Dr. Lena Kreck

Ja, irgendeine trifft es, die jetzt ein bisschen länger spricht. Nun gut, vielen Dank! – Dann fasse ich mich kurz. Ich habe ja bereits Ausführungen zur Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister im Frühjahr gemacht. Hier sind wir in dem Prozess, dass in der kommenden Woche die Konferenz der Amtschefinnen und Amtschefs …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete Eralp, für diese Frage! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe gestern im Rechtsausschuss bereits Ausführungen dazu gemacht und dort gesagt, dass die Informationen, die mir zu diesem Fall vorliegen – aus den Medien, aus dem zirkulierenden Video –, bekannt sind. Wir, vor allen …

Danke! – Besonders freut mich, dass wir im familiengerichtlichen Bereich mit der Kofinanzierung einer Stelle des Childhood-Hauses, Petra Vandrey hat es schon erwähnt, die interdisziplinäre Zusammenarbeit unterstützen können. Eine kindergerechte Justiz ist mir nämlich ein besonderes Anliegen. [Beifall bei der LINKEN – Beifall von Silke …

Nein!

Es bimmelt woanders.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Anwesende! Wir bringen heute die Haushaltsverhandlungen zu einem Ende. Dieser Haushalt stärkt die Justiz, die Antidiskriminierungsarbeit und den neu geschaffenen Bereich Vielfalt. Hierfür sind, wir haben das in anderen Redebeiträgen gehört, erhebliche Aufwüchse bei Stellen und …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Die Innensenatorin und ich haben vieles, zu dem wir zusammenarbeiten. Da muss man erst immer einmal genau gucken, wer für die konkrete Frage zuständig ist. Die tragischen Ereignisse des gestrigen Tages haben uns natürlich alle tief getroffen. – Ich möchte Ihnen, Herr Präsident, für die sehr einfühlsamen …

Ja, ich habe eben schon gezuckt, Herr Präsident. Vielen Dank! – Der Sachstand ist folgender: Wir haben von der Polizei insgesamt 65 Ermittlungsverfahren wegen strafrechtlicher Vorwürfe übersandt bekommen. Ich habe hier jetzt keine Differenzierung hinsichtlich der Tatvorwürfe, allerdings verhält es sich so, dass keines dieser Verfahren …

Ja. Also die ersten Zwischenergebnisse liegen tatsächlich vor. Der Bericht ist meiner Kenntnis nach jetzt – – Wir reden über einzelne Tage. Möglicherweise liegt er tatsächlich vor. [Heiko Melzer (CDU): Was denn nun?] Ich habe ihn noch nicht gesehen. Es ist aber so, dass an mich herangetragen wurde, dass jetzt im Juni dieser Bericht …

Vielen Dank, Herr Vorsitzender! – Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich bin schon ganz auf „Vorsitzender“, wenn Herr Rissmann mich etwas fragt. [Oh! von der CDU und der FDP – Heiko Melzer (CDU): Das ist erst mal nicht ganz verkehrt!] – Das ist auch nicht ganz verkehrt; so sieht es aus. – In der Tat ist es so, dass bereits in der letzten …

Ich danke auch für diese Frage, weil ich damit die Gelegenheit bekommen, eine Unterstellung, die immer mitschwingt, aus dem Weg zu räumen. Seit ich im Amt bin, habe ich der Staatsanwaltschaft keine einzige Weisung erteilt. Ich finde, die Weisung an die Staatsanwaltschaft so oder so eine sehr schwierige und komplexe Angelegenheit. Davon …

Herzlichen Dank! – Auch dazu habe ich gestern bereits Ausführungen gemacht. Zunächst: Entscheidend ist nicht meine Rechtsauffassung, sondern die Rechtsauffassung der zuständigen Gerichte. Das ist in der Gewaltenteilung so. Da werde ich Ihnen jetzt auch jedes Mal das Gleiche erzählen müssen. [Holger Krestel (FDP): Das sind wir schon …

Frau Präsidentin! Werter Abgeordneter Jotzo! Vielen Dank für die Frage! – Ich habe diese Frage eingängig gestern im Rechtsausschuss erläutert. Von daher können Sie sich auch gerne an Herrn Krestel wenden, der zugegen war. Ich möchte es deshalb hier in aller Kürze darstellen. Der Stand gestern, 11.30 Uhr, war so, dass elf Verfahren von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Mir ging es eigentlich auch so, dass ich mit einleitenden Worten zu dem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine beginnen wollte, wie die Abgeordneten Saleh, Gebel und Czaja es getan haben. Die Rede des Abgeordneten Trefzer macht es mir einfacher, …

Zu den Ausstattungen, die mein Haus betreffen, habe ich gerade schon Ausführungen gemacht. Was die Maßnahmen der Polizei angeht, möchte ich Sie bitten, sich an Senatorin Iris Spranger zu wenden. Dazu kann ich nicht antworten.

Die Frage kann ich nur bedingt befriedigend beantworten, denn die Menge und Art der Beschlagnahmungen werden nicht statistisch erfasst. Ich kann Ihnen jetzt nicht sagen, wie viele Waffen im Konkreten beschlagnahmt worden sind. Es wird erhoben, soweit Arreste der Vermögensabschöpfung zugänglich sind. In 46 Ermittlungsverfahren wurden …

Frau Präsidentin! Lieber Abgeordnete Schlüsselburg, vielen Dank für die Frage! [Unruhe] Ich würde gern in Ruhe sprechen, danke schön! – Zum Stand heute bzw. Beginn der Woche haben wir 123 Encrochat-Verfahren bei der Staatsanwaltschaft anhängig. Das sind Verfahren, die nur deshalb anhängig sein können, weil Beschuldigte namhaft gemacht …

Danke schön! – Ja, ich möchte das Mobbing wegkriegen, welches auch immer. [Frank-Christian Hansel (AfD): „Wegreden“ habe ich gesagt!] Bitte? [Frank-Christian Hansel (AfD): Wollen Sie es dann wegreden, habe ich gefragt!] – Nein! Ich werde nichts wegreden. Das ist doch hier blanke Rhetorik! Wir müssen vernünftig versuchen, Probleme …

In der Tat ist es so, dass wir hier in einem Spannungsfeld sind. Ich kann mich wiederholen: Ich habe ein starkes Interesse daran, dass an Schulen kein Mobbing stattfindet, und ich habe ein starkes Interesse daran, dass wir erkennen, wie Mobbingstrukturen in Schulen funktionieren. Es gibt dazu wissenschaftliche Erkenntnisse, auf die wir …

Liebe Präsidentin! Werter Abgeordneter! Vielen Dank für die Frage! In der Tat ist es eine Frage, die wir noch debattieren müssen. Wir befinden uns derzeit in einer Phase, in der das öffentlich diskutiert wird, auch zu Recht öffentlich diskutiert wird. Ich glaube aber, dass wir da noch einmal genauer hingucken müssen, denn meinem …