie sein? Ich sage Ihnen: Gar nicht! Als …

Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete! Ich habe eigentlich gar nicht mehr so viel dem Ganzen hinzuzufügen. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Ich habe etwas vergessen.) Da das doch für sehr viel Bauchschmerzen hier in der Runde gesorgt hat und für sehr viele Fragezeichen bei vielen Abgeordneten, warum wir das eigentlich nur in diesen drei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste! Ich freue mich, dass wir uns heute in diesem Parlament damit beschäftigen, wie wir junge Menschen besser an politischen Prozessen beteiligen und allgemein besser einbinden können, wenn es um Entscheidungen geht, die ihr unmittelbares Lebensumfeld betreffen. Das Schöne …

Frau Senatorin, glauben Sie, dass wenn man eventuell gerade im Hinblick auf Jugendliche die Attraktivität beispielsweise bei den Angeboten ausweiten würde, wo Vergünstigungen angeboten werden, das auch ein Faktor sein könnte, der die Attraktivität für Juleica-Inhabende steigern könnte?

Ich finde es sehr schön, dass wir wieder auf dem Vor-Corona-Niveau angekommen sind. Jedoch, wenn ich auf die Zahlen genauer blicke, stelle ich mir insbesondere die Frage bei JuleicaInhaber:innen, warum dort die Zahlen so niedrig ausfallen. Gibt es dafür beim Ressort eine Erklärung? Wie erklärt man sich die geringen Zahlen in dem Bereich?

Wir fragen den Senat: 1. Wie haben sich die Zahlen der von a) Juleica-Inhaber:innen, b) Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste sowie c) anderen freiwillig Engagierten beantragten Ehrenamtskarten im Land Bremen über die letzten sechs Jahre und insbesondere nach den Erleichterungen beim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste! Wir beschäftigen uns, wie schon erwähnt, heute mit einem Thema, welches kein einfaches ist, und doch ist es so enorm wichtig, darüber zu sprechen, denn es ist allgegenwärtig und betrifft zu viele in unserer Gesellschaft. Es betrifft unsere Mütter, unsere Freundinnen, …

Frau Staatsrätin, Sie haben es gerade schon angesprochen, mich würde es noch einmal konkret interessieren: Welche Auswirkungen haben denn ganz genau die finanziellen Schwierigkeiten aktuell auf Maßnahmen und Angebote, die insbesondere junge Menschen und Frauen betreffen, insbesondere dort auch noch einmal die Frauen mit Fluchterfahrung, …

Wie bewertet der Senat denn insgesamt in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, über die städtebauliche Förderung gezielt auch Wohnraum für Frauen und Frauenprojekte zu schaffen?

Jetzt konkret zum Verfahren: Nehmen wir einmal an, ich wäre eine Frau in einer solchen Unterkunft. Wie würde der Prozess aussehen für mich? Wie würde das ablaufen?

Kann ich die Antwort auf Frage 1 also so verstehen, dass Frauen, die gerade in einer Schutzunterkunft wie beispielsweise einem Frauenhaus ansässig und wohnhaft sind, im Allgemeinen also einen Anspruch auf eine Wohnungsnotstandsbescheinigung haben?

Wir fragen den Senat: 1. Auf welcher rechtlichen Grundlage besteht für Frauen, welche aktuell in einem Frauenhaus oder einer anderen ähnlichen Schutzeinrichtung leben, in Bremen ein Anspruch auf eine Wohnungsnotstandsbescheinigung für einen erleichterten Zugang zu öffentlich gefördertem Wohnraum, und wie viele Frauen haben seit 2020 eine …

Vielleicht vorab: Ich werde mich bewusst nur auf das fokussieren, was ich nicht gut finde in dem Papier. Das hat nichts damit zu tun, dass ich das andere missachte, aber das findet auch zum Teil Erwähnung, was positiv ist. Es ist das 21. Jahrhundert, und was soll ich sagen? Glückwunsch, die katholische Kirche ist angekommen. Mit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleg:innen, liebe Gäste! Wenn wir über Kinder und Jugendliche sprechen, dürfen wir eins nicht vergessen: Sie sind das höchste Gut, welches wir haben, denn sie sind unsere Zukunft. Und wenn es um die Zukunft geht, dann wollen wir für alle das Beste, vor allem für unsere Kinder. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen, liebe Gäste! In Deutschland werden in jeder Stunde mehr als 14 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt. Beinahe jeden Tag versucht ein Mann seine Partnerin oder Ex-Partnerin zu töten, und jeden dritten Tag gelingt ihm dies. Wenn in den Medien darüber berichtet wird, so lesen wir in der …