Cansel Kiziltepe

Danke, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage! Das ist eine sehr berechtigte Frage, weil den außergewöhnlichen Konsolidierungsherausforderungen, die wir mit der Auflösung der pauschalen Minderausgabe hatten, intensive Beratungen vorangegangen sind. Das war notwendig. Es hat lange gedauert, leider auch zulasten der Träger, der Zuwendungsempfangenden, weil sie diese Planungssicherheit nicht so schnell bekommen konnten. Sie können sich aber sicher sein, dass der Berliner Senat alles darangesetzt hat, dass wir die Entscheidungen zu den Einsparmaßnahmen nicht zulasten, sondern im Gegenteil, zur Stärkung des sozialen Berlins getroffen haben. Wir haben in den Wochen vor dem Jahreswechsel den ständigen Austausch mit den Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfängern gehabt, und die vorläufigen Förderbescheide wurden verschickt. Planungssicherheit ist wichtig, und ich kann Ihnen versichern, dass meine Senatsverwaltung auf Hochtouren daran arbeitet, so schnell wie möglich die Zuwendungsbescheide zu erteilen. Eine genaue Quote kann ich Ihnen jetzt nicht nennen, würde die aber nachliefern. – Danke!