Theresa Gröninger

Wir haben ja aufgelistet, dass uns interessieren würde, wie sich das verhält: Personalaufwand, Raummieten, Druckkosten, und all die gefragten Blöcke/Kostenblöcke betragen insgesamt knapp 4 000 Euro?

Stimmen Sie mir zu, dass wir in Frage 1 gefragt haben, in welcher Höhe Kosten angefallen sind und nicht, ob Kosten angefallen sind?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe noch acht Minuten. (Heiterkeit – Abgeordneter Dr. Emanuel Herold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wehe!) Ich habe den Faden wieder. Lieber Herr Hassanpour! Sie haben gesprochen und ehrlich gesagt: Ich habe dunkle Haare, ein Bart wächst mir leider nicht. Ich kann mit Ihren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor Sie jetzt alle glauben, Sie hätten heute die große Nachricht aufgemacht: Das, was die SPD und die CDU in Berlin heute tun, nämlich die Verabschiedung eines Gesetzes zu einer Ausbildungsabgabe, ist eine schlechte Entscheidung, (Abgeordneter Volker Stahmann [SPD]: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Lieber Herr Bothen, Sie haben gesagt, der Haushalt sei wie der Koalitionsvertrag. Ich hoffe nur, dass im Haushalt mehr umgesetzt wird als im Koalitionsvertrag. (Beifall CDU) Wer Geld ausgeben will, muss Geld verdienen. Genau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! In Ihrem Bullen-Bingo, BÜNDNIS DEUTSCHLAND, fehlte nur noch „Bares ist Wahres“. Ich würde sagen, in der ÖVB-Arena ist Bares aktuell Rares. Schauen wir uns das an, dann bezahlen aktuell nur noch fünf bis zehn Prozent der Leute …

Ab wann gehen Sie auf die Parkplatzbesitzenden zu?

Inwiefern hat das Ressort denn die Abhilfe für zivilrechtliche Regelungen für die, zum Beispiel, Parkplatzbesitzenden geprüft, und inwiefern gibt es Möglichkeiten, da potenziell Abhilfe zu schaffen?

Welche Möglichkeiten jenseits von Förderprogrammen monetärer Hinsicht sehen Sie denn/hat die Politik, um das Thema Parken insbesondere in den Nachtstunden zum Beispiel auf Supermarktparkplätzen zu ermöglichen? Es geht ja häufig nicht nur um Geld, sondern auch um klare rechtliche Regelungen oder Ähnliches.

Fakt ist, wir haben in vielen urbanen Arealen in Bremen ein Parkraumproblem. Mit welchen konkreten Angeboten geht der Senat denn auf die privatwirtschaftlichen Unternehmen zu, sodass sie einen Anreiz haben, ihre Flächen unabhängig von ihrem Kerngeschäft zur Verfügung zu stellen?

Jetzt sind die Kostensteigerungen ja seit 2019 aufgetreten, das heißt, da liegen schon verschiedene Jahresabschlüsse dazwischen. Was waren denn die Schlussfolgerungen der Kostensteigerungen in den vergangenen Jahren?

Liebe Frau Senatorin, ich meine, in der Antwort zu Frage 2 hätte ich zugehört und mitgerechnet, und dementsprechend sind die Kosten für den – was ist das? – Kundenservice um 37 Prozent gestiegen von 3,5 auf 4,8 Millionen Euro. Jetzt ist das natürlich nicht damit zu erklären, dass es eine Inflationsbereinigung gab. Wie erfolgreich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Senatorin! Eine Bemerkung vorweg: Wenn ich mich entschuldige, dann mache ich das mit offenem Visier. Im Fall, den Sie angesprochen haben, ging es um den Hafen in Vegesack und ich habe den größtmöglichen Mailverteiler gewählt, um eine Falschaussage richtigzurücken. Ich dachte, damit wäre es geklärt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ehrlich gesagt, Sie hätten hier die Chance gehabt, die Parteilinie zu verteidigen, die Sie am Wochenende auf Ihrem Landesparteitag in mehreren Anträgen umfangreich formuliert haben. Gleichzeitig arbeiten Sie sich hier an einem Antrag aus Bayern ab, einer Schwesterpartei, die nicht zur CDU gehört. Wir können …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Anspruch und Wirklichkeit sind an keinem Thema so klar zu erkennen wie bei der Rüstungs- und Verteidigungswirtschaft hier in Bremen. Während sich der Bürgermeister öffentlich für die Erfolge der Bremer Firmen aus der Rüstungs- …

Nehmen Sie wahr, dass der politische Wunsch, auf private landwirtschaftliche Flächen zuzugreifen, im Zuge von unterschiedlichen Wünschen dazu führt, dass es bei den Landwirten Unsicherheit, Irritationen und damit verbundenen Probleme bei der Finanzierung von Zukunftsprojekten gibt?

Gestern war das Wort „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ hier ein roter Faden im Plenarsaal. Stimmen Sie mir denn zu, dass der Tag der Deutschen Einheit ein Demokratiefest, ein Ausdruck dieser freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist?

Ich kann leider nicht über 1994 reden, da war ich ein Jahr alt, aber was sich in mein Gedächtnis eingeprägt hat, sind vor allen Dingen die Bilder aus Hamburg rund um das Treffen der Nationen. Deswegen hat es mich schwer irritiert, dass zum „chauvinistischen, nationalistischen“, oder zum Widerstand dagegen aufgerufen wurde von einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Stahmann, ich weiß nicht so ganz genau, warum Sie wissen wollten, ob ich wirklich jedem Punkt zustimme. Ich nehme mal den Punkt, wo ich glaube, dass Sie den Braten riechen oder die Kritik suchen. Wahrscheinlich suchen Sie den Braten oder die Kritik beim Bremer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Bevor ich inhaltlich starte: Herr Schellenberg, ich habe Ihre Äußerung nicht ganz verstanden. Haben Sie einen Änderungsantrag eingereicht, den ich nicht gesehen habe? Sie wollten was mit Verbesserungen, haben hier drei Punkte …