Bettina König

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wenn es heute nicht heiß ist, wenn wir uns jetzt vielleicht sogar ein bisschen mehr Sonne mal langsam wünschen würden: Hitzeschutz ist ein Thema, das in den vergangenen Jahren zunehmend an Relevanz gewonnen hat, auch in Berlin. In Berlin gab es zwischen 2018 und 2023 knapp 1 400 Hitzetote. Das ist eine nicht unerhebliche Zahl, und das ist zu viel und sollte vermeidbar sein. Wir spüren es alle immer wieder: Die Hitzewellen in Deutschland nehmen zu und erfordern entsprechende Maßnahmen, [Zuruf von Harald Laatsch (AfD)] denn die zunehmende Hitze ist ein Thema, das bleibt und uns dauerhaft begleiten wird. Wir müssen uns also um das Thema Hitze und seine negativen Auswirkungen kümmern. Ein erster Erfolg ist dabei vielleicht schon, dass geschafft wurde, Hitze in der öffentlichen Wahrnehmung auch als potenzielle Gefahr zu positionieren, in der Gesellschaft zu verankern, dass Hitze nicht nur gemeinsame Grillabende und Freibadbesuche bedeutet, sondern für einige deutlich negative Auswirkungen haben kann und Maßnahmen erfordert. [Beifall von Tobias Schulze (LINKE)] In Berlin gibt es bereits – das wurde jetzt schon mehrfach gesagt – seit 2022 das Aktionsbündnis Hitzeschutz, und das ist gut. Es ist ein Bündnis mit Akteuren des Gesundheitssektors, das unter anderem diese Musterhitzeschutzpläne für Einrichtungen des Gesundheitswesens erarbeitet. Diese Forderung des Antrags erfüllt Berlin also schon, wie einige andere übrigens auch. Mit diesen Musterhitzeschutzplänen sollen Gesundheitsakteure darauf vorbereitet werden, wie sie bei einer starken Hitzewelle für ihre jeweiligen Klienten optimal reagieren können. Mit dem Aktionsbündnis nimmt Berlin übrigens eine Vorreiterrolle ein, denn Hitzeaktionspläne gibt es in Deutschland erst in sehr wenigen Städten und Kommunen. Berlin macht aber noch mehr. Der Senat arbeitet derzeit daran, in einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe einen landesweiten Hitzeaktionsplan zu entwickeln, der, wie hier schon mehrfach gesagt wurde, im Sommer 2025 vorliegen soll. Anders als die Opposition gehe ich davon aus, dass das auch klappt. Das Ressortübergreifende daran ist wichtig, weil sich neben dem Ressort Gesundheit verschiedenste Bereiche einbringen müssen, nämlich zum Beispiel auch Stadtplanung für langfristige Maßnahmen bei der Planung von Gebäuden, Quartieren und Grünflächen.