Steffen John

Vielen Dank, Kollege Bommert, dass Sie die Frage zulassen. Sie setzen jetzt offensichtlich auch auf die Rüstungsindustrie bzw. die Zulieferwirtschaft dafür. Meine Frage an Sie: Wann stellen Sie Ihren Betrieb auf Rüstungsgüter um, (Vereinzelt Lachen bei der AfD) und wie sehen Sie die Zukunft Ihres Betriebs? Sehen Sie Ihre Zukunft nicht …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer am Livestream! Ein kurzes Vorwort zu Herrn Penquitts Redebeitrag: Nehmen Sie Tesla aus den ifo-Zahlen heraus. Dann werden Sie leicht erkennen, dass die Zahlen gar nicht so rosig sind, wie Sie sie hier darstellen. (Beifall AfD und BSW – Ludwig Scheetz [SPD]: Seit wann ist …

Ich empfehle Ihnen allen die Zustimmung zu unserem Antrag. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Insofern wende ich mich noch einmal an Frau Ministerin Klement: Die Menschen beurteilen Sie nicht nach Ihrem Parteibuch, sondern danach, was Sie im Land unternehmen oder unterlassen.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Zunächst eine Anmerkung zu dem Redebeitrag von Frau Kornmesser: Sie werfen uns ein Fehlen von Konzepten vor. Ich weiß gar nicht, wer von uns beiden in dieser und in der vergangenen Legislaturperiode in Regierungsverantwortung war. Was Sie hier an Konzepten vorgetragen haben, trägt eben …

Vielen Dank, Herr Kollege Penquitt, dass Sie die Anfrage zulassen. – Ich weiß nicht, ob wir über denselben Antrag sprechen. Wie finden Sie denn den Vorschlag, den wir im Antrag konkret formuliert haben, dass man die Förderkulisse, Brandenburg-Kredit Mezzanine II zum Beispiel, für potenzielle Nachfolger erweitert? Glauben Sie nicht auch, …

… die schon bei innenpolitischen Themen so instabil ist, dass hier die Regierung auseinanderfällt. Da kann ich nur schmunzeln, tut mir leid. Aber so geht es nicht. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrter Minister Keller, Sie führen die Agenda fort, die Scholz 2022 eingeleitet hat, als er in Bezug auf die Treuhänderschaft der PCK Schwedt sagte, er hätte ein Zukunftspaket geschnürt. Man höre und staune – Sie schnüren jetzt weitere Zukunftspakete. Aber in diesen Paketen ist …

Vielen Dank, Frau Meyer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich habe eine Frage, die eher die Betriebswirtschaft betrifft. Die Betreiber müssen bekanntlich betriebswirtschaftlich arbeiten. Was glauben Sie, was die Betreiber mit den skizzierten Mehrkosten machen werden? Werden die Mehrkosten möglicherweise umgelegt, sodass sie am Ende …

Vielen Dank, Herr Bommert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie fordern ja eindringlich schnelleres Handeln. Sie haben auch eindeutig der SPD den Schwarzen Peter zugeschoben. Meine Frage: Wie war denn Ihr schnelles Handeln in der letzten Legislaturperiode, als Sie in Regierungsverantwortung waren? Könnten Sie einmal umschreiben, wo …

Vielen Dank, Herr Katzmarek, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Uns freut, dass Sie die Vorstellung haben, die Lausitz als Energiestandort zu erhalten. Können Sie Zeiträume nennen? Denn so ein Gaskraftwerk, ein H -ready-Gaskraftwerk oder ein 2 Regelgaskraftwerk wird ja nicht von heute auf morgen gebaut. Gibt es die Sicherheit, dass die …

Vielen Dank, Frau Kollegin Hildebrandt. Natürlich gibt es den Klimawandel, den gibt es schon seit Tausenden von Jahren. Die Sache ist nur, was man daraus macht, welches ideologische Konstrukt wir hier schaffen und damit der Industrie schaden. Das ist das Problem, das sollten Sie mal registrieren und als SPD vor allen Dingen mal die …

Ja, bitte.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Wirtschaftsminister Daniel Keller, ich will es einmal auf den Punkt bringen – das haben Sie ja gefordert –: Sie reden von Erfolgen, andere schreiben Brandbriefe – das ist die Realität hier in Brandenburg. Und darüber sollten vor allem Sie sich Gedanken machen. …

Vielen Dank, Kollege Bommert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Natürlich geht es uns auch um eine sichere Energieversorgung. Wir lehnen Wasserstoff und seine Entwicklung grundsätzlich nicht ab. Die Frage ist nur: Wie sieht die Realität aus? Sie waren doch auch beim Energietag der BTU. Ich konnte mich dort mit vielen Akteuren …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer am Livestream! Herr Rüter, Ihre Ausführungen haben mich wirklich nachdenklich gemacht. (Zuruf von der SPD: Das ist gut! – Sebastian Rüter [SPD]: Erkennen Sie doch den Klimawandel?) Der Finanzminister hat gestern den Aggregatzustand der Brandenburger Wirtschaft beschrieben. …

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage noch dazunehmen. – Es handelt sich ja um einen bedeutenden Investor, der hier in Brandenburg investieren möchte – mit einem großen Energiebedarf. Sie haben darauf abgestellt, den Strombedarf zum Teil mit erneuerbaren Energien decken zu können (Minister Daniel Keller: Habe ich noch nicht, …

Vielen Dank für die Frage, Herr Bretz. – Tatsächlich kann ich mir das nicht vorstellen, weil die Fachkräfte von den amerikanischen Universitäten, über die Sie gerade gesprochen haben, keine Welcome Center brauchen. (Beifall AfD) Das ist genau der Punkt. Die sind hoch qualifiziert, sie sprechen Englisch. Gucken Sie sich doch einmal unsere …

Ja, auf jeden Fall.

Sehr geehrte Präsidentin! Ich muss leider feststellen, dass Ihre Antworten keine wirklichen Argumente gebracht haben. Der Kollege Rüter redet hier von deutschen Handwerkern, die diese Welcome Center nutzen. (Sebastian Rüter [SPD]: Das haben wir doch schon geklärt!) Da muss ich Sie mal fragen: Deutsche Handwerker sprechen die deutsche …