Benedikt Lux

Vielen Dank! Darf ich die auch so lange stellen, wie er antwortet? Nein, oder? [Stephan Schmidt (CDU): Das war schon die erste Frage!] Ich bin noch neu, aber ich erinnere mich: Vor 15 Jahren habe ich mal ein Böllerverbot gefordert und bin sehr froh, dass das mittlerweile 70 Prozent der Berlinerinnen und Berliner auch so sehen. Deswegen …

Deswegen werden wir auch Ihren Antrag ablehnen. Das Gesetz ist gut so, wie es ist. Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Kristian Ronneburg (LINKE)]

Ganz cool, Leute! – Das ist doch eine berechtigte Frage. Was ist denn die interessanteste Sanktion für einen Gastronomen in der Marktwirtschaft, in der wir leben? Woran hat der Gastronom Interesse? – An Umsatz, an Kunden, an einem guten Ruf, an Leuten, die wiederkommen, an Leuten, denen das Essen schmeckt. Und jetzt gibt es da nicht nur …

Ja, gerne!

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berlins Küche, Berlins Essen ist toll. Vom Döner über Falafel, Currywurst, Pizza, Pasta ist alles dabei. Und immer mehr Menschen essen nicht mehr zu Hause, sondern draußen. Die Gastronomie in Berlin boomt, und sie kann sich wirklich …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Efler! Sie haben darauf hingewiesen, dass die Mittel für die Straßenbäume laut real existierendem Vorschlag der Koalitionsfraktionen gekürzt werden sollen, und Sie haben auf die Protokollnotiz im Umweltausschuss hingewiesen. Ist Ihnen bekannt, dass zur Gegenfinanzierung der Rücknahme dieser Kürzungen laut …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Kollege Zillich! Kollege Stettner! Sie haben recht mit Helmut Kohl: „Wichtig ist, was hinten rauskommt.“ – Nach all dem Druck, der hier gemacht worden ist, nach all den Jahren können wir nur sagen: Na bitte, es geht doch! Sie haben es …

Vielen Dank, Frau Kollegin! Ich weiß gar nicht, ob es sich noch lohnt, mit der AfD über den Klimawandel zu diskutieren. Was mich interessieren würde, ist die Frage, die mein Kollege Dr. Taschner gerade aufgeworfen hat: Wie bewerten Sie denn vor dem Hintergrund dessen, was Sie gerade gesagt haben, die Streichungen des von Ihnen …

Vielen Dank! – Herr Senator, den Medien war zu entnehmen, dass es sich dem ersten Anschein nach um einen erpresserischen Angriff handelt, der also kommerzielle Zwecke verfolgt, von dem auch andere europäische Flughäfen betroffen sind. Was können Sie denn dem Parlament zu der Frage, aus welchem Kreis diese Angriffe kommen, und zu …

Vielen Dank, Frau Kollegin! Sie wissen, dass ich mich immer freue, wenn Sie sprechen, und ich wünschte, dass in der SPD mehr Leute Ihre Auffassung hätten, [Zurufe von der SPD] also die von Ihnen und die von Herrn Buchholz. Meine Frage ist: Können Sie uns denn sagen, wann diesem Parlament ein Gesetz vorgelegt wird, das die Mehrheit im …

Wir können Ihnen nur sagen: Lassen Sie das! Stellen Sie die Initiative nicht vor diese Wahl! Nehmen Sie das Gesetz an! Bleiben Sie klar, und vielleicht feiern wir das dann gemeinsam. – Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]

Nehmen wir das, was uns die Koalition anbietet? Zahnlos, entkernt, ohne Verbandsklagerecht, ohne Kontrollrat: Nehmen wir das? Oder gehen wir vor das Verfassungsgericht? [Zuruf von rechts: Ja!] Das wird Ihre Politik sein.

Gleich, vorletzter Satz. [Stephan Schmidt (CDU): Nein, letzter!]

Ja, sehr schön, vielen Dank für Ihre Frage! Sie haben abgestellt auf die neuen Standorte, die gefunden werden müssen. Die neuen Standorte müssen für Ersatzpflanzungen gefunden werden, und weil Sie sich wie die heilige Theresa für jeden Parkplatz vor jedes Auto ketten und sagen: Dieser Autoparkplatz muss bestehen bleiben. Diese graue …

Ja! Penn, nicht AfD? [Thorsten Weiß (AfD): Oh, ganz wichtig! – Zuruf von der AfD: Volksdemokrat!] – Haben Sie etwas gefragt?

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir sagen lassen – ich bin ja wieder neu hier –, dass zum ersten Mal in dieser Wahlperiode CDU und SPD eine Aktuelle Stunde zum Thema Umwelt und Klimaschutz angemeldet haben. Und nach der Rede vom Kollegen Freymark wissen Sie auch, warum: …

Vielen Dank, Herr Zander, für die freundlichen Worte! Ich komme dann mal bei Ihnen im Büro vorbei und wir trinken ein Glas Leitungswasser zusammen. – Vielen Dank auch, dass Sie unseren Antrag in der Sache unterstützen! Ich möchte trotzdem bemerken, was dieser Senat unterlassen hat. Erstens: Es gibt nicht einen Trinkbrunnen mehr in dieser …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vergangene Woche waren fast 40 Grad. Das war nicht einfach nur Sommer, das war gefährlich für die Gesundheit und die Funktionsfähigkeit unserer Stadt. Das war Vorbote dessen, was wir im Klimawandel in der Stadt noch zu …

Vielen Dank, werte Frau Senatorin, für die Ausführungen! – Wenn einem das LEA per E-Mail schreibt, muss man denen zwar noch über das Kontaktformular im Web antworten und darf nur drei Anlagen anhängen, aber Verbesserungsmöglichkeiten beiseite. [Zuruf von der CDU] Vor dem Hintergrund, dass der Regierende Bürgermeister in der Bild …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Kollege Penn, auch für Ihre wichtige Arbeit als Vorsitzender dieses wichtigen Ausschusses. Ich habe vorhin gehört, dass Sie eine mögliche Doppelarbeit zwischen dem Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses und dem Bürger- und Polizeibeauftragten vermuten, und frage Sie, ob es auch …