Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Herr Präsident! – Frau Abgeordnete! Sie sprechen hier von luxuriösen Hotels. Dem ist nicht so. Wir haben einen einheitlichen Satz, den wir als LAF für die Unterbringung pro Platz gewähren. Der Satz liegt bei etwa 50 Euro für Hostels und Hotels, und das ist vorübergehend für ein paar Monate, weil natürlich die Hostels und Hotels das jetzt über die Winterzeit machen, weil die Zahl der Menschen, die touristisch unterwegs sind, dann auch wieder steigen. Wir haben in Berlin eine Wohnungsknappheit. Das ist in der Tat so. Wir sind ein Stadtstaat, das heißt, in der Fläche auch begrenzt. Deshalb auch die Debatte auf Bundesebene, eine Sonderregelung für Stadtstaaten zu schaffen. Allerdings gab es bei der MPK keine Mehrheit dafür. Unsere wohnungspolitische Strategie, dazu kann auch Christian Gaebler, wenn Sie Ihre Frage an ihn richten, antworten, ist, dass wir bezahlbaren Wohnraum in Berlin schaffen wollen. Das ist eine Herausforderung, die es schon seit einigen Jahren gibt und die auch für die Zukunft besteht. Da ist Bausenator Gaebler sehr engagiert und nutzt auch die Fördermöglichkeiten des Bundes für die soziale Wohnraumschaffung sehr stark. Wir wollen auch durch das Programm „Junges Wohnen“, das ich in meiner Verantwortung auf Bundesebene auch mitgestaltet habe, möglich machen, es Auszubildenden, die ein bezahlbares Zimmer, bezahlbaren Wohnraum suchen, möglich machen. Diese Fördermittel werden wir auch gezielt einsetzen. Wir werden aber auch das Sonderbaurecht des Bundes nutzen, das bis Ende 2027 verlängert wurde, um mehr und schneller bauen zu können. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für alle Berlinerinnen und Berliner, und das werden wir auch anpacken. – Danke! [Vereinzelter Beifall bei der SPD]