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Selin Arpaz

SPD 13.11.2024 Sitzungen 21/17

Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete! Ich habe eigentlich gar nicht mehr so viel dem Ganzen hinzuzufügen. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Ich habe etwas vergessen.) Da das doch für sehr viel Bauchschmerzen hier in der Runde gesorgt hat und für sehr viele Fragezeichen bei vielen Abgeordneten, warum wir das eigentlich nur in diesen drei Stadtteilen durchführen wollen, möchte ich Ihnen das noch einmal ganz kurz näher erläutern: Wir tun das nicht einfach so, weil wir keine Lust haben, das direkt in anderen Stadtteilen durchzuführen. Wir tun das tatsächlich, weil wir dahinter einen Sinn erkennen. Und zwar haben wir uns diese drei Stadtteile ausgesucht und wollen diese Modellprojekte in diesen Stadtteilen durchführen, weil wir es mit Stadtteilen zu tun haben, die eine unterschiedliche Ausgangslage haben, die unterschiedliche Faktoren haben und wir uns einmal genauer anschauen wollen, wie diese Faktoren eigentlich so einen Beteiligungsprozess beeinflussen können. Die Faktoren sind unter anderem natürlich die Einwohner:innenzahlen, die Jugendeinwohner:innenzahlen, aber unter anderem auch, dass es natürlich nicht in jedem dieser Stadtteile gleich viele Angebote gibt, wo Jugendliche sich einbringen können oder es beispielsweise nicht in all diesen drei Stadtteilen, die wir aufgezählt haben für dieses Modellprojekt, Jugendbeiräte oder Jugendforen gibt. Wir haben in Walle die Situation, dass es zwar formal eines gibt, es aber nicht aktiv ist. Wir haben mit Huchting einen Stadtteil, wo es einen sehr aktiven Jugendbeirat gibt. Und wir haben mit Blumenthal einen Stadtteil, wo es gar keinen Jugendbeirat gibt. Wir wollen uns mithilfe dieser Modellprojekte erst einmal genauer anschauen, wie sich diese Faktoren eigentlich auf so einen Beteiligungsprozess auswirken können, um dann später – wie wir es ja auch im Antrag aufgeschrieben haben, wenn wir perspektivisch in allen Stadtteilen diese Modellprojekte durchführen wollen – einmal genauer zu schauen, was wir eigentlich bei bestimmten Stadtteilen mit bestimmten Ausgangslagen besser tun können. (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: Das ist ja schlau!) Nicht weil wir irgendwelche Stadtteile bevorzugen oder benachteiligen wollen. Es hat tatsächlich einen Sinn. – Vielen Dank! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Alle Reden von Selin Arpaz Protokoll (PDF) ↗