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Falk Peschel

BSW 16.07.2025 Sitzungen 8/17

Sehr geehrter Herr Kollege von Lützow, ich glaube, wir verstehen uns miss. Ich habe heute bewusst die Passage aus meiner Januarrede zum Thema Bundeswehr weggelassen – bei fünf 74 Landtag Minuten Redezeit. Darin finden Sie das ausdrückliche Bekenntnis des BSW zur Bundeswehr als Verteidigungsarmee. (Beifall BSW sowie des Abgeordneten Ludwig Scheetz [SPD]) Nichts – gar nichts – spricht gegen Verteidigungsfähigkeit. Heute geht man mit dem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion mehrere Schritte weiter (Dennis Hohloch [AfD]: Das ist doch Quatsch!) im Vergleich zu dem, was Verteidigungsfähigkeit beinhaltet. (Dennis Hohloch [AfD]: In keinem Teil des Antrags geht es um mehr als Verteidigungsfähigkeit! – Daniel Freiherr von Lützow [AfD]: Dann lassen Sie uns darüber diskutieren! – Weiterer Zuruf des Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow [AfD]) Wir sind jetzt in einem Zwiegespräch.

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