Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Unterausschuss Bezirke, Personal und Verwaltung sowie Produkthaushalt und Personalwirtschaft
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich in den Schulen unterwegs bin, spürt man es: Es gibt einen wichtigen Mann in jeder Schule, und das ist der Hausmeister. Manche behaupten sogar, der Hausmeister wäre der wichtigste Mann, um den Schulbetrieb am Laufen zu halten. Aus wirklich langjähriger Arbeit als …
Danke, Herr Präsident! – Wie begegnet die Verwaltung dem bekannten Fachkräftemangel und der hohen Fluktuation in den Regionalen Sozialpädagogischen Diensten der Jugendämter?
Danke, Frau Präsidentin! – Ich wollte gerade nach den nächsten Schritten fragen, die der Senat beim Haushaltsaufstellungsverfahren plant. Das hatten Sie schon angedeutet. Wann können wir denn damit rechnen, dass Sie uns über den Sachstand dieses Verfahrens berichten?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Wenn wir durch unsere Stadt gehen, und da geht es uns vermutlich allen gleich, sehen wir Müll und Dreckecken. [Jeannette Auricht (AfD): Überall!] – Fast überall. – Wir sehen kleinteiligen Müll wie Kippen und Verpackungen, Kisten, Säcke, Elektrogeräte, an denen …
Welche Rolle spielen für uns solche Industriestandorte wie Stadler – es gibt ja auch noch andere – als Arbeitgeber, als Wirtschaftsgröße für Sie als Senat, für die Stadt?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Welche Schlüsse zieht die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie aus dem erstmaligen Durchgang des Probeunterrichts für die kommenden Schuljahre?
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Gegen die Bescheide des Probeunterrichts sind mehrere Eilanträge vor dem Bundesverwaltungsgericht eingegangen, die von diesem abgewiesen wurden. Ich frage den Senat: Wie beurteilt die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Beschlüsse des Berliner Verwaltungsgerichts?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion ist so in sich widersprechend, dass ich wirklich Schwierigkeiten hatte, das vernünftig aufzudröseln. Ich habe versucht, mal neue Ideen zu erkennen. Das Thema Inklusion ist ein wichtiges Thema, gerade deshalb, weil es …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen hier heute über 7 Millionen Euro von 373 Millionen Euro. Das ist der Betrag, der jetzt eingespart werden muss. Es lastet ein riesiger Druck – die Senatorin hat es gerade gesagt – auf der Senatsverwaltung. Wir müssen uns überlegen, wie wir die Bildung in der …
Nein. – Die Entscheidungen sind nötig, um den Schulbetrieb sicherzustellen und das Bildungsniveau auch in Berlin wieder zu heben. Auch wenn Kürzungen an einigen Stellen bitter sind, Berlin kann auf keinen einzigen Lehrer und keinen einzigen Schulplatz verzichten. [Beifall bei der CDU – Tobias Schulze (LINKE): Sie haben Lehrerstellen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner! Wieder und wieder sprechen wir heute über Einsparmaßnahmen – wie schon so oft. [Zuruf von Louis Krüger (GRÜNE)] Leider muss man sagen – ich will es nicht wiederholen, aber in diesem Zusammenhang muss ich das tun –: Der Berliner Haushalt wurde seit Jahren …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Berlin hat ja an die 1 000 Brücken. Wie ist denn überhaupt der Zustand der Brücken in Berlin? Können Sie dazu bitte etwas sagen? [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)]
Vielen Dank! – Zur Planungssicherheit: Wann ist mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2026/2027 zu rechnen? [Zuruf von den GRÜNEN: Das interessiert mich auch!]
Ich frage noch mal nach: Inwieweit spiegelt sich denn in der Investitionsplanung die angespannte Finanzlage des Landes Berlin wider, die sich über viele Jahre hier entwickelt hat?
Danke, Frau Präsidentin! – Welche Regelung plant denn die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz für die Nutzung von KI? Gibt es da schon Planungen und wenn ja, welche?
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich soll heute und hier zu der von der AfD beantragten Änderung im Schulgesetz sprechen. [Beifall von Martin Trefzer (AfD)] Zuerst zu § 13 Absatz 2 Satz 3: Ich habe ernsthaft versucht, die Intention der AfD-Fraktion dazu zu verstehen, und es fällt mir wirklich sehr schwer. Es …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berliner Eltern! Das Thema Klassenfahrten beschäftigt uns immer wieder, und das ist auch verständlich. Hier geht es um unsere Kinder, um ihre erlebnisreiche, prägende und möglichst lehrreiche Schulzeit. Zu dieser Schulzeit gehören unbedingt auch Klassenfahrten. Sie …
