Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
Danke, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schulwegsicherheit ist für uns alle ein wichtiges Thema, da sind wir uns hier einig. Der Antrag der Grünen zur Schulwegsicherheit ist sehr breit gestreut. Die Maßnahmen wirken sich sehr weit aus. Wir wissen ganz genau, dass es in Berlin quasi keine einzige Straße, keinen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Hausmeister an unseren Schulen! Heute ist es so weit: Wir werden die Aufwertung der Schulhausmeisterstellen beschließen, weil Schule ohne Hausmeister nicht läuft, weil die Hausmeister besser ausgestattet werden müssen, weil es wichtig und richtig ist. Es ist auch ein …
Danke, Frau Präsidentin! – Wie ist es zu erreichen, dass das Gesetz schnellstmöglich, am besten noch in diesem Winter, geändert werden kann, um auch die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner, insbesondere auf den Gehwegen und insbesondere auch bei Blitzeis und Eisregen zu gewährleisten? [Tobias Schulze (LINKE): Das fragt der …
Danke, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat einmal, wie die Schulpflicht zu sehen ist: Kann die einfach durch die Linkspartei oder durch andere Leute ausgesetzt werden, die meinen, nicht zur Schule gehen zu müssen und etwas anderes vorhaben? [Zurufe von Antje Kapek (GRÜNE)]
Zumal im Ankunftszentrum und in der Schule auch eine hohe Fluktuation herrscht. Das wird in Tempelhof genauso sein. Diese Kinder in Regelklassen in Schulen der Umgebung zu stopfen, wäre eine immense Belastung der Schulen in der Umgebung und auch kein Gewinn für die Kinder im Ankunftszentrum. Ich durfte die Schule am Ankunftszentrum …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man Frau Brychcy zuhört, könnte man wirklich glauben, in Berlin gibt es gar keinen Schulplatzmangel mehr. Dass wir in Berlin seit Jahren einen akuten Schulplatzmangel haben, könnte auch die Linksfraktion endlich mal zur Kenntnis nehmen. Übrigens ist das auch alles in …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hier bei uns in Deutschland können junge Leute, junge Menschen aus der ganzen Welt, eine Berufsausbildung absolvieren, auch hier bei uns in Berlin. Dafür gibt es ein eigenes Visum, das Berufsausbildungsvisum, mit drei Voraussetzungen. Die erste Voraussetzung ist die …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich will in der Angelegenheit nachfragen, ob es vielleicht auch geplante Außentermine, Vor-Ort-Termine in der Fuggerstraße oder anderen Einrichtungen gibt, die besucht werden, um mit dem Bezirksamt noch mal besser in den Austausch zugehen. [Sebastian Walter (GRÜNE): Können Sie das nicht intern klären?]
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner Eltern und natürlich liebe freie Schulen! Die Berliner Schullandschaft kämpft seit über zehn Jahren mit dem Schulplatzmangel. Die Schülerzahlen steigen und steigen. Über 400 000 Schüler sind es in diesem Schuljahr. Um diese gewaltige Aufgabe zu stemmen, …
Danke schön, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Es wurde ja gerade gesagt, es soll noch besser werden. Wann – in wie vielen Jahren circa – wird denn ungefähr damit gerechnet, dass wir auskömmliche Standorte in Berlin haben?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gar nicht so lange her, da hat die AfD noch mehr Mathe- und Deutschunterricht für die Schüler und Schülerinnen gefordert. Heute sollen sie Essen ausgeben und die Toiletten putzen. [Tommy Tabor (AfD): Das ist also bei Ihnen hängen geblieben!] Das ist so ein richtiger …
Danke, Frau Präsidentin! – Ich wollte den Senat fragen: Wie sind denn momentan die Durchschnittsmieten bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften? –, dass wir einmal wissen, wovon wir reden.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD-Fraktion adressiert ein Thema, das uns allen wichtig ist, die Schulwegsicherheit. Es gibt in der Stadt, glaube ich, keinen Gehweg und keine Straße, die kein Schulweg ist, weil überall Schüler langlaufen können, und das werden sie auch tun, wenn sie da …
Danke, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat noch mal hinterher: Es wurde gerade gesagt, es gibt einen guten Austausch. Welche Möglichkeiten hat denn der Senat, auf die DEGES und die Autobahn GmbH beschleunigend einzuwirken, außer dem guten Austausch?
Herr Kollege, vielen Dank für die Frage! – Natürlich sind Hausmeister das generische Maskulinum. Wir nehmen keine Hausmeisterinnen aus diesem Antrag aus. Das ist völlig klar. Ich glaube, wenn die Bezirksämter eine Hausmeisterstelle ausschreiben, steht da: männlich, weiblich, divers. Damit ist auch, glaube ich, alles dazu gesagt. Ich …
