Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage. Wir als Senatsverwaltung, aber auch das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten sind für die Unterbringung von Menschen zuständig, die Schutz bei uns suchen. Diese Unterbringung ist für einen Stadtstaat eine Herausforderung, weil wir natürlich auch, was die …

Danke, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage! Das ist eine sehr berechtigte Frage, weil den außergewöhnlichen Konsolidierungsherausforderungen, die wir mit der Auflösung der pauschalen Minderausgabe hatten, intensive Beratungen vorangegangen sind. Das war notwendig. Es hat lange gedauert, leider auch zulasten der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage. Ich kann das nur unterstützen, was der Regierende hier gesagt hat. Fluchtbewegungen zu prognostizieren, ist nicht einfach. Unser Ziel ist es, die Unterbringung der Geflüchteten als gesamtstädtische Aufgabe zu sehen. Das tun wir auch als Berliner Senat. Uns …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ich denke, dass die Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch alles gesagt hat. Wir haben eine Sperre bis Ende November, aber das schließt für dieses und kommendes Jahr nicht aus, dass Klassenfahrten stattfinden können. Die Bildungssenatorin hat eigentlich alles dazu …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ich will hier auch ganz deutlich sagen, dass mich die Taten – innerhalb kürzester Zeit zwei Femizide – sehr getroffen haben und dass wir uns sofort mit der Innensenatorin und der Justizsenatorin besprochen haben und alle möglichen Maßnahmen und Instrumente so schnell wie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kurt für die Bemerkung! Wie gesagt, mein Ziel ist es, das Sozialticket zu erhalten. Wir stehen aber vor großen Herausforderungen. Hintergrund ist, dass wir ein Bundesverfassungsgerichtsurteil haben und daher bestimmte Planungen nicht über ein Sondervermögen realisieren …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Nachfrage. Unser Ziel und mein Ziel als Sozialsenatorin ist es natürlich, das Sozialticket aufrecht zu erhalten. Es ermöglicht Menschen, die nicht so viel verdienen, die nicht so viel Geld auf der hohen Kante haben, die Teilhabe. Mobilität wird möglich gemacht für diese Menschen. Mein …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter! Wie Sie wissen, befinden wir uns in den Haushaltsverhandlungen dieses Jahr. [Katina Schubert (LINKE): Wir haben einen beschlossenen Haushalt!] – Entschuldigung! Ich ziehe es zurück. Noch mal von Anfang: Wir haben den Doppelhaushalt für 2024 und 2025 …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Frage, Frau Abgeordnete! Wir haben uns in den Richtlinien der Regierungspolitik darauf verständigt, dass wir die „Expert*innenkommission antimuslimischer Rassismus Berlin“ fortsetzen werden. Die Neukonstituierung dieser Expertinnen- und Expertenkommission hat im Februar dieses Jahres …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für Ihre Nachfrage! Sie wissen um die Haushaltslage in Berlin. [Andreas Otto (GRÜNE): Hört, hört!] Sie wissen auch – das haben wir als Koalition auch angekündigt –, dass es für die Auflösung der PMA im Jahr 2025 weitere politische Gespräche geben wird. [Zuruf von den …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Nachfrage! Wie gesagt, es ist ein Schwerpunkt, den wir uns in den Richtlinien der Regierungspolitik gesetzt haben, [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] die Stadtteilzentren zu stärken, weiter zu finanzieren und das Beratungsangebot auch zu erweitern. Es ist also ein …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! In der Tat hat der Berliner Senat den Fokus auf die Finanzierung weiterer zusätzlicher zwölf Stadtteilzentren gelegt, weil uns der soziale Zusammenhalt in unserer Stadt sehr wichtig ist. Die Nachbarschaftseinrichtungen, also die Stadtteilzentren, sind …

Vielen Dank! – Wie gesagt, ich habe mich auch im Ausschuss dazu kurz geäußert. Ich habe gesagt, die Darstellung zu diesem Vorgang ist nicht richtig, und alles Weitere werde ich, nachdem ich diesen Brief beantwortet habe, im Ausschuss vortragen. – Danke!

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke für die Frage, Herr Abgeordneter! Dazu kann ich aktuell nichts sagen. Gern noch mal schriftlich bei mir einreichen, bitte.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Knapp 3,9 Millionen Menschen leben in Berlin. Knapp ein Viertel davon hat eine ausländische Staatsbürgerschaft, knapp 40 Prozent der Berliner und Berlinerinnen haben eine Migrationsgeschichte. Das ist das Profil unserer bundesdeutschen Hauptstadt, und für viele Menschen ist es die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter!Dankefür IhreFrage!Bisherhaben wir in etwa 7100Plätze ausgeplant, die noch nicht vollständig belegt sind. Aktuell leben dort knapp über 5000Menschen. Wir haben mit dem Senatsbeschluss vom 26. November aufgrund der steigenden Zahlen, was Asylbegehrende angeht, aber auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter! Es war ein Einzelfall in diesem Ausmaß. Ich hatte gesagt, dass etwa 100 Personen beteiligt waren. Das war in dieser Unterkunft bisher ein Einzelfall. Über neuere Vorfälle in dieser Nacht habe ich bisher noch keine Kenntnis. – Danke!

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die klarstellende Frage! Das mache ich gerne. Grundsätzlich ist unsere Position, dass wir natürlich eine dezentrale Unterbringung möchten. Die aktuellen Zahlen geben das leider nicht her. Deshalb ist es wichtig, dass wir auch in dem Senatsbeschluss festgehalten haben, …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Frau Abgeordnete! Sie sprechen hier von luxuriösen Hotels. Dem ist nicht so. Wir haben einen einheitlichen Satz, den wir als LAF für die Unterbringung pro Platz gewähren. Der Satz liegt bei etwa 50 Euro für Hostels und Hotels, und das ist vorübergehend für ein paar Monate, weil natürlich die Hostels und …

Ich hatte die Frage akustisch nicht verstanden, sie wurde mir aber gerade übermittelt. – Danke, Herr Präsident! – Danke für die Frage, Frau Abgeordnete! Wir haben in der Taskforce Ende September beschlossen, dass wir die Unterkunftsmöglichkeiten für Menschen, die Schutz hier bei uns suchen, erhöhen müssen, weil die Zahlen steigen. Die …