Dr. Klaus Lederer

Frau Präsidentin! Meine verehrten Damen und Herren! Die World Pride, der internationale CSD sozusagen, passt zu Berlin wie das Stadtfest zur Motzstraße, wie die Lederkombi zu Folsom, Chantals zum Donnerstag, der Südblock zum Kotti und Charlotte zu Mahlsdorf. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Denn Berlin war schon offen queer, bevor …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Gebel hat es eben schon gesagt: Wir sind auf verschiedenen Veranstaltungen darauf hingewiesen worden, dass auch Berlin ein Pflegenottelefon ähnlich wie Hamburg einrichten sollte. Wenn pflegende Angehörige in Berlin beispielsweise einen Unfall haben oder einfach mal schnell …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Senatorin, kann ich also davon ausgehen, dass Sie das, was gerade bundesweit das gesamte Kulturfeuilleton und die Kulturinitiativen auf die Barrikaden bringt, von Ihnen im Grunde gebilligt wird?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Ist der Senat tatsächlich der Meinung, dass er zu dem kulturpolitisch einmaligen Vorgang einfach nichts sagen kann, dass ein Berliner Kulturort, nämlich eine Buchhandlung nach ihrer Bewerbung um den Deutschen Buchhandlungspreis, nicht nur den von der Jury zuerkannten Preis nicht …

Ich habe damals etwas gemacht. Ich war damals Kultursenator und habe zum Beispiel dafür gesorgt, dass queere Kultureinrichtungen besser ausgestattet und stärker unterstützt worden sind, und ich finde, das ist eine Menge. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Beifall von Sebastian Schlüsselburg (SPD)] Ich würde mir wünschen, dass jedes …

Ja, bitte! Dr. Turgut Altuğ (SPD): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Dr. Lederer, dass ich Ihnen eine Frage stellen darf! Eine ganz kurze Frage: Sie waren lange Zeit Mitglied im Senat, und ich frage mich, warum Sie damals, was das betrifft, nichts gemacht haben. – Danke schön!

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Räume können Leben retten. Für Gruppen, die diskriminiert und angefeindet werden, und dazu zählen queere Menschen leider heute noch, sind eigene Schutzräume unverzichtbar. Einen Kaffee kriegst du überall, aber an Community-Orten können queere Menschen viel sicherer sein, dass sie auf …

Vielen Dank! – Frau Senatorin, können Sie nach all dem nachvollziehen, dass queere Menschen, Lehrpersonal – von Schülerinnen rede ich jetzt gar nicht – das Empfinden haben, im Berliner Schulsystem keinerlei, wirklich keinerlei Unterstützung zu erfahren, wenn sie diskriminiert oder gemobbt werden, und dass das eigentlich ein desaströses …

Ich frage den Senat: Wie bewertet der Senat die neuerlichen homophoben Geschehnisse, diesmal an der Rütli-Schule? Was wurde bislang unternommen? Und wie verhält er sich zu dem ebenfalls neuerlichen Vorwurf der Betroffenen, von Schule und Schulverwaltung alleingelassen zu werden?

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich Herr Zanders erste zwei, drei Minuten gehört habe, habe ich gedacht: Gut gebrüllt, Löwe, nicht schlecht! Er hält ungefähr die Rede, die wir hier vor drei oder vier Monaten im Parlament schon mal hatten, als unsere Anträge eingereicht wurden, also zunächst unser Antrag, der der Grünen kam …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Sebastian Walter hat eben schon gesagt, worum es hier geht. Wir wollen das Berliner Abgeordnetenhaus ermutigen, sich mit dem Bürgermeister unserer Partnerstadt und der Zivilgesellschaft in Budapest solidarisch zu erklären. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Der Abbau …

Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! „Ist es Wahnsinn, so hat es doch Methode“ – auch auf diesen Antrag der #noAfD trifft der alte Shakespeare-Satz zu. Wir erleben gerade eine Welle von Falschbehauptungen transfeindlicher Akteurinnen und Akteure, die Stimmungsmache gegen Selbstbestimmung von Transpersonen machen, häufig – …

Kann es sein, Herr Senator, dass Sie da möglicherweise die Situation mit dem Bund verwechseln, wo meiner Kenntnis nach Abteilungsleiterpositionen bis auch Unterabteilungsleiterpositionen in Bundesministerien tatsächlich Vertrauensstellung sind? Ist es nicht vor dem Hintergrund sinnvoll, einfach mal juristisch zu prüfen, ob diese …

Also: Würden Sie mir zustimmen, dass – und dann sage ich „und“ und nicht „oder“ beziehungsweise „erstens“ und„zweitens“– dasGeschäftsmodellvonBenkodamals schonvonunsscharfkritisiert wordenistund, wennman das dritte Mal dieselbe Runde dreht, vielleicht irgendwann mal darüber nachgedacht werden muss, ob die bisherigen Instrumente …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter! Würden Sie mir zumindest zustimmen, dass erstens die SituationvorCoronaeinegänzlichanderewar,alswirsie heute haben, zweitens in dem Zusammenhang von unsererSeiteaus –– VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: EineFragewürdeausreichen!

Vielen lieben Dank, Herr Präsident! – Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja klar: Wenn wir über Berlin reden, dann gibt es bestimmte Wahrzeichen, die kennt die ganze Welt, das Brandenburg Tor, die Oberbaumbrücke, der Fernsehturm. Wir kennen das. Dann gibt es aber auch bestimmte ikonische Orte in der Stadt, die kennen …