Antje Kapek

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Ich sage das ausgesprochen selten, aber ich sage es hier mal: Herr Kraft hat absolut recht mit dem, was er gerade ausgeführt hat. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Der Antrag der AfD adressiert vielleicht sogar ein wirklich wichtiges und richtiges Problem, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Mit Verlaub, Frau Senatorin, aber vor dem Hintergrund von 300 Störfällen am Tag bei der S-Bahn und massiven Ausfällen für Fahrgäste tagtäglich kann man hier nicht von Erfolg sprechen. [Michael Dietmann (CDU): Sie sollen eine Frage stellen!] Deshalb frage ich Sie: Wann und vor allem in welcher Form, auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Gestatten Sie mir die Vorbemerkung: Angesichts des drohenden katastrophalen Winters in der Ukraine und der drohenden humanitären Katastrophe brauchen wir eher mehr und nicht weniger Unterkünfte in Berlin. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von der AfD: Frage!] Meine Frage an den Senat, an den …

Das kann man machen. Das Problem ist eigentlich, dass der Finanzsenator fehlt. Denn bei dem, was ich heute beantragen möchte, steht er bislang auf der Bremse. Ich verzichte an dieser Stelle auf das Zitieren der Senatorin und bitte die Koalitionsfraktionen darum, das Anliegen dann entsprechend im Senat durchzusetzen. [Martin Matz (SPD): …

Gerne!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nirgendwo in Berlin herrscht so große Gefahr für Leib und Leben wie auf unseren Straßen. Berlinerinnen müssen regelmäßig um ihr Leben fürchten, völlig egal, ob zu Fuß, mit dem Rad oder auf dem Weg zur Bushaltestelle oder zum Parkplatz. Wenn es dann knallt, dann trifft es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kraft! Erst einmal vorneweg möchte ich mich noch mal ganz herzlich für Ihre mitfühlenden und auch verdienten Worte für Peter Buchner bedanken, die Sie tatsächlich in unser aller Namen gesprochen haben. – Danke! [Allgemeiner Beifall] Es passiert ja nicht allzu …

Dann vielleicht vorweg geschickt, mit Verlaub, Frau Senatorin, aber einen Dringlichkeitsantrag gibt es in dieser Form nicht. Deshalb meine zweite Nachfrage. Ich frage den Senat: Bei Facebook hat der Abgeordnete Christian Goiny den ganzen Vorgang, über den wir hier sprechen, gestern mit den Worten kommentiert, das Problem sei – Zitat – …

Ich habe heute einen Lauf. Danke schön, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Artikel 45 Absatz 2 der Berliner Verfassung regelt ganz klar die Voraussetzungen, die für eine Akteneinsicht gegeben sein müssen. Von einer gerade von der Kultursenatorin erwähnten „dringlichen“ Akteneinsicht ist hier allerdings nicht die Rede. Deshalb frage …

Vielen Dank, Herr Vorsitzender! – Die FBB, also Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg, hat angekündigt, die Ansprüche für Lärmschutzmaßnahmen im nächsten Jahr verjähren zu lassen, obwohl es nach wie vor Zehntausende Anspruchsberechtigte rund um den BER gibt. Insofern frage ich den Senat, ob Sie sich dafür einsetzen werden, dass diese …

Wenn man lange übt, lernt man die Regeln. Vielen Dank! – Um das Einhalten von Regeln geht es auch in dieser Frage. Deshalb frage ich den Senat: Trifft es zu, dass die Kulturverwaltung mehreren CDU-Abgeordneten innerhalb von 24 Stunden Akteneinsicht in dieser Sache gewährt hat, während die Kollegin Dr. Manuela Schmidt von der …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich war schon erstaunt, dass ein Beteiligungsverfahren gefährlich ist. Das ist eine neue Erkenntnis. Es ist ja ohne Frage Schaden für das Land Berlin entstanden, worüber Sie auch vorab informiert wurden. Insofern frage ich den Senat, wie der durch das laufende Gerichtsverfahren, die Mahngebühren, die Zinsen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wir hatten das Thema schon gestern im Mobilitätsausschuss. Da hat Senatorin Bonde eindrücklich empathielos dargestellt, dass jetzt eben Deutschlandticket, VBB-Tarife und Sozialticket teurer werden, ist halt so. Deswegen frage ich den Senat: Was sagen Sie all den Menschen, die sich aufgrund dieser Teuerung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich war heute Morgen vor Ort, da ist überhaupt kein Platz, und die Busspur endet vor der Elsenbrücke. Deshalb, Frau Senatorin Bonde, frage ich Sie: Heißt das dann mit anderen Worten, dass Sie keine Kfz-Spur, sondern hier einen geschützten und gesonderten Busstreifen anordnen werden, oder wird die Spur, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Nach der gestrigen Ankündigung, den Radweg auf der Elsenbrücke abbauen zu wollen, frage ich den Senat, warum Verkehrssenatorin Bonde hier sehenden Auges die Sicherheit der Menschen, die zu Fuß und mit dem Rad unterwegs sind, gefährdet, obwohl dies nicht einmal ansatzweise zu einer Entlastung für den …

– oder die Elsenbrücke wieder abreißen, und dann ist das Chaos noch zehnmal größer. Darauf hat Herr Schulze hingewiesen. Das ist keine Lösung, das ist Katastrophenpolitik. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Wenn ich den in der Mitte durchschneide, spritzt eben das Wasser in alle Richtungen. Deshalb haben Sie, wenn Sie den 17. Bauabschnitt wirklich realisieren wollen, zwei Möglichkeiten: Tunnel – dafür müssen Sie nur, um den Neigungswinkel einzuhalten, Teile vom 16. Bauabschnitt wieder abreißen –

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Lieber Herr Kraft! Sie lieben ja die Redewendung „Sie müssen mal zur Kenntnis nehmen“. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Aber ganz ehrlich, die Rede, die Sie gerade gehalten haben, zeigt zwei Dinge: erstens, dass Sie noch nie in Ihrem ganzen Leben da vor Ort waren und sich einen …

Kollege Otto! Sie haben natürlich recht. Das Chaos an der A100 ist so umfassend, dass es eigentlich auch mehr Senatsmitglieder interessieren sollte. Die werden sich das wahrscheinlich dann später auf YouTube noch mal anhören, davon bin ich überzeugt. Kommen wir zurück zur Wirklichkeit. In Wirklichkeit hat das Teilstück der A100 nämlich …

Von mir aus.