Antje Kapek

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich war heute Morgen vor Ort, da ist überhaupt kein Platz, und die Busspur endet vor der Elsenbrücke. Deshalb, Frau Senatorin Bonde, frage ich Sie: Heißt das dann mit anderen Worten, dass Sie keine Kfz-Spur, sondern hier einen geschützten und gesonderten Busstreifen anordnen werden, oder wird die Spur, die Sie dem Radverkehr jetzt wegnehmen – übrigens gesetzeswidrig –, nur dem Kfz, also dem Individualverkehr, zugeschlagen? [Heiko Melzer (CDU): Der Senat handelt nicht gesetzeswidrig!]