Cansel Kiziltepe

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage! Zur Geflüchtetenunterkunft Hasenheide haben in den vergangenen Monaten zahlreiche Werkstattgespräche stattgefunden, um die Unterkunft an der Hasenheide bestmöglich gemeinsam mit dem Bezirk in den Betrieb gehen zu lassen. Es sind auch verschiedene …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter! Wie gesagt, meine Verwaltung erarbeitet ein Konzept für eine Gemeinschaftspauschale. Wir müssen gucken, wie wir mit den Haushaltsmitteln, die wir zur Verfügung haben, auskommen. Das ist erst einmal wichtig. Wir sind in den Haushaltsverhandlungen. Wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für Ihre Frage! Erst mal freue ich mich darüber, dass Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann sich sehr konstruktiv und engagiert für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in unserer Stadt einsetzt. Frau Herrmann hat recht, Integration kostet Geld. Gute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Nachfrage noch einmal! Uns ist das bekannt. Leider ist das gesellschaftliche Klima so, dass Errungenschaften, von denen wir dachten, sie seien für immer gegeben, angegriffen werden. Deshalb freut es mich, dass hier auch von den demokratischen Fraktionen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter für die Frage! Diese Äußerung basiert natürlich auf den Vorfällen; Sie kennen sicherlich die Zahlen zur queerfeindlichen Hassgewalt. Der Berliner Senat erarbeitet auch eine Landessstrategie, um queerfeindliche Hassgewalt auch zu ahnden und alles in unserer Macht stehende zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Diese Aussage betrifft natürlich eine Entscheidung der Bundestagsverwaltung und der Bundestagspräsidentin zur Nichthissung der Pride Flag in diesem Jahr. Es gibt immer noch eine kritische Diskussion darum, ob das richtig oder falsch ist. Alfonso Pantisano ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke für die Frage, Frau Abgeordnete! Diese Forderungen sind auf Bundesebene auch im Koalitionsvertrag festgehalten. Wir werden abzuwarten haben, wie der Bund hier vorgeht und welche Rückschlüsse sich für den Austausch der Daten innerhalb der Behörden ergeben werden. Wie gesagt, wir sind hier auch im …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Frage, Frau Abgeordnete! Gerne nehme ich Stellung dazu. Es gibt seit etwa einer Woche Presseberichterstattungen über organisierte Kriminalität in diesem Bereich. Mir geht es dabei darum, Arbeitsausbeutung – denn das ist ein größeres Thema in diesem Feld – zu beseitigen. Wir prüfen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Man kann Obdachlosigkeit nicht verdrängen. Wenn an einem Standort wie an einer Bahnvorfläche nicht erlaubt ist, dass sich obdachlose Menschen dort aufhalten dürfen, dann suchen sich die Menschen woanders einen Platz. Das heißt, das bleibt. Das ist eine gesellschaftliche …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter! Wie Sie sicherlich auch wissen, liegt die Kompetenz für die Unterbringung von obdachlosen Menschen bei den Bezirken. Nichtsdestotrotz arbeiten wir sehr eng mit den Bezirken zusammen, um Menschen unterzubringen. Sie wissen, die teurere Variante der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für Ihre Frage! Obdachlosigkeit ist ein Phänomen in Berlin, in Bezug auf das der letzte Wohnungslosenbericht uns allen noch mal deutlich gemacht hat, dass das Ausmaß deutlich höher ist, als wir eigentlich eingeschätzt haben. 6 000 Menschen in Berlin leben leider in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Nachfrage! Wir sind mitten in den Haushaltsverhandlungen und werden diese vor Ostern abschließen. Zum aktuellen Zeitpunkt kann ich Ihnen keine weiteren Informationen geben. Ich möchte hier aber dennoch noch mal sagen, wie wichtig die Berliner Registerstellen sind, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Wenn es um die Registerstellen geht, möchte ich gerne antworten. Jährlich, immer wenn es um neue Zahlen geht, können wir in der Zeitung wieder lesen, dass die AfD die Berliner Registerstellen in den Bezirken angreift. Es ist auch in der jüngeren Vergangenheit …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! In der Tat ist es so, dass der aktuelle gesetzliche Mindestlohn nicht armutsfest ist, wenn man nämlich zu diesem Lohn 45 Jahre arbeitet, gelangt man in der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Rente, die unter der Grundsicherung liegt. Allerdings ist die …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Nachfrage! Sie meinen offensichtlich den offenen Brief der Sozialämter an den Berliner Senat. Das haben wir hier schon besprochen. Es ist so, dass wir natürlich auch Personalressourcen dafür brauchen. Die Aufgaben steigen. Das heißt, das Personal muss eigentlich mit den …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage! Das ist leider so. Wir beobachten, dass die Schere zwischen Arm und Reich schon in den vergangenen Jahren – das ist kein neues Phänomen – auseinanderging. Zum Beispiel hat die Ausweitung des Niedriglohnsektors in den vergangenen 15 Jahren zunächst einmal dazu …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Vielen Dank auch an Stefan Evers! Wir arbeiten Hand in Hand. Wir haben letztes Jahr Ende Januar eine Umfrage gestartet, eine anonyme und freiwillige Umfrage, zum Migrationshintergrund in der öffentlichen Verwaltung. Das ist im Übrigen auch so im …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Frau Abgeordnete! Wir haben den Landesaktionsplan im Senat beschlossen. Hier ist jede Senatsverwaltung mit dabei und in ihren Bereichen auch mit in der Verantwortung. Für mein Haus kann ich zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, dass wir Projekte gekürzt hätten. Dem ist nicht so. Wir haben auch eine PMA, die …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke für die zweite Nachfrage und die Möglichkeit, dass ich hierauf auch antworten kann. Unser Ziel als Berliner Senat ist, die Kosten für die Unterbringung von geflüchteten Menschen zu senken. Tegel ist nicht nur ein Ort, den wir uns so nicht wünschen und wo auch Integration in der Art, wie wir es uns …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Danke für die Frage! Die Frage haben wir, glaube ich, auch in mehreren Schriftlichen Anfragen beantwortet. Darüber hinaus möchte ich sagen, weil Sie auch zu der Unterkunft in Tegel gefragt haben, zu der Erweiterung, dass das auch keine Neuigkeit ist, keinen News-Wert hat, sondern wir diese Erweiterung im …