Selin Arpaz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste! Ich freue mich, dass wir uns heute in diesem Parlament damit beschäftigen, wie wir junge Menschen besser an politischen Prozessen beteiligen und allgemein besser einbinden können, wenn es um Entscheidungen geht, die ihr unmittelbares Lebensumfeld betreffen. Das Schöne ist ja, dass ich meistens hier in diesem Parlament schon quasi aufgrund meines Alters – ein paar andere Abgeordnete auch – als Expertin für junge Menschen sprechen kann. Doch als ich vergangene Woche an einer Oberschule in Findorff eingeladen war, um gemeinsam mit dem 10. Jahrgang über die Frage, wie man junge Menschen besser für Politik begeistern kann, zu sprechen, wurde mir mit meinen 25 Jahren schnell deutlich gemacht, dass ich scheinbar doch eher auch zu den Älteren in dieser Gesellschaft gehöre. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Jünger geht immer!) Das mag mich persönlich zwar etwas gekränkt haben, (Heiterkeit CDU, FDP) ist aber weiter nicht wirklich schlimm, denn wenn man sich einer Sache bewusst werden muss, dann ist es doch vor allem das: dass Kinder und junge Menschen nun mal anders auf Dinge und Themen blicken als wir Erwachsene das tun. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Was soll ich denn sagen?) Das bedeutet natürlich infolgedessen auch, dass die Art und Weise wie wir in gewissen Bereichen urteilen und Entscheidungen treffen, nicht immer wirklich das ist, was junge Menschen sich wünschen, fordern oder das ist, was ihren Lebensumständen gerecht wird. Das macht auch die diesjährige Shell Jugendstudie deutlich. Ein kurzer Blick auf die Erhebung verrät nämlich, dass – ich zitiere – „mehr als der Hälfte der Befragten das Vertrauen in die Einsicht ihrer Mitmenschen fehlt. Jugendliche nehmen es für sich so wahr, dass ihre als richtig und als sozial wünschenswert empfundenen eigenen Sichtweisen immer häufiger von anderen in unserer Gesellschaft nicht geteilt werden.“ Wenn ich mir diese Ergebnisse anschaue, dann finde ich das persönlich ziemlich bedauerlich, dass ein Großteil junger Menschen so denkt. Im Übrigen auch, ich habe extra noch mal nachgefragt, der 10. Jahrgang in Findorff. Ich finde es bedauerlich, wenn man sich überlegt, dass es einen Großteil in unserer Gesellschaft gibt, der das Gefühl hat, nicht ernstgenommen oder überhaupt verstanden zu werden, und obendrein auch noch das Gefühl hat, nichts daran verändern zu können. Vor allem finde ich es bedauerlich, wenn wir davon sprechen, dass eine Demokratie davon lebt, dass in ihr alle Menschen mitbestimmen können sollen. Dass wir an das Thema Jugendbeteiligung ranmüssen, das wissen wir nicht erst seit der neuesten Jugendstudie, so steht es auch in unserem Koalitionsvertrag. Was wir aber auch wissen, ist, dass wir hier in Bremen dabei tatsächlich nicht von null aus starten müssen. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist bereits heute in vielen verschiedenen Bereichen gelebte Praxis; ob in Kitas und Schulen über die Jugendverbände, in Jugendbeiräten und Foren, in Regelangeboten der Jugendhilfe oder Projekten im Stadtteil wie beispielsweise bei der Spielflächengestaltung. Bald kommt ja auch noch der Landesjugendhilferat im Bereich der Jugendhilfe dazu. Kinder und Jugendliche werden im Land Bremen tatsächlich schon in vielfältiger Praxis und umfangreicher Form beteiligt. Es bestehen aber dennoch nach wie vor konkrete Weiterentwicklungspotenziale und Herausforderungen, sonst hätten wir ja schließlich auch nicht diesen Antrag heute gestellt. Zum einen hat eine stadtweite Befragung junger Menschen im Rahmen des Jugendberichts der Stadtgemeinde Bremen ergeben, dass junge Menschen sich insbesondere in der Gestaltung über ihre unmittelbare Umgebung mehr wirksame Beteiligung wünschen, neben dem Bereich Schule besonders in den Bereichen Frei- und Sportflächen sowie Freizeitangeboten. Zum anderen sind das Recht auf Beteiligung sowie die Zugänge und Möglichkeiten sich zu beteiligen nicht bei allen Menschen hinreichend bekannt, und die Schwelle hierfür häufig doch noch zu hoch. Mit der vorliegenden Initiative möchten wir die Jugendbeteiligungen in Bremen ausweiten und bei uns noch stärker in Entscheidungsprozesse integrieren. Ich bin nicht der Meinung, dass es die eine perfekte Möglichkeit gibt, um junge Menschen zu beteiligen, sondern dass es eben ein Zusammenspiel mehrerer Optionen braucht. Deshalb ist es auch gut, dass wir nun hin wollen zu einer richtigen Jugendbeteiligungsstrategie für das Land Bremen, die mehrere Formen der Beteiligung, die wir hier bereits haben, wie ich erwähnt habe, bündelt und sie zusammendenkt. Worin wir als SPD-Fraktion, es wurde schon mehrfach erwähnt, ein großes Potential sehen, ist die digitale Jugendbeteiligung. Wir sind davon überzeugt, dass sich durch dieses Instrument eine neue Möglichkeit für uns eröffnet, junge Menschen zu beteiligen und dabei auch wirklich alle zu erreichen, denn, wie wir ja wissen, verfügen alle Kinder und Jugendlichen im Land Bremen glücklicherweise über iPads und einen Zugang zu „itslearning“. Jugendbeteiligung kann auf diesem Weg also, ganz kurz zusammengefasst, schnell, digital und niedrigschwellig sein. In meiner Generation würde man jetzt dazu sagen, das ist richtig sick. (Heiterkeit – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Meine Generation hätte pillepalle gesagt.) Worauf ich mich besonders freue, ist, dass wir, um das Ganze einmal zu testen – –. Wie bitte, Herr Imhoff? (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Nichts.) Worauf ich mich besonders freue, ist, dass wir, um das Ganze einmal auszutesten, dafür in drei Stadtteilen ein Modellprojekt durchführen wollen. Nicht nur, weil wir durch diese drei in ihrer Entwicklung unterschiedlichen Stadtteile neue Erkenntnisse für zukünftige digitale Beteiligung gewinnen wollen, sondern weil sie auch der Vorläufer für richtige gestalterische Projekte sind, die perspektivisch ja in allen Stadtteilen ausgeführt und durchgeführt werden sollen und bei welchen junge Menschen selbst über die Gestaltung von Projekten für ihren Stadtteil bestimmen sollen. Hier bin ich schon richtig gespannt auf die ersten Ergebnisse und das, was am Ende dabei herauskommt. Abschließend möchte ich noch mal zu dem kommen, worauf ich am Anfang eingegangen bin. Auch wenn ich manchmal vielleicht meine, mich als jüngste Abgeordnete hier – oder auch andere jüngere Abgeordnete – als Expertin für junge Menschen zu sehen (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Sowas geht vorbei.) und mich am besten in ihre Lebensrealitäten hineinversetzen zu können, oder wenn jemand anderes zum Beispiel glaubt, das, was Jugendliche wollen, besonders gut zu kennen, sind es doch sie selbst, die die Expert:innen sind, wenn es um ihre Lebensumstände und Bedürfnisse geht. Warum also nicht auf ihre Expertise vertrauen? – Vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)