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Benedikt Lux

GRÜNE 02.07.2025 Sitzungen 19/69

Vielen Dank, Herr Zander, für die freundlichen Worte! Ich komme dann mal bei Ihnen im Büro vorbei und wir trinken ein Glas Leitungswasser zusammen. – Vielen Dank auch, dass Sie unseren Antrag in der Sache unterstützen! Ich möchte trotzdem bemerken, was dieser Senat unterlassen hat. Erstens: Es gibt nicht einen Trinkbrunnen mehr in dieser Stadt. Nicht einen Trinkbrunnen! Der für Trinkbrunnen und Wasser zuständigen Senatorin ist diese Debatte wahrscheinlich herzlich egal. [Zuruf von der CDU: Schwachsinn!] Sie ist gar nicht da. Wer ist denn für die Klimaanpassung im Senat zuständig? – Das ist Frau Bonde! Das Klimaanpassungsgesetz des Bundes, 2024 beschlossen, sieht klare Zuständigkeiten vor. Die haben Sie im Senat anscheinend gar nicht geklärt. [Heiko Melzer (CDU): Informieren Sie sich, bevor Sie reden!] Frau Czyborra, die für umweltbezogenen Gesundheitsschutz zuständig ist, ist wenigstens hier, aber die Senatorin, die für Klimaanpassung da ist, ist nicht vertreten. Ihr ist es egal, was ihre Fraktion hier sagt. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Silke Gebel (GRÜNE): Das ist peinlich!] Ich kann es Ihnen auch nicht ersparen: Es geht nicht darum, mit dem Finger auf die anderen zu zeigen, sondern darum, als Parlament zu fragen, wer die Verantwortung trägt. Es gab von diesem Parlament beschlossene Sondermittel für die Bezirke für die Baumpflege in Höhe von 3,2 Millionen Euro pro Jahr, die die Bezirke auch genutzt haben, um Straßenbäume zu pflegen, um Jungbäume zu gießen, um das Grün in dieser Stadt am Leben zu halten. Die sind von Ihnen gestrichen worden, und da gab es nicht ein Wort des Protestes. Am letzten Sonntag beschließen Sie noch einen Wald auf dem Tempelhofer Feld, aber nehmen den Bezirken 3,2 Millionen Euro weg. Wir müssen hier doch mal ins Handeln kommen! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Wir wollen Ihren Worten ja auch glauben, aber setzen Sie dann doch auch um, was Sie hier ankündigen. Wir stehen vor einem der heißesten Sommer in dieser Stadt – und es wird so kommen; das sagt die Wissenschaft, das merken wir auf der Straße. Es sind noch zwei Wochen, in denen keine Schulferien sind. [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Ja, trocken und heiß heute! – Frank-Christian Hansel (AfD): Guckt mal, wie heiß es heute ist! Wir verbrennen! In zwei Jahren sind wir alle tot!] – Wenn ich so in Ihre Reihen gucke, dann mache ich mir auch Sorgen um Ihre Gesundheit in dieser Stadt, wenn es immer heißer wird. Trinken Sie genug! Ein Hitzeaktionsplan wird nicht viel bringen, wenn er nach der Sommerpause kommt. Dann wird er hier wieder zerredet. Deswegen: Stimmen Sie jetzt, hier und heute unserem Antrag zu! Sie sind ja in der Sache dafür, also springen Sie! – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Zuruf von Heiko Melzer (CDU)]

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