Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Ich will hier auch ganz deutlich sagen, dass mich die Taten – innerhalb kürzester Zeit zwei Femizide – sehr getroffen haben und dass wir uns sofort mit der Innensenatorin und der Justizsenatorin besprochen haben und alle möglichen Maßnahmen und Instrumente so schnell wie möglich anpacken werden, um hier den Gewaltschutz zu stärken. Wir haben letztes Jahr im Oktober den Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention beschlossen. Das war eine der prioritären Maßnahmen meiner Verwaltung, des Berliner Senats innerhalb der 100 Tage. Das ist uns wirklich sehr gelungen. Mir ist auch als Gleichstellungssenatorin klar, dass wir hier wirkungsvoller werden müssen. Wir tun viel, aber wir müssen eben noch mehr tun, um das zu erreichen. Meine Verwaltung hat seitdem den Schutz für Frauen in Berlin stetig verbessert. Im Ausschuss hatten wir darüber auch einen Austausch. Ich habe Ihnen dargestellt, welche Maßnahmen wir bereits getroffen haben, wie weit wir mit den Schutzplätzen vorangekommen sind, wie wir zum Beispiel auch eine große Schutzwohnung verstetigen konnten, die Beratungsangebote, insbesondere in den Außenbezirken, gestärkt haben, die BIG-Hotline, die als Andock-, Anlaufstelle dient, 24/7 verfügbar gemacht haben. All das sind Maßnahmen, die wir ergriffen haben. Was die Umsetzung der weiteren Maßnahmen angeht, sind wir mit Hochdruck dabei. Wir sind sehr zuversichtlich und wollen auch die zugesicherten Mittel für dieses Jahr verausgaben. – Danke!