Benedikt Lux

Vielen Dank, werte Frau Senatorin, für die Ausführungen! – Wenn einem das LEA per E-Mail schreibt, muss man denen zwar noch über das Kontaktformular im Web antworten und darf nur drei Anlagen anhängen, aber Verbesserungsmöglichkeiten beiseite. [Zuruf von der CDU] Vor dem Hintergrund, dass der Regierende Bürgermeister in der Bild erhebliche Zweifel an der Digitalisierung im Einbürgerungsverfahren geäußert hat und Sie gebeten hat, dazu Stellung zu nehmen und ihm die Zweifel zu nehmen, ist meine Frage: Glauben Sie, dass Sie ihm mit diesem Vortrag eben die Zweifel genommen haben? [Senatorin Iris Spranger: Absolut!] Oder glauben Sie, dass hinter seinem Zweifeln eher die Frage steht, ob der Regierende Bürgermeister die Einbürgerung von Menschen, die lange in Berlin leben und die einbürgerungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen, nicht einfach verlangsamen oder verhindern will? [Beifall bei den GRÜNEN – Zuruf von Elif Eralp (LINKE)]