Katalin Gennburg

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Lassen Sie uns über die Zukunft des Bauens sprechen! Da gibt es viel zu debattieren. Auch heute hatten wir dazu schon jede Menge Gelegenheiten. Heute reden wir über die Bauakademie und darüber, dass wir gemeinsam mit den Grünen auch schon …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bauordnung soll jetzt endlich novelliert werden. Wir erinnern uns, dass hinter uns sieben Jahre harter Debatten liegen und wir 2016 in den Koalitionsverhandlungen sehr erbittert miteinander gestritten haben um die ökologischen Komponenten, aber auch um die sozialen …

weil Sie die ganze Zeit diesen Protest ebenfalls delegitimieren! [Ronald Gläser (AfD): Das ist doch linksradikale Hetze!]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Gaebler! Wie steht denn der Senat dazu, dass ausgerechnet die faschistische Partei, die gerne Bürgerbeteiligung komplett abschaffen möchte, [Marc Vallendar (AfD): Meinen Sie die Linkspartei? – Zuruf von der AfD: Reden Sie von Ihrer eigenen Partei?] Wohnungsbaugesellschaften privatisieren und nicht …

Danke, Herr Kraft, für die Nachfrage! – Ja, das war die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die eine Zielzahl herausgegeben hat, die damals nicht mit der Bausenatorin Lompscher abgestimmt war [Torsten Schneider (SPD): Ah! – Lachen von Dirk Stettner (CDU) und in deren Folge dann auch ein von uns hier eingefordertes, …

Oh ja, sehr gern!

Liebe Berlinerinnen! Liebe Berliner! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir legen Ihnen heute einen Antrag vor, denn in ganz Berlin sind die Menschen buchstäblich auf den Bäumen und kämpfen für ihre grünen Wiesen und ihre grünen Hinterhöfe, die dieser Senat vollbetonieren und zerstören möchte, obwohl das wichtige Begegnungsräume von …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Tagesordnungspunkt hat bei uns doch einige Verwunderung hervorgerufen. Dass ich hier als stadtentwicklungspolitische Sprecherin zur Hubschrauberstaffel spreche, hätte ich mir nicht erträumt. Als ich allerdings las, dass das der Antrag ist, den Herr Stroedter unterstützt – und das hat er jetzt in …

Ich bin dankbar für die Frage. Ich habe nämlich genau den Brief des BUND, der uns damals vorgelegt wurde, extra noch mal mitgebracht, und mit der Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich. In dem Brief wurde sehr klar gesagt: Eine moderne Stadtentwicklungspolitik hat die Verpflichtung, das Stadtgrün auch für zukünftige Generationen zu …

Ja, ich gestatte die von den Grünen. Von Faschisten nehme ich keine Fragen an. [Beifall von Elif Eralp (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE) – Zurufe von der AfD: Oooh!]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sicherung des Stadtgrüns von Berlin muss absolute Priorität haben, deswegen ist es richtig, dass wir heute zum Thema sprechen. Ich will aber auch ergänzen: Zumindest für die Linksfraktion darf es da keine Einschränkungen geben – und da kommen wir doch zu des Pudels …

Da frage ich mich vor allem: Müssen wir uns darauf einstellen, dass der Ex-SPD-Baustadtrat die alten Pläne für die Bebauung des Tempelhofer Feldes wieder rauskramt und das Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes missachtet? Tut er das denn eigentlich kostenlos, Herr Gaebler? Macht er das ehrenamtlich?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vergangene Woche wurde ja bekannt, dass der Charlottenburg-Wilmersdorfer Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Herr Schmitz-Grethlein von der SPD, zum neuen Chef der landeseigenen Tempelhof Projekt GmbH berufen wurde. Stimmt es, dass die Besetzung ohne Ausschreibungsverfahren erfolgte beziehungsweise ein …

Ja, wir alle lesen den Bericht in Ruhe. Jetzt können Sie erst mal in Ruhe auf unsere Fragen antworten. Ich frage Sie deswegen: Können Sie hier und jetzt zusichern, Herr Senator, dass die volkswirtschaftlichen Kosten einer solchen Pleite des Adler-Konzerns für die Allgemeinheit geringer ausfallen als die Vergesellschaftungskosten, wenn …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Gestern berichtete die Presse über eine Großrazzia beim Immobilienkonzern Adler. Gleichzeitig hat gestern die Expertenkommission klargestellt, dass Berlin den Grund und Boden dieser Konzerne vergesellschaften kann. Wäre es jetzt nicht stadtentwicklungspolitisch angeraten, diese kriminellen Konzerne zu …

Ich finde es gut, Turgut, du weißt die Antwort, aber ich finde es gut, dass du mir die Möglichkeit der Beantwortung hier noch mal gibst. Du weißt, dass dazu verschiedene Gutachten vorliegen. Es gibt euer Gutachten, es liegen aber auch drei andere Gutachten vor. Die Frage, wie das rechtlich gesichert werden kann, war dann der …

Ich freue mich auf die Zwischenfrage. Ja!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über diesen Antrag der Grünen. Ich finde erst mal gut, dass die Debatte zu den Kleingärten jetzt wieder eröffnet ist, vor allem zu der Frage der Kleingartensicherung, nicht nur, weil jetzt gerade wieder Sommer ist und alle wieder in die Kleingärten wollen oder …

Schön! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute – endlich – über das Thema städtebauliche, architektonische und freiraumplanerische Qualität. Es geht um die Stärkung der Wettbewerbe. Es geht um mehr städtebauliche Qualität. Es geht um den Städtebau der Zukunft, und es geht auch darum, dass …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Auf meiner Uhr werden drei Minuten angezeigt. Ich habe eigentlich fünf Minuten Redezeit. Vielleicht klären wir das noch?