Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke für Ihre Frage, Frau Abgeordnete! Wie gesagt, das Objekt ist schon Berliner Landeseigentum, liegt bei der BIM und ist stark sanierungsbedürftig, und die Wirtschaftlichkeit hängt natürlich davon ab, ob wir Fördergelder bekommen. Darauf müssen wir warten, um das entscheiden zu können, um die …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke, Frau Abgeordnete! Wie gesagt, dieses Frauenhaus, das geplant ist, ist noch nicht veranschlagungsreif. Die Wirtschaftlichkeit muss gegeben sein, und erst dann werden wir das in den Haushalt und auch in die Diskussion und Beratung einbringen. – Danke!

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! Ja, diese Presseanfragen haben uns auch erreicht, und ein Sprecher meines Hauses hat auch darauf geantwortet und richtig geantwortet. Ich freue mich, dass Ihnen dieses Thema wie mir auch sehr wichtig ist. Wir haben in Berlin zu wenig Frauenhäuser, zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage! Das kann ich so pauschal nicht bestätigen. Wir sind im Austausch auch darüber, Menschen mit Beeinträchtigungen stärkeren Schutz zu gewähren. Ich kann das noch einmal mit in den Austausch mit den Bezirken nehmen. Das ist natürlich immer eine Herausforderung, wenn es …

Wir waren uns auf dem zweiten Kältehilfegipfel einig mit den Bezirken, dass wir die Kooperationen und die Kommunikation meiner Verwaltung mit den Bezirken stärken müssen. Sehr gut dabei ist, dass das als gesamtstädtische Aufgabe finanziert wird. Das heißt, es wird nicht mehr aus den Bezirkshaushalten im Rahmen der Globalsumme finanziert, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für Ihre Frage! Der Sommer ist vorbei. Die Temperaturen purzeln herunter. Es ist nass und ungemütlich. Und besonders ungemütlich und auch lebensbedrohlich ist der Winter für Menschen, die kein Obdach über dem Kopf haben. Deshalb bin ich besonders stolz auf das soziale …

Genau, vielen Dank, Herr Präsident! [Katina Schubert (LINKE): Warum antworten Sie?] – Frau Abgeordnete! Es ist ein Querschnittsthema zwischen dem Kollegen Gaebler und mir. Ich werde diese Frage beantworten. – Uns ist sehr wichtig, dass die Menschen, die zu uns kommen, Schutz suchen, auch menschenwürdig untergebracht werden. Deshalb war …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Abgeordnete, danke für die Frage! Soweit ich weiß – ich war zuletzt gestern Abend telefonisch im Gespräch mit dem Vorstand des Deutschen Roten Kreuzes –, ist der Zugang möglich, sofern beim DRK angemeldet wird, dass man das möchte. Die BuBS, die unabhängige Beratungsstelle und die Beratungslotsinnen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Wir sind da in engem Austausch. Wir werden auch in den kommenden Tagen – das tun wir eigentlich regelmäßig – mit den ehrenamtlichen Organisationen Gespräche führen. Man kann sich Tegel anschauen. Man hat Zugang – mit Anmeldung natürlich, weil das auch geplant werden muss. Es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Vielen Dank für die Frage! Die Taskforce Unterbringung und Integration hat diese Woche getagt. Wir haben dort weitere Maßnahmen getroffen, um die Menschen unterbringen zu können, damit die Menschen ein Bett und ein Dach über den Kopf haben können. Die Entwicklung ist in den …

Es sind verschiedene Personen im Gespräch. Die Entscheidung werden wir intern fällen. Sie können versichert sein, dass Sie zeitnah, im Juli erfahren werden, um welche Person es sich handelt. – Danke!

Wie gesagt, tauschen wir uns gerade intern aus und sprechen über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten. Wir wollen eine schnelle Besetzung des Queerbeauftragten. Eine Ausschreibung dieser Stelle würde längere Zeit in Anspruch nehmen. Deshalb haben wir uns dafür entschieden, jemanden zu nehmen, der so schnell wie möglich dieses Amt …

Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass die Koalition einen Queerbeauftragten der Landesregierung Berlin für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt schaffen wird. Das ist festgehalten. Der Queerbeauftragte, die Ansprechperson für queere Menschen und deren Belange, wird in meinem Haus angesiedelt. Wir führen im …

Ich schwöre es! [Beifall bei der SPD und der CDU – Vereinzelter Beifall bei der AfD]