Falk Peschel

– Das für den Spitzenreiter ist gelb, glaube ich. (Dennis Hohloch [AfD]: Das hat Herr Berndt schon!) Cesćony kněz prezident! Cesćone wótpósłańcki! Luby kněz Koinzer! Cesćone pśiglědowaŕki a pśiglědowarje! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Lieber Herr Koinzer! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Serbska rěc a kultura stej wažny źěl bramborskeje identity. To njejo jano mój wid ako Serb. To by dejał teke byś konsens how w toś tom domje. Die sorbische Sprache und Kultur sind ein wichtiger Teil der Identität Brandenburgs. Das sehe nicht nur ich als Sorbe so, sondern das dürfte hier in diesem Haus allgemein Konsens sein. Serbska kultura wobogaśijo towarišnostne žywjenje we Łužycy a w starodawnem sedleńskem rumje Serbow a bejnje pśinosujo k turistiskemu a ekonomiskemu wuwijanjoju regiona. Die sorbische Kultur bereichert in der Lausitz, dem angestammten Siedlungsgebiet der Sorben und Wenden, das gesellschaftliche Leben und trägt in erheblichem Maße zur touristischen und wirtschaftlichen Entwicklung der Region bei. Dla togo jo to wažnje a pšawje, až kraj Bramborska se lětadłujko intensiwnje angažěrujo za spěchowanje dolnoserbskeje rěcy a kultury. Daher ist es wichtig und richtig, dass das Land Brandenburg sich seit Jahren intensiv für die Förderung der niedersorbischen/wendischen Sprache und Kultur engagiert. 82 Landtag Ich habe versucht, bis hierher zweisprachig vorzutragen, (Beifall BSW und SPD) um der niedersorbischen Sprache hier im Plenum auch phonetisch etwas Gehör zu verschaffen. Ich hoffe – kněz Koinzer kann das am besten beurteilen –, es ist mir sprachlich einigermaßen gelungen. Der Erhalt und die Förderung der sorbischen/wendischen Sprache und Kultur genießen bereits seit 1992 Verfassungsrang. Auch deshalb danke ich – als Sorbe und als Mitglied der Domowina – den beiden miteinbringenden Fraktionen für die sehr konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der Entstehung dieses gemeinsamen Antrags auf Initiative der CDU-Fraktion. Insgesamt verstetigen und verbessern wir mit diesem Antrag die aktuellen Rahmenbedingungen. Das derzeitige Finanzierungsabkommen – das ist schon angesprochen worden – zwischen Bund, Freistaat Sachsen und Land Brandenburg sieht eine jährliche Förderung der Stiftung für das sorbische Volk in Höhe von insgesamt etwa 24 Millionen Euro vor. Dies stärkt die Arbeit sorbischer/wendischer Einrichtungen und fördert die Projekte zur Sprachrevitalisierung in der Lausitz. Daher ist es entscheidend, das jetzt zur Fortschreibung anstehende 5. Finanzierungsabkommen schnell und zuverlässig auf den Weg zu bringen. Ministerpräsident Woidke hat sich dazu bereits sehr deutlich bekannt. Dafür herzlichen Dank! Wutšobny źěk! Mit dem bestätigten Doppelhaushalt ist durch das Land Brandenburg Vorsorge für eine Erhöhung der Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk getroffen worden. Wichtige Bildungsinitiativen werden kontinuierlich finanziell unterstützt – darunter das so wichtige Witaj-Projekt für die Kindertagesstätten –, und auch im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz kommt die Förderung der niedersorbischen/wendischen Sprache und Kultur zum Tragen: Hier gibt es ein Projekt mit einem Volumen von etwa 19 Millionen Euro, das insgesamt sechs Vorhaben fördert, unter anderem den Aufbau einer Abteilung für Regionalentwicklung und Minderheitenschutz am Sorbischen Institut, einen Masterplan zur Revitalisierung der niedersorbischen Sprache, die Inwertsetzung des immateriellen Kulturerbes durch die Domowina und ein Modellprojekt zum Ausbau des sorbischen Kulturtourismus. Das Land Brandenburg hat ein solides Fundament geschaffen, um Sprache, Kultur und Identität der Sorben und Wenden zu fördern und zu erhalten. Die Bildungsprogramme sind gut etabliert. Die ausreichende Bereitstellung von Lehrkräften und Erziehern mit den spezifischen Sprachkenntnissen bleibt eine Herausforderung. Ich bin deshalb sehr froh, dass mit diesem Antrag die Weichen für die Implementierung eines Angebots Niedersorbisch in die Lehramtsausbildung an der Brandenburgischen Technischen Universität am Standort Senftenberg/Zły Komorow gestellt werden. Minderheitenrechte und ihre Ausgestaltung werden innerhalb der Koalition immer Priorität haben. Wir setzen Bewährtes fort, ergänzen neue Projekte und Maßnahmen, wo es erforderlich ist, und werden auch in finanziell angespannten Zeiten den Dialog mit dem Rat für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden und mit der Domowina suchen, um gemeinsam Projekte umzusetzen. Für den Erhalt der niedersorbischen Sprache ist es fünf vor zwölf. Wir müssen jetzt handeln. – Vielen Dank. Wutšobny źěk. (Beifall BSW, SPD und CDU)