Lars Bocian

Danke, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schulwegsicherheit ist für uns alle ein wichtiges Thema, da sind wir uns hier einig. Der Antrag der Grünen zur Schulwegsicherheit ist sehr breit gestreut. Die Maßnahmen wirken sich sehr weit aus. Wir wissen ganz genau, dass es in Berlin quasi keine einzige Straße, keinen einzigen Gehweg gibt, die kein Schulweg sind. Wir verfolgen einen anderen Ansatz. Wir fertigen einen Antrag zu den Schulwegplänen, den wir bald einreichen werden. Die Schulwegpläne müssen präzisiert und vor allen Dingen erst einmal erstellt werden. Nicht alle Bezirke, nicht alle Schulen erstellen Schulwegpläne. Sie müssen vor allem nach einer einheitlichen Richtlinie erstellt werden, sodass sich die Senatsverwaltung anhand der Schulwegpläne ein Bild machen kann, wo hochfrequentierte Schulwege zu finden sind, um genau da anzusetzen. Dann kann die Senatsverwaltung genau dort die FPÜs oder die Fußgängerampeln und Tempo-30-Zonen platzieren, wo unsere Schulkinder sich auch befinden und entlanglaufen und nicht breit überall. Das müssen wir so machen. Deswegen werden wir diesen Antrag ablehnen und einen eigenen einbringen. – Danke schön! [Beifall bei der CDU – Beifall von Torsten Schneider (SPD)]