Steffen Freiberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, das ist ja auch einmal ganz schön. – Ich wollte meine Rede mit der Würdigung des Friedensgedankens beginnen. Ich würde es jetzt dabei belassen; denn dazu ist alles gesagt. Die stärksten Argumente für die Spiele bleiben die Völkerverständigung und der Frieden. Es gibt aber auch weitere Argumente. …

Ich meine, ich habe zu jedem einzelnen Punkt des Antrags etwas gesagt. Wir können das auch gern in extenso diskutieren, aber der Antrag führt uns nicht weiter. Ich halte es für ein Zeichen der Höflichkeit, das jetzt nicht noch weiter auseinanderzunehmen. Ich habe zu allen einzelnen Punkten etwas gesagt. Ich habe gesagt, was Schulen …

Sorry, ich habe den Sachverhalt nicht genau verstanden. – Ich sage noch einmal: Was unseren Schulen helfen würde, wäre ein klares Bekenntnis aller maßgeblichen politischen Akteure im Land, dass die Verherrlichung des Nationalsozialismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung in …

Ja, bitte sehr.

Herr Kollege Hoffmann, was sich bei der Frage für mich nicht erschließt, ist, was es für die Lehrerinnen und Lehrer konkret für einen Unterschied macht, ob sie unter dem einen oder dem anderen Regime eine Unterrichtsstunde mehr arbeiten sollen. Ich finde, das ist eine relativ schwierige Frage. Sie wissen, vor welchen Herausforderungen …

Ja.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Frau Augustin, ich hatte mich im Vorfeld gefragt, ob Sie die Rede, die Sie draußen bei der Demonstration vor dem Landtag nicht halten dürfen, hier drinnen halten oder ob Sie zum Antrag sprechen würden – und ich habe jetzt eher das Gefühl, Sie haben die Rede für draußen gehalten. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Regelungen zum Umgang mit privaten digitalen Endgeräten der Schülerinnen und Schüler während des Unterrichts in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 sollen durch Verwaltungsvorschrift eingeführt werden. Geplant ist die Aufnahme in die VV-Schulbetrieb; das sind die Verwaltungsvorschriften über …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Absicht ist, im Jahr 2026 – ich habe es ja vorhin gesagt – das Gesetzgebungsverfahren für das Kitagesetz einzuleiten. Das hat notwendigerweise etwas mit der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2027 zu tun; dafür müssen ja entsprechende Regelungen getroffen werden. Die Absicht ist – das ist der jetzige …

Liebe Kristy Augustin, wir haben festgestellt, dass das Verfahren zur Novellierung des Kitagesetzes mit sehr vielen Anforderungen belegt war; das ist auch kein Geheimnis. Wir haben erlebt, dass die Frage, wie die Kitafinanzierung grundsätzlich ausgestaltet sein soll, mit Qualitätsdebatten vermischt worden ist und davon überlagert wurde. …

Wie lautete die erste Frage? Es waren so viele. Kristy Augustin (CDU):* Die erste Frage betraf im Groben die Einbindung von Qualitätsverbesserungen bei der Novellierung des Kitagesetzes.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, der von Ihnen zitierte Auszug aus dem aktuellen Koalitionsvertrag „Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen.“ geht auf die Ihnen sicherlich bekannte Verabredung mit den kommunalen Spitzenverbänden, die Kitafinanzierung bis zum 1. Januar 2027 neu zu regeln, vom Ende der …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Bundesrepublik Deutschland ist die Autonomie des Sports verfassungsrechtlich geschützt. Sie basiert auf Art. 9 Abs. 1 des Grundgesetzes. Das hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages erst im vergangenen Jahr erneut herausgearbeitet. Das ist sehr …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Veränderung lässt sich nicht aufhalten, aber gestalten. Das ist unser Ansatz für die Bildungspolitik in Brandenburg. Im Antrag der AfD-Fraktion sehe ich allerdings keine Gestaltungsmöglichkeiten. (Lars Hünich [AfD]: Natürlich nicht! – Zuruf der Abgeordneten Birgit Bessin [AfD]) …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel für die Familien in Brandenburg erreicht. Die Entlastung bei den Kitaelternbeiträgen ist aber eine zentrale Hilfe, die auch unmittelbar wirkt. (Beifall SPD und BSW) Diese Bedeutung wird durch den Antrag der …