Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Frage, Frau Abgeordnete! Wir haben uns in den Richtlinien der Regierungspolitik darauf verständigt, dass wir die „Expert*innenkommission antimuslimischer Rassismus Berlin“ fortsetzen werden. Die Neukonstituierung dieser Expertinnen- und Expertenkommission hat im Februar dieses Jahres auch stattgefunden. Es ist so, dass man diese Handlungsempfehlungen der Kommission, die auch in der Vorgängerregierung aktiv war und Handlungsempfehlungen abgegeben hat, auch so verstehen muss, dass es ein ständiger Prozess ist. Wir haben dazu jetzt nach der Konstituierung auch eine Abfrage an die Senatsverwaltungen unternommen, die betroffen sind. Die Handlungsempfehlungen richten sich ja an verschiedene Senatsverwaltungen. Wir haben auch in der neuen Expertinnen- und Expertenkommission festgelegt, dass wir für das Land Berlin Handlungsstrategien entwickeln wollen, die sich eben auch gegen antimuslimischen Rassismus wenden. Dazu werden auch die bereits vorhandenen Handlungsempfehlungen noch mal überprüft – wie der Prozess ist, wie der Umsetzungsstand ist. Daran arbeiten wir alle gerade. Insofern kann ich sagen, dass antimuslimischer Rassismus, die aktuellen Zahlen bestätigen das auch, ein Thema ist, mit dem sich der Senat auch befasst, und wir sind uns im Senat auch einig, dass wir dies an verschiedensten Stellen auch bekämpfen wollen. Das ist das Vorhaben, das wir auch im Koalitionsvertrag, in den Richtlinien der Regierungspolitik so festgehalten haben. – Danke!